Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Medien, Kommunikation und Informationstechnik.

Antrag — Netzneutralität als Voraussetzung für eine gerechte und innovative digitale Gesellschaft effektiv ge…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Netzneutralität als Voraussetzung für eine gerechte und innovative digitale Gesellschaft effektiv ge… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
01.07.2015	Bundestag	Antrag	Drs. 18/5382	—
02.07.2015	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 18/115, S. 11093–11095	Überweisung
15.10.2015	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 18/6402	—
12.11.2015	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 18/136, S. 13363–13372	Ablehnung der Vorlage

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Netzneutralität als Voraussetzung für eine gerechte und innovative digitale Gesellschaft effektiv gesetzlich sichern

Verlauf

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