Was ist Drucksache 70/16?

Gesetzgebung der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Gesetzgebung — Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
05.02.2016	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 70/16	—
18.03.2016	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 943, S. 117	keine Einwendungen
18.03.2016	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 70/16(B)	—
24.03.2016	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 18/7989	—
14.04.2016	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 18/164, S. 16117	Überweisung
11.05.2016	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 18/8423	—
12.05.2016	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 18/170, S. 16733–16734	Annahme in Ausschussfassung
12.05.2016	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 18/170, S. 16734	Annahme in Ausschussfassung
27.05.2016	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 262/16	—
17.06.2016	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 946, S. 243	Zustimmung
17.06.2016	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 262/16(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren