Plenarprotokoll 20/51Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 51. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. September 2022. Im DIP sind 27 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/51 · Datenstand 20.09.2022
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 51. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/51, 08. September 2022, Datenstand 20.09.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5509.
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Verhandelte Vorgänge
27 im DIP verknüpftAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 288950
Opfer von NS-"Euthanasie" und Zwangssterilisation als Verfolgte des Nationalsozialismus anerkennen - Aufarbeitung vorantreibenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 289218
Den Solidaritätszuschlag zügig vollständig abschaffenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 290905
Post-COVID-19-Strategie zur Steigerung der Widerstandsfähigkeit und Erholung Afrikas durch verstärkte wirtschaftliche ZusammenarbeitAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 290904
Krisenanfälligkeit Afrikas reduzieren durch Belebung des afrikanischen Binnenmarktes - Absatzmärkte für Deutschland schaffen und Migration reduzierenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 290900
Teilhabe vor Ort schaffen - Afrikas Leistungsfähigkeit stärken durch kontinentale Wertschöpfung anstelle von globalen LieferkettenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 290223
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 289168
Tarifermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft fortführenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 290228
Finanzplan des Bundes 2022 bis 2026Antrag · Abgelehnt · Vorgang 290901
Ganzheitliche Ansätze zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest zusammenführenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 289280
Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 291128
Ableben der Königin Elisabeth II.Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 291088
Wahl des Abg Reinhard Houben (FDP) zum ordentlichen Mitglied in den Beirat zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen als Nachfolger für den Abg Till MansmannAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 291087
Verzicht des Abg Dr. h.c. Thomas Sattelberger (FPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 01.08.2022)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 291085
Eintritt des Abg Nils Gründer (FDP) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Dr. h.c. Thomas Sattelberger (Mandatsbeginn: 02.08.2022)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 290972
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 290927
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 290921
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvE 7/20Antrag · Abgelehnt · Vorgang 290907
Weg mit der Gasumlage - Aufhebung der GaspreisanpassungsverordnungAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 290903
Leistungsbezogene Vergütung der medizinischen Behandlungspflege statt Pauschalen - Die medizinische Behandlungspflege in der stationären, ambulanten und häuslichen Pflege der Finanzzuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung unterstellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 289318
Keine COVID-19-Impfpflicht für SoldatenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 289313
Auf sich verändernden Pandemieverlauf vorbereiten - Maßnahmenplan vorlegenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 289283
Gut vorbereitet für den Herbst - Pandemiemanagement verbessernGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 288772
Gesetz zur Verbesserung der Entschädigung im Fall einer GeflügelseucheEntlastung des Bundesrechnungshofes · Vorgang 287812
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2021 - Einzelplan 20 -Entlastung der Bundesregierung · Vorgang 283135
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2020 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2020 -