Plenarprotokoll 12/19Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 19. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 22. März 1991. Im DIP sind 15 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/19 · Datenstand 22.03.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 19. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/19, 22. März 1991, Datenstand 22.03.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1757.
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Verhandelte Vorgänge
15 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137542
Bericht über Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe - Achter Jugendbericht - Stellungnahme der Bundesregierung zum Achten Jugendbericht (G-SIG: 12000318)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137563
Bericht über die in den Jahren 1986 bis 1988 gemachten Erfahrungen mit dem Gesetz über die Gewährung von Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub (G-SIG: 12000341)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153836
Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Strafprozeßordnung (G-SIG: 12020036)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 144767
Gesetz über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1991 (G-SIG: 12020006)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 153838
Gesetz zur Einschränkung von Rüstungsexporten (G-SIG: 12020038)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 153819
Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Strafprozeßordnung (G-SIG: 12020019)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137540
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Strafprozeßordnung (G-SIG: 12000316)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137539
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Strafprozeßordnung (G-SIG: 12000315)Entlastung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137488
Rechnungslegung über das Sondervermögen des Bundes "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" Wirtschaftsjahr 1989 (G-SIG: 12000256)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137440
Sammelübersicht 10 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000208)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137422
Sammelübersicht 9 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000190)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137421
Sammelübersicht 8 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000189)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137403
Bericht der Bundesregierung über die gesetzlichen Rentenversicherungen, insbesondere über deren Finanzlage in den künftigen 15 Kalenderjahren, gemäß §§ 1273 und 579 der Reichsversicherungsordnung, § 50 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 71 des Reichsknappschaftsgesetzes (Rentenanpassungsbericht 1990) Gutachten des Sozialbeirats zur Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und zu den Vorausberechnungen der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzlage der gesetzlichen Rentenversicherung (Rentenanpassungsbericht 1990) (G-SIG: 12000170)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 137291
Maßnahmen zur Einschränkung von Rüstungsexporten (G-SIG: 12000058)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 137289
Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz - Stopp der Rüstungsproduktion (G-SIG: 12000056)