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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts (G-SIG: 15019360) · Bundespuls
Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts (G-SIG: 15019360)
Bezug: Siehe auch F009 und F034 Europäische Impulse: Richtlinie 2001/18/EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG (Freisetzungsrichtlinie) (ABl. EG Nr. L 106, 17.04.2001, S. 1); Richtlinie 92/43/EWG vom 21. Mai 1992 (FFH- Richtlinie)…
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Bundesnaturschutzgesetz“ vorkommt.
…Entschädigungszahlungen nach Bundesnaturschutzgesetz sind möglich. Nach § 68 Bundesnaturschutzgesetz sind Billigkeitsleistungen möglich. Dazu brauchen wir Daten. Deshalb eine Bitte an die Landwirtschaftsminister in Baden-Württemberg und in Bayern, wenn es in Süddeutschland Probleme…
Plenarprotokoll 20/159 · 20. März 2024 · Zur Sitzung
…Dann haben wir eine Anhörung gemacht, das Thema in den Koalitionsausschuss gebracht und § 45a Bundesnaturschutzgesetz geschaffen.
(Zuruf des Abg. Peter Heidt [FDP])
Bringen Sie das doch einfach auch in den Koalitionsausschuss; mit…
Plenarprotokoll 20/123 · 22. September 2023 · Zur Sitzung
…Die dritte Forderung verkennt, dass im Bundesnaturschutzgesetz die Entnahme von Wölfen bereits geregelt ist. Gemeinsam mit der Union hat die SPD-Bundestagsfraktion in der letzten Legislaturperiode das BNatschG (Bundesnaturschutzgesetz) dahin gehend verschärft…
Plenarprotokoll 20/99 · 26. April 2023 · Zur Sitzung