Was ist Drucksache 17/5937?

Antrag der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Außenwirtschaft, Verteidigung.

Antrag — Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen · Bundespuls

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.05.2011	Bundestag	Antrag	Drs. 17/5937	—
09.06.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/114, S. 13042–13053	Überweisung
29.06.2011	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/6335	—
20.10.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/133, S. 15660–15681	Namentliche Abstimmung: Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen

Verlauf

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