Plenarprotokoll 12/158Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 158. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. Mai 1993. Im DIP sind 40 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/158 · Datenstand 13.05.1993
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 158. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/158, 13. Mai 1993, Datenstand 13.05.1993. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1898.
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Verhandelte Vorgänge
40 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154914
Gesetz über die Entschädigung nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen und über staatliche Ausgleichsleistungen für Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grundlage (Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz - EALG) (G-SIG: 12020516)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 150968
Sicherung der Tarifautonomie (G-SIG: 12011409)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 150979
Donaukanalisierung zwischen Vilshofen und Straubing (G-SIG: 12011420)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140940
Berufsbildungsbericht 1993 (G-SIG: 12001411)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154241
Zweites Gesetz zur Änderung des Berufsbildungsförderungsgesetzes (G-SIG: 12020301)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154752
Gesetz zu dem Abkommen vom 5. März 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Chile über Rentenversicherung (G-SIG: 12020507)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154745
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (G-SIG: 12020502)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154467
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 12020366)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154216
... Strafrechtsänderungsgesetz - Kinderpornographie - (... StrÄndG) (G-SIG: 12020278)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154237
Gesetz über technische Assistenten in der Medizin (MTA-Gesetz - MTAG) (G-SIG: 12020294)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 141392
Entschließungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Berufsbildungsförderungsgesetzes (G-SIG: 12001468)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156093
Leberzirrhose-Erkrankungen von Kindern infolge hoher Kupferkonzentrationen im Trinkwasser (G-SIG: 12054708)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156092
Blockadehaltung des hessischen Umweltministers gegenüber der geplanten und fast fertiggestellten MOX-Brennelemente-Fabrik in Hanau (G-SIG: 12054706)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156091
Entlassung des Parlamentarischen Staatsekretärs im Bundesministerium für Finanzen, Jürgen Echternach (G-SIG: 12054704)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150569
Mitfinanzierung von Grenzschutzanlagen der ehemaligen DDR während der Zeit der sozialliberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt (G-SIG: 12054717)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150565
Anwendung von Bakterien als Pflanzenschutzmittel in Wassserschutzgebieten bzw. an Oberflächengewässern (G-SIG: 12054709)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150560
Überwachung inländischer Fernmeldeanschlüsse durch den Bundesnachrichtendienst seit 1980 (G-SIG: 12054711)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 150363
Patentierbarkeit biotechnologischer Erfindungen (G-SIG: 12011344)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141449
Bekanntgabe der Ernennung von Dr.-Ing. Paul Krüger zum Bundesminister für Forschung und Technologie; Vereidigung (G-SIG: 12001526)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141448
Bekanntgabe der Ernennung des bisherigen Bundesministers für Forschung und Technologie, Matthias Wissmann, zum Bundesminister für Verkehr (G-SIG: 12001525)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141447
Bekanntgabe der Entlassung des Bundesministers für Verkehr, Dr. Günther Krause (G-SIG: 12001524)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141446
Wahl der Abg Anke Fuchs (Köln) (SPD), bisher stellvertretendes Mitglied, als ordentliches Mitglied in den Vermittlungsausschuß für den ausgeschiedenen Abg Wolfgang Roth und der Abg Gerlinde Hämmerle als stellvertretendes Mitglied (G-SIG: 12001523)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141445
Wahl des Abg Dr. Uwe Küster (SPD) zum ordentlichen Mitglied in den Gemeinsamen Ausschuß für den ausgeschiedenen Abg Wolfgang Roth sowie der Abg Gisela Schröter (SPD) zum stellvertretenden Mitglied (G-SIG: 12001522)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141444
Eintritt des Abg Hans-Peter Kemper (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den verstorbenen Abg Walter Rempe (Mandatsbeginn: 03.05.1993) (G-SIG: 12001521)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 141443
Entschließungsantrag zum Gesetz über technische Assistenten in der Medizin (MTA-Gesetz-MTA-G) (G-SIG: 12001520)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 141413
Entschließungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Berufsbildungsförderungsgesetzes (G-SIG: 12001490)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141412
Haltung der Bundesregierung zum drohenden Ausbildungsnotstand in Ostdeutschland (G-SIG: 12001489)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140897
Haushaltsführung 1993 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 652 07 - Zuweisungen für einen soziostrukturellen Einkommensausgleich (G-SIG: 12001368)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138627
Veröffentlichung der Studie über die umweltfreundlichste Verpackung von Frischmilch (G-SIG: 12044562)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138625
Erkenntnisse über die durch die Uranverarbeitungsanlage in Sillamäe/Estland verursachte radioaktive Verseuchung (G-SIG: 12044560)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138624
Risikoabschätzung bei der Bewertung der Freisetzungsversuche genmanipulierter Kartoffeln und Rüben (G-SIG: 12044559)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 138617
Belegungsrecht für Schwangere bei Wohnungsbaugesellschaften (G-SIG: 12044552)