Was ist Drucksache 288/13?

Gesetzgebung der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Zweites Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Soziale Sicherung, Staat und Verwaltung.

Gesetzgebung — Zweites Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Zweites Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
17.04.2013	Bundesrat	Gesetzesantrag	Drs. 288/13	—
03.05.2013	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 909, S. 224	Einbringung; Feststellung der Eilbedürftigkeit, Bestellung einer Beauftragten
03.05.2013	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 288/13(B)	—
29.05.2013	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 17/13662	—
06.06.2013	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/243, S. 30732–30734	Überweisung
26.06.2013	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/14202	—
27.06.2013	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/250, S. 31943	Annahme in Ausschussfassung
27.06.2013	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/250, S. 31943	Annahme in Ausschussfassung
30.08.2013	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 634/13	—
20.09.2013	Bundesrat	Durchgang	Plenarprotokoll 914, S. 467	Zustimmung
20.09.2013	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 634/13(B)	—
22.10.2013	Bundestag	Amtliche Mitteilung zum Ende der Wahlperiode	Drs. 17/14838	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Zweites Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Verlauf

Aus den Protokollen