Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
Inhalt wird geladen, einen Moment bitte.
Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze
Verbesserung der Verkehrssicherheit durch einfachere und transparentere Regelungen zum Punktsystem und Verkehrszentralregister: Verzicht auf komplizierte Tilgungsregelungen und Tilgungshemmung, feste Tilgungsfristen für Verkehrsverstöße sowie einheitlicher Beginn mit dem Tag der Rechtskraft, Schaffung eines Kategorien…
Deutscher Bundestag: Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze. DIP-Vorgang 50030, Drucksache 799/12, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/50030.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Atomgesetz“ vorkommt.
…Könnte nach Kenntnis der Bundesregierung der Referentenentwurf für ein 17. Atomgesetz-Änderungsgesetz dazu führen, den Individualrechtsschutz im Atomgesetz zu begrenzen, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Kritik von Umweltverbänden, dass…
Plenarprotokoll 19/201 · 16. Dezember 2020 · Zur Sitzung
…Es kann doch nicht sein – das stößt bei Diskussionen vor Ort immer wieder auf –, dass Gronau und Lingen nach wie vor nicht unter das Atomgesetz fallen. Das muss dringend repariert werden. Hierzu…
Plenarprotokoll 18/232 · 28. April 2017 · Zur Sitzung
…Wir müssen vielleicht wirklich noch
nicht beschließen, mit welchen Worten wir die Lex Asse
im Atomgesetz verankern wollen, auch wenn der
Vorschlag der SPD klug war, wovon ich mich inzwischen
überzeugen konnte…
Plenarprotokoll 17/159 · 10. Februar 2012 · Zur Sitzung