Plenarprotokoll 12/50Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 50. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Oktober 1991. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/50 · Datenstand 17.10.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 50. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/50, 17. Oktober 1991, Datenstand 17.10.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1828.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 153812
Gesetz zur Änderung des Abfallgesetzes und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (G-SIG: 12020013)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154014
Gesetz zu den Verträgen vom 14. Dezember 1989 des Weltpostvereins (G-SIG: 12020130)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154075
Gesetz zur Aufhebung des Strukturhilfegesetzes und zur Aufstockung des Fonds "Deutsche Einheit" (G-SIG: 12020153)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154015
Gesetz zu dem Abkommen vom 28. Januar 1986 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Gabunischen Republik über den Luftverkehr (G-SIG: 12020131)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 154008
Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes, des Strafgesetzbuches und anderer Gesetze (G-SIG: 12020113)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154089
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (G-SIG: 12020175)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154023
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 1992 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 1992) (G-SIG: 12020136)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154287
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und Gesetz zur Änderung des Bundesministergesetzes (Stasi-Überprüfungsgesetz) (G-SIG: 12020176)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154067
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes und anderer Vorschriften (G-SIG: 12020142)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154019
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Bundesgesundheitsamtes (G-SIG: 12020133)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154007
Gesetz zum Zweiten Zusatzprotokoll vom 21. Mai 1991 zum Abkommen vom 16. Juni 1959 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete (G-SIG: 12020127)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137704
Bericht des Bundesrechnungshofes gemäß § 99 BHO über Vorsteuererstattungen bei der Gründung von Familienpersonengesellschaften in der Land- und Forstwirtschaft (G-SIG: 12000492)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154149
Gesetz zur Erweiterung des Zeugnisverweigerungsrechts für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Presse und Rundfunk sowie des entsprechenden Beschlagnahmeverbots auf selbsterarbeitetes Material (G-SIG: 12020155)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 154142
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juni 1991 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit (G-SIG: 12020148)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 154141
Gesetz zu dem Vertrag vom 14. November 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze (G-SIG: 12020147)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153832
Gesetz zur Erweiterung des Zeugnisverweigerungsrechtes für Mitarbeiter/-innen von Presse und Rundfunk und des entsprechenden Beschlagnahmeverbotes auf selbst erarbeitetes Material (G-SIG: 12020032)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153538
Änderung des Vorschlags für eine Richtlinie des Rates zur Anlastung der Wegekosten an schwere Nutzfahrzeuge (Ratsdok. 4714/91; KOM (90) 540 endg.) (G-SIG: 12900079)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149507
Verbesserung des Fernsprech-Auskunftsdienstes in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12051492)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 144689
Treuhänderische Verwaltung des volkseigenen Vermögens der ehemaligen DDR (G-SIG: 12010104)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143113
Ausländerfeindliches Verhalten von Bundeswehrsoldaten (G-SIG: 12041573)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143055
Konsequenzen für die geplante Stationierung französischer Kurzstreckenraketen aus dem beabsichtigten Abzug der US-Kurzstreckenraketen (G-SIG: 12041515)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143053
Änderung bei der diplomatischen Anerkennung der Republiken Slowenien und Kroatien auf Grund der Erklärung des französischen Außenministers (G-SIG: 12041513)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143051
Entwicklung von Angebot und Nachfrage hinsichtlich der Ausbildungsplätze in den neuen Bundesländern 1992 (G-SIG: 12041511)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143049
Anträge für Ausbildungsstellen gemäß §40c AFG bis zum 1. September 1991 in den neuen Bundesländern; Beurteilung der Qualität des Angebots (G-SIG: 12041509)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143047
Zahl der gemeldeten und der unbesetzten Ausbildungsplätze bis zum 1. September 1991 in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12041507)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143043
Ausdehnung der Fernstraßenbaugesellschaft Deutsche Einheit "DEGES" auf das ganze Bundesgebiet (G-SIG: 12041503)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143041
Einsatz moderner Eisenbahnwagen auf den Interregio-Strecken; Aufwertung der Interregio-Strecke Amsterdam-Berlin zu einer Eurocity-Linie (G-SIG: 12041501)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143039
Verwehrung der Verkehrsrechte für die taiwanesische China Airlines auf deutschen Flughäfen (G-SIG: 12041499)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143037
Definition der Äußerung von Bundesverteidigungsminister Dr. Stoltenberg über die "Ablösung" des Soltau-Lüneburg-Abkommens (G-SIG: 12041497)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143035
Beeinträchtigung des Tourismus im Harz durch Tiefflüge (G-SIG: 12041495)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142946
Bewilligung von "Lehrstellenhilfen" für Ausbildungsplätze in den neuen Bundesländern; zusätzliche Fördermaßnahmen der neuen Bundesländer (G-SIG: 12041508)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142944
Zahl der auf Einladung der ehemaligen DDR in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Stipendiaten; Höhe der Stipendien (G-SIG: 12041514)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142942
Beurteilung des Austauschs von Recycling-Papier gegen chlorfrei gebleichtes Papier durch die Telekom unter umweltpolitischen Gesichtspunkten (G-SIG: 12041504)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142938
Freigabe von Einbahnstraßen in Gegenrichtung für Radfahrer (G-SIG: 12041500)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142748
Zahl der Ausbildungsplatzbewerber in den neuen Bundesländern bis zum 1. September 1991; Zahl der vermittelten Bewerber (G-SIG: 12041506)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142746
Erfahrungen mit dem Einsatz medizinischer Großgeräte nach dem SGB V (G-SIG: 12041496)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142744
Privatfinanzierung von Autobahnen und Brücken durch die Rhein-Main-Donau AG in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12041502)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142740
Neuregelung der Festbeträge für Arzneimittel gemäß Gesundheits-Reformgesetz (G-SIG: 12041498)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 142736
Gründe für den Bau unterirdischer Bunker für Atombomben und Abstandsraketen in den US-Stützpunkten Ramstein, Hahn und Büchel (G-SIG: 12041494)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137819
Sammelübersicht 33 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000608)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137805
Begrüßung des Präsidenten des Parlaments der Republik Gambia, Herrn N'Jie, und einer Delegation (G-SIG: 12000594)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137789
Verhandlungen der Bundesregierung in den EG-Regierungskonferenzen zur Politischen Union und zur Wirtschafts- und Währungsunion (G-SIG: 12000578)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137787
Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juni 1991 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit (Drs 12/1103, 12/1131) und zum Gesetz zu dem Vertrag vom 14. November 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze (Drs 12/1104, 1271132) (G-SIG: 12000576)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137766
Sammelübersicht 32 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000555)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137718
Haushaltsführung 1991 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0502 Titel 686 30 - Beitrag an die Vereinten Nationen - (G-SIG: 12000506)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137707
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung am 6. September 1991 zu den deutsch-polnischen Verträgen (G-SIG: 12000495)Veräußerung bundeseigener Grundstücke/Liegenschaften/Unternehmensanteile · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137690
Veräußerung eines Grundstücks in Berlin-Charlottenburg (G-SIG: 12000478)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137628
Zwischenbericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR (G-SIG: 12000413)