Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der CDU/CSU.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf.

Antrag — Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Verteidigung zur Konzeption und Weiter…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Verteidigung zur Konzeption und Weiter… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
14.01.2004	Bundestag	Antrag	Drs. 15/2358	—
15.01.2004	Bundestag	Geschäftsordnungsantrag auf Aufsetzung auf die TO	Plenarprotokoll 15/86, S. 7506–7511	Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der CDU/CSU auf Aufsetzung auf die Tagesordnung - Ablehnung

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Verteidigung zur Konzeption und Weiterentwicklung der Bundeswehr (G-SIG: 15010708)

Verlauf

Aus den Protokollen

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