Was ist Drucksache 17/10842?

Antrag der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Keine Rüstungsexporte als Instrument der Außenpolitik - Exportverbot jetzt durchsetzen

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Außenwirtschaft, Verteidigung.

Antrag — Keine Rüstungsexporte als Instrument der Außenpolitik - Exportverbot jetzt durchsetzen

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Keine Rüstungsexporte als Instrument der Außenpolitik - Exportverbot jetzt durchsetzen · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
26.09.2012	Bundestag	Antrag	Drs. 17/10842	—
31.01.2013	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/219, S. 27081–27104	Überweisung
07.03.2013	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/12654	—
07.06.2013	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/244, S. 30883–30884	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Keine Rüstungsexporte als Instrument der Außenpolitik - Exportverbot jetzt durchsetzen

Verlauf

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