Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der FDP.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Medien, Kommunikation und Informationstechnik.

Antrag — Keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internetanschluss - die Gebührenfinanzierung des öffentlich-re…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internetanschluss - die Gebührenfinanzierung des öffentlich-re… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
17.10.2006	Bundestag	Antrag	Drs. 16/2970	—
19.10.2006	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 16/57, S. 5506–5508	Überweisung
26.10.2006	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 16/60, S. 5782	Überweisung
12.12.2006	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/3792	—
14.12.2006	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 16/73, S. 7330–7342	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internetanschluss - die Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks grundlegend reformieren (G-SIG: 16011183)

Verlauf

Aus den Protokollen

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