Plenarprotokoll 13/161Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 161. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. Februar 1997. Im DIP sind 25 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/161 · Datenstand 28.02.1997
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 161. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/161, 28. Februar 1997, Datenstand 28.02.1997. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1556.
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Verhandelte Vorgänge
25 im DIP verknüpftAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 125441
BAföG-Strukturreform in Gang setzen (G-SIG: 13012324)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 125435
Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (19. BAföGÄndG) (G-SIG: 13012318)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 125407
Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Ausbildungsförderung (G-SIG: 13012299)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118651
Bericht der Bundesregierung über Arbeitsstrukturen und Arbeitsprogramm der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Ausbildungsförderung (G-SIG: 13001562)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 125412
Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform (G-SIG: 13020621)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 118767
Entschließungsantrag zum Jahressteuergesetz (JStG) 1996 (hier: Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform) (G-SIG: 13001685)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136435
Entschließung zu dem Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Verbrauchsteuersätze gemäß der Richtlinie 92/79/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Annäherung der Verbrauchsteuern auf Zigaretten, der Richtlinie 92/80/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Annäherung der Verbrauchsteuern auf andere Tabakwaren als Zigaretten, der Richtlinie 92/84/EWG des Rates vo Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Alkohol und alkoholische Getränke sowie der Richtlinie 92/82/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze für Mineralöle (G-SIG: 13001442)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136413
Entschließung zum Schlußbericht der Kommission über die Durchführung des Gemeinschaftsprogramms zur wirtschaftlichen und sozialen Eingliederung der am meisten benachteiligten Gruppen "ARMUT 3" (1989-1994) (G-SIG: 13001243)Parlamentarische Sonderkommission · Abgelehnt · Vorgang 130683
Einsetzung einer Gemeinsamen Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen (G-SIG: 13021634)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129547
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie - eine Bewertung mittels Benchmarking" (Ratsdok. 11377/96; KOM (96) 463 endg.) (G-SIG: 13900568)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 124445
Einsetzung einer Gemeinsamen Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen (G-SIG: 13012098)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 122749
Einstieg in eine umfassende Gemeindefinanz- und Unternehmensteuerreform (G-SIG: 13011695)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 122410
Entwicklung der Reformprozesse in den MOE-Staaten und den Neuen Unabhängigen Staaten auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion seit Anfang 1994 (G-SIG: 13011384)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119955
Nachhaltige und umweltfreundliche Energiepolitik in Osteuropa (G-SIG: 13010478)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 118768
Entschließungsantrag zum Jahressteuergesetz (JStG) 1996 (hier: Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform) (G-SIG: 13001686)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118433
Entschließung zu der Entwicklung des Friedensprozesses im Nahen Osten (G-SIG: 13001470)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118269
Achter Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen bei der Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes - AÜG - sowie über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung - BillBG - (G-SIG: 13001263)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117936
Bericht über die Flexibilisierungsinstrumente bei den Großforschungseinrichtungen Erfahrungen mit den Flexibilisierungsregelungen bei den Großforschungseinrichtungen (GFE) (G-SIG: 13001050)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117724
Zweiter Bericht über die Armutsbekämpfung in der Dritten Welt durch Hilfe zur Selbsthilfe (G-SIG: 13000831)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 117419
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung "Beitrag der deutschen Heimatvertriebenen zum Wiederaufbau in Deutschland und zum Frieden in Europa (G-SIG: 13000461)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 117418
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung "Beitrag der deutschen Heimatvertriebenen zum Wiederaufbau in Deutschland und zum Frieden in Europa" (G-SIG: 13000462)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117417
Entschließungsantrag zu der Erklärung der Bundesregierung "Beitrag der deutschen Heimatvertriebenen zum Wiederaufbau in Deutschland und zum Frieden in Europa (G-SIG: 13000459)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 117313
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung "Beitrag der deutschen Heimatvertriebenen zum Wiederaufbau in Deutschland und zum Frieden in Europa (G-SIG: 13000460)