Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

EU-Vorlage — Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Austausch von Informationen nach dem Grun…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

EU-Vorlage — Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Austausch von Informationen nach dem Grun… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
24.10.2005	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 770/05	—
05.12.2005	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 770/1/05	—
08.12.2005	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 16/150	—
21.12.2005	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 818, S. 419	Stellungnahme
21.12.2005	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 770/05(B)	—
27.10.2006	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 16/61, S. 6050	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Austausch von Informationen nach dem Grundsatz der Verfügbarkeit (Ratsdok. 13413/05; KOM (2005) 490 endg.) (G-SIG: 16900007)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren