Was ist Drucksache 18/6876?

Antrag der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Netzneutralität im Rahmen der Vorgaben der EU-Verordnung gesetzlich absichern

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Wirtschaft.

Antrag — Netzneutralität im Rahmen der Vorgaben der EU-Verordnung gesetzlich absichern

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Netzneutralität im Rahmen der Vorgaben der EU-Verordnung gesetzlich absichern · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
01.12.2015	Bundestag	Antrag	Drs. 18/6876	—
14.04.2016	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 18/164, S. 16193–16200	Überweisung
16.06.2016	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 18/8813	—
23.06.2016	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 18/179, S. 17734	Ablehnung der Vorlage

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Netzneutralität im Rahmen der Vorgaben der EU-Verordnung gesetzlich absichern

Verlauf

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