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Plenarprotokoll 17/153 · 20.01.2012

…a) Bericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“: Zweiter Zwischenbericht der Enquete- Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ – Medienkompetenz (Drucksache 17/7286) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Bericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“: Zwischenbericht…

Plenarprotokoll 17/163 · 02.03.2012

…Hier ist man vor Abzocke im Internet in der Tat nicht sicher. Diese perfide Abzocke im Internet findet seit vielen Jahren statt. Sie schädigt Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher. 5,5 Millionen Menschen…

Plenarprotokoll 17/173 · 30.03.2012

…Das Internet ist nicht nur Motor für Wachstum und Beschäftigung; das Internet ist vor allem ein Kulturraum, ein Kulturraum für die Freiheit von Wissen und Information, ein Kulturraum für freie Kommunikation. Das…

Plenarprotokoll 13/170 · 18.04.1997

…Das zweite Problem ist, daß das Internet so organisiert ist, daß alle weltweit für die Allgemeinheit verfügbaren Informationen für jedermann, der Zugang zum Internet hat, an jeder Stelle zugänglich sind. Das führt…

Plenarprotokoll 18/15 · 14.02.2014

…Wir brauchen einen fundamentalen Kulturwandel im Umgang mit dem Internet und unseren digitalen Möglichkeiten auf allen Ebenen. Wir müssen auch erkennen: Je mehr Bereiche unseres Alltages wir in das Internet verlagern, desto…

Plenarprotokoll 17/27 · 04.03.2010

…Das Internet ist nicht ein Raum der Bedrohung, sondern der Chance. Auch die Aussage vom Internet als rechtsfreier Raum wird nicht durch Wiederholung richtig: Das Internet war nie ein rechtsfreier Raum, und…

Plenarprotokoll 17/249 · 26.06.2013

…Aber das Internet wird überwiegend von rechtschaffenen, ehrlichen und ganz „normalen“ Menschen genutzt, die dort ihr Leben sozusagen offenlegen und leben. Das Internet hat das Leben vieler Menschen durchweg leichter gemacht. Ohne…

Plenarprotokoll 17/234 · 18.04.2013

…j) Bericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“: Elfter Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ – Internationales und Internet Governance (Drucksache 17/12480) . . . . . . . . . . . . . . . k) Bericht der Enquete-Kommission „Internet und…

Plenarprotokoll 15/83 · 12.12.2003

…Die vermehrte Nutzung des Internet durch Jugendliche und der dadurch erleichterte Zugang zu jugendgefährdenden und auch illegalen Inhalten stehen im Kontrast zum positiven und erwünschten Potenzial des Internet. Diese Situation fordert neue…

Plenarprotokoll 16/199 · 21.01.2009

…Schnupperkurse, um Nutzungsmöglichkeiten des Internets aufzuzeigen und erste Schritte im Internet zu unternehmen, öffentliche Internetzugänge, um selbstständig im Internet zu surfen – mit Unterstützung durch die Senior-Internet-Helfer/-innen, individuelle Einzel- und…

Plenarprotokoll 14/102 · 11.05.2000

…Wir haben das Paket mit Sofortmaßnahmen für ein sicheres Internet verabschiedet, das den einzelnen Bürgerinnen und Bürgern, die das Internet benutzen, nicht nur die Anwendung des Internets erleichtert, sondern auch Schutz vor…

Plenarprotokoll 16/213 · 25.03.2009

…Wir wissen, dass der illegale Handel mit kinderpornografischem Material über das Internet ein Millionengeschäft ist, und wir wissen, dass der einfache Zugang über das Internet für viele der Einstieg ist, die Nachfrage…

Plenarprotokoll 17/94 · 25.02.2011

…gleichberechtigte, diskriminierungsfreie Übertragung von Datenpaketen im Internet, in einer Ende-zu-Ende-Architektur, die das Internet als Netz der Netze gesellschaftlich, ökonomisch und kulturell erfolgreich gemacht hat. Aber die Netzneutralität hat auch…

Plenarprotokoll 17/132 · 19.10.2011

…Heutzutage wird viel über das Internet telefoniert. Es kann auch nicht sein, dass sich Kriminelle ins Internet retten dürfen. Man muss aber feststellen: Früher hat man mit einem Telefon mit Wählscheibe telefoniert…

Plenarprotokoll 16/136 · 17.01.2008

…Dort wird der Versuch unternommen, das Internet zu zensieren. Das Internet bietet aber gerade in diesen Staaten den einzigen Zugang zu freien und unabhängigen Informationen. Das Internet ist dort Schaufenster in zwei…

Plenarprotokoll 17/35 · 26.03.2010

…Bei Straftaten mit dem Tatmittel Internet kommt es – wie gesagt: ohne Vorratsdatenspeicherung – zu der spektakulär guten Aufklärungsrate von 83 Prozent. So viel zu der Mär vom rechtsfreien Raum Internet. Nur als Randbemerkung…

Plenarprotokoll 16/219 · 06.05.2009

…Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Internet gewinnt im Zusammenhang mit der weltweiten Kommunikation immer mehr an Bedeutung. Von Tag zu Tag wachsen die Möglichkeiten, sich im Internet zu informieren und mit anderen…

Plenarprotokoll 18/67 · 14.11.2014

…Wir Bürgerinnen und Bürger sehen den Zugang zum Internet heute als Normalität an. Dennoch ist der Zugang vielen Menschen verwehrt, oder sie können nur sehr eingeschränkt auf das Internet zugreifen. Deshalb müssen…

Plenarprotokoll 17/14 · 19.01.2010

…Die Innenpolitik möchte einerseits für Sicherheit im Internet sorgen. Kriminalität im Internet ist gang und gäbe. Organisierte Kriminalität bemächtigt sich des Internets. Terrorismus und Spionage im Internet kommen immer häufiger vor. Auf…

Plenarprotokoll 14/81 · 20.01.2000

…Damit wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass es einen breiteren Zugang zum Internet gibt und das Internet nicht nur ein Exklusivangebot für gut ausgebildete Leute ist. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Plenarprotokoll 14/224 · 14.03.2002

…Sichere Wahlen im Internet würden voraussetzen, dass wir ein sicheres Internet haben. Ein sicheres Internet wäre übrigens auch Voraussetzung für viele weitere tolle positive Entwicklungen in Geschäftsprozessen. Da haben wir uns einen…

Plenarprotokoll 14/182 · 05.07.2001

…Das Internet ist viel mehr als nur ein Informationsmedium. Das Internet ist eine neue Basistechnologie. Es ist Datenautobahn, Marktplatz, öffentliches Forum und privates Kommunikationsmittel zugleich. Dies bedeutet: Der Zugang zum Internet und…

Plenarprotokoll 17/210 · 28.11.2012

…Der ungehinderte Zugang zum Internet ist unverzichtbar für unsere Gesellschaften. Für die Bundesregierung sind die Ziele Offenheit, Transparenz und Freiheit des Internets Voraussetzungen dafür, dass das Internet seine herausragende Rolle als Motor…

Plenarprotokoll 19/127 · 14.11.2019

…Der Erhalt eines offenen und freien Netzes ist ein wesentlicher Bestandteil des Internet Governance Forums. Wir als SPD-Fraktion sagen ganz klar: Wir wollen dieses freie Internet erhalten, meine Damen und Herren…

Plenarprotokoll 14/152 · 15.02.2001

…UMTS – das neue Internet im alten Kontinent, oder anders gesagt: Die Zukunft des Internet kommt aus Europa. In Deutschland hat sich in den letzten Jahren ein wahrer Aufbruch im Internet ereignet. Mit…

Plenarprotokoll 19/85 · 13.03.2019

…Damit haben wir ein freiheitliches Problem in diesem Land, erst recht im Internet. Dass automatisiertes Filtern eben nicht gestattet, erlaubte von unerlaubten Nutzungen zu unterscheiden, scheint einem Berichterstatter wie Herrn Voss aus…

Plenarprotokoll 17/226 · 01.03.2013

…Dieser Widerspruch basierte und basiert im Wesentlichen auf Befürchtungen wie zum Beispiel die, dass die Suche nach Zeitungsartikeln im Internet nicht mehr wie gewohnt kostenlos möglich sein werde, dass Suchmaschinen ihren Dienst…

Plenarprotokoll 16/227 · 18.06.2009

…In den USA werden vor allem die Begriffe „pathological internet use“, pathologischer Internet-Gebrauch, oder „internet addiction disorder“, Internet-Abhängigkeits-Syndrom, genutzt. Klar ist: Die empirische wie epidemologische Unkenntnis auf diesem Gebiet…

Plenarprotokoll 16/208 · 05.03.2009

…Ebenso ist es eine Binsenweisheit, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Im Internet ist es strafbar, jemanden zu beleidigen. Im Internet ist es strafbar, jemanden sexuell zu belästigen. Im Internet ist…

Plenarprotokoll 17/136 · 27.10.2011

…Dann können Sie ja gleich das Internet verbieten! Das muss verboten werden!) – Was muss verboten werden? Das Internet? (Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Junge Frau, das Internet müssen Sie verbieten!) – Das ist…

Plenarprotokoll 21/51 · 19.12.2025

…Die AfD fordert natürlich mit der Abschaffung des DSA nicht, dass das Internet ein rechtsfreier Raum wird. (Dr. Konrad Körner [CDU/CSU]: Doch! Eigentlich schon!) Im Gegenteil: Recht muss auch im Internet…

Plenarprotokoll 15/139 · 12.11.2004

…Klar ist, dass das Internet ein globales Medium ist. Klar ist aber auch, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Was in der Offlinewelt verboten ist, ist auch im Internet nicht erlaubt…

Plenarprotokoll 13/242 · 19.06.1998

…die im Internet gültige Netiquette -, entsprechende Freiräume lassen. 2. Freiwillige Selbstkontrolle: In der Bundesrepublik existieren erste Ansätze einer freiwilligen Selbstkontrolle der Internet-Provider. Da es aber im Internet - im Unterschied zu den…

Plenarprotokoll 15/44 · 09.05.2003

…Während der ahnungslose Kunde Seiten im Internet aufsucht, lädt sich unbemerkt ein so genannter Dialer auf. Bei jeder erneuten Einwahl in das Internet kommt eine zumeist sehr kostspielige Verbindung zustande; viele Kunden…

Plenarprotokoll 13/182 · 13.06.1997

…Sie als Bundesregierung haben schon bei der Förderung des Internet versagt. Ich möchte den deutschen Internet-Pionier Professor Werner Zorn aus der „Computerzeitung" zitieren: In Deutschland wurde die Internet-Entwicklung sehenden Auges…

Plenarprotokoll 14/160 · 28.03.2001

…Gegenwärtig kann durch den Einsatz von Filtertechnologien die Verbreitung dieser Inhalte im Internet jedoch nicht vollständig unterbunden werden. Eine vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie geförderte Studie zu Filtertechnologien im Internet sowie…

Plenarprotokoll 18/60 · 16.10.2014

…Unser Ziel ist deshalb ein schnelles Internet für alle. Wir müssen die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land beenden. Bis 2018 werden wir in ganz Deutschland flächendeckend Internet mit Geschwindigkeiten von mindestens…

Plenarprotokoll 16/207 · 04.03.2009

…Herr Staatssekretär, stimmen Sie mir zu, dass alle wirksamen und technisch möglichen legalen Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Kinderpornografie im Internet zu bekämpfen (Jörg Tauss [SPD]: Wieso nur im Internet?) – woanders…

Plenarprotokoll 18/110 · 12.06.2015

…Schauen wir uns an, wie mit den Themen Anonymität im Internet oder Datensicherheit im Internet umgegangen wird. Häufig werden wir mit dem Argument konfrontiert: Der Staat muss bei diesen Themen besondere Sensibilität…

Plenarprotokoll 16/149 · 07.03.2008

…Immer mehr Dienste und Dienstleistungen werden im Internet angeboten, die die Bürgerinnen und Bürger täglich nutzen. Stichworte sind: Warenbestellungen per Internet, Onlinebanking, Kommunikationsforen, an denen man teilnehmen kann, Weiterbildungsangebote und schließlich auch…

Plenarprotokoll 16/72 · 13.12.2006

…Sie hat in etwa gesagt, wer ins Internet gehe, habe sein System, also das, was er im Internet macht, selbst so weit geöffnet, dass die Behörden Zugriff nehmen könnten. Man würde sich…

Plenarprotokoll 20/192 · 11.10.2024

…Weil wir auch durch die Versorgungsauflagen, die bis Ende 2029 gelten, dann 99 Prozent der Fläche in Deutschland mit 5 G, mit schnellem Internet, abdecken wollen – dann haben wir schnelles Internet an…

Plenarprotokoll 16/214 · 26.03.2009

…Trotz aller Freiheiten, die das Internet den Menschen täglich weltweit bietet, ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Die steigende Anzahl kinderpornografischer Inhalte im Internet macht deutlich, dass wir dringend etwas unternehmen müssen…

Plenarprotokoll 19/136 · 18.12.2019

…Als elementaren Schritt dorthin wollen Sie ein Internet wie in China haben, (Ulli Nissen [SPD]: Hoffentlich ist Ihre Rede bald vorbei!) ein Internet, in dem der Inhalt sowohl von Staatsseite als auch…

Plenarprotokoll 17/223 · 22.02.2013

…Wie bitte?) drei Schlichtungsstellen für den Flugverkehr, je nachdem, ob über Internet oder nicht über Internet gebucht wurde – Verwirrung pur für die Kunden. Bei Gesundheit findet die Verbraucherschutzministerin gar nicht statt. Sind…

Plenarprotokoll 18/46 · 03.07.2014

…Ohne das Internet wären die digitale Wirtschaft oder Industrie 4.0 nicht denkbar. Der Breitbandausbau und damit die Möglichkeit, am schnellen Internet teilzuhaben, ist deshalb kein Selbstzweck. Er ist essenziell für die…

Plenarprotokoll 17/59 · 16.09.2010

…Freiheit und Sicherheit sind elementare Werte unseres Zusammenlebens, auch im Internet. Wir müssen diese Werte auch im Internet sicherstellen. Das Internet ist eine kritische Infrastruktur wie die Strom- und Wasserversorgung. Das hat…

Plenarprotokoll 18/18 · 21.02.2014

…Von daher gibt es natürlich, um es noch einmal zu betonen, auf der einen Seite diejenigen Grundrechte, die uns die Freiheit gewähren, Daten sicher ins Internet einzustellen und das Internet mit einem…

Plenarprotokoll 17/150 · 16.12.2011

…Aber genau das ist im Internet gang und gäbe; das ist Alltag. Deshalb fordern wir: Auch beim Surfen und Bestellen im Internet und bei der Nutzung von sozialen Netzwerken muss der Nutzer…

Plenarprotokoll 14/113 · 05.07.2000

…8 bei der Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs nicht nur die Fahrplanauskünfte per Internet – meistens schaut man nicht ins Internet, wenn man mit dem Bus fahren will –, sondern zum Beispiel auch bessere Taktzeiten…