Plenarprotokoll 12/189Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 189. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 11. November 1993. Im DIP sind 73 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/189 · Datenstand 11.11.1993
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 189. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/189, 11. November 1993, Datenstand 11.11.1993. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1943.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
73 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 155185
Fünftes Gesetz zur Änderung der Bundeshaushaltsordnung (G-SIG: 12020590)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 151756
Entschädigung nationalsozialistischen Unrechts in den Baltischen Staaten (G-SIG: 12011647)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 152307
Afrika hat Zukunft - Für eine neue Afrikapolitik (G-SIG: 12011758)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154539
Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Staatsangehörigkeitsrechts (G-SIG: 12020557)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 155204
Gesetz zur weiteren Verlängerung der Kündigungsmöglichkeiten in der öffentlichen Verwaltung nach dem Einigungsvertrag (G-SIG: 12020673)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 155273
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Entlastung des Bundesfinanzhofs (G-SIG: 12020672)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 155223
Gesetz zur Bekämpfung des Mißbrauchs und zur Bereinigung des Steuerrechts (Mißbrauchsbekämpfungs- und Steuerbereinigungsgesetz - StMBG) (G-SIG: 12020623)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 155133
Gesetz zu dem Abkommen vom 29. Juli 1992 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über Erleichterungen der Grenzabfertigung (G-SIG: 12020533)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154522
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 16. November 1989 gegen Doping (G-SIG: 12020417)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154441
Zehntes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 12020359)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 141990
Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Übereinkommen vom 16. November 1989 gegen Doping (G-SIG: 12001680)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 152297
Forderungen an die künftige Europapolitik der Bundesregierung (G-SIG: 12011748)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 142068
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Bekämpfung des Mißbrauchs und zur Bereinigung des Steuerrechts (G-SIG: 12001759)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156477
Schutz von Frauen in Krisengebieten, z.B. in Bosnien-Herzegowina, Somalia und Kenia (G-SIG: 12055498)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156475
Abschiebung von Flüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien seit Inkrafttreten der asylrechtlichen Grundgesetzänderungen (G-SIG: 12055494)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156474
Sammlung intimer Daten aus Sicherheitsüberprüfungen von Bundesbürgern durch den Verfassungsschutz (G-SIG: 12055492)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156473
Export von Kriegsschiffen, Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Brasilien (G-SIG: 12055490)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156471
EG-weite Angleichung der Ausbildung von Fahrlehrern und der Führerscheinregelungen (G-SIG: 12055486)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156470
Beitritt der sechs Assoziationsstaaten zur Europäischen Union (G-SIG: 12055484)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156468
Frühere und heutige Einkommen sowie Altersversorgung von Lehrern in der ehemaligen DDR im Vergleich zu den Kollegen in den alten Bundesländern (G-SIG: 12055480)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 155160
Gesetz zur Bekämpfung des Mißbrauchs und zur Bereinigung des Steuerrechts (Mißbrauchsbekämpfungs- und Steuerbereinigungsgesetz - StMBG) (G-SIG: 12020621)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154564
Gesetz über eine einmalige Zuwendung an die in den östlichen Bundesländern lebenden Vertriebenen (Vertriebenenzuwendungsgesetz - VertrZuwG) (G-SIG: 12020573)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154045
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 80/390/EWG zur Koordinierung der Bedingungen für die Erstellung, die Kontrolle und die Verbreitung des Prospekts, der für die Zulassung von Wertpapieren zur amtlichen Notierung an einer Wertpapierbörse zu veröffentlichen ist, im Hinblick auf die Verpflichtung zur Veröffentlichung eines Prospekts (Ratsdok. 4199/93; KOM (92) 566 endg.) (G-SIG: 12900642)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 151752
Unterlagen über Agenten der ehemaligen DDR unverzüglich aufarbeiten (G-SIG: 12011643)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 151690
Überwachung des Fernmeldeverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (G-SIG: 12011581)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151455
Anwendung homöopathischer Tierarzneimittel auch bei lebensmittelliefernden Tieren (G-SIG: 12055499)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151451
Politische Flankierung der Aktivitäten europäischer Unternehmen im asiatisch-pazifischen Raum (G-SIG: 12055491)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151449
Genehmigungspflichtige Lieferung einer Computeranlage nach Taiwan (G-SIG: 12055487)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151448
Weigerung von Unternehmen der Stahlindustrie zur Übernahme von Auszubildenden in feste Arbeitsverhältnisse (G-SIG: 12055497)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151447
Verbindung des iranischen Mitangeklagten im Berliner "Mykonos"-Prozeß, Kazem Darabi, zum iranischen Geheimdienst (G-SIG: 12055483)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151446
Höhe der jährlich seit 1990 gewährten "Buschzulage" für in die neuen Bundesländer abgeordnete Bundesbeamte (G-SIG: 12055493)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151444
Einführung des Tagesfahrlicht-Gebots für Kraftfahrzeuge (G-SIG: 12055489)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151442
Duldung der nichtgenehmigten Lagerung von Urankonzentrat der Wismut GmbH in Seelingstädt (G-SIG: 12055485)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151440
Vertretbarkeit der Vergabe von Unteraufträgen an Firmen aus Nicht-EG-Ländern bei EG-weiten Ausschreibungen nach VOB (G-SIG: 12055481)Antrag · Angenommen · Vorgang 151018
Beendigung des Bürgerkrieges in Angola und Hilfe für die betroffenen Menschen (G-SIG: 12011459)Antrag · Angenommen · Vorgang 150283
Durchführung demokratischer Präsidentschaftswahlen in Kamerun (G-SIG: 12011265)Antrag · Angenommen · Vorgang 150282
Unterstützung des Demokratisierungsprozesses in Togo (G-SIG: 12011264)Antrag · Angenommen · Vorgang 150281
Unterstützung des Demokratisierungsprozesses in Zaire (G-SIG: 12011263)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 150246
Erarbeiten einer DM-Eröffnungsbilanz des Vermögens der DDR (G-SIG: 12011228)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 148956
Kinderbericht der Bundesregierung (G-SIG: 12011040)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 148952
Einstellung der Militärhilfe, Erstellung eines Konzepts für Wirtschaftshilfe und Bericht über Lieferungen an die Türkei (G-SIG: 12011036)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142074
Bericht über die Sondersitzung des Europäischen Rates in Brüssel vom 29. Oktober 1993 (G-SIG: 12001766)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142073
Wahl des Abg Clemens Schwalbe (CDU/CSU) zum ordentlichen Mitglied in den Kontrollausschuß beim Bundesausgleichsamt für den ausgeschiedenen Abg Dr. Rudolf Karl Krause (Bonese) (G-SIG: 12001765)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142072
Wahl des Abg Manfred Kolbe (CDU/CSU) als stellvertretendes Mitglied im Infrastrukturrat beim Bundesministerium für Post und Telekommunikation (G-SIG: 12001764)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142071
Nachruf auf den ehemaligen Direktor beim Deutschen Bundestag Hans Troßmann (verstorben am 02.11.93) (G-SIG: 12001763)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142070
Nachruf auf den Abg Richard Bayha (CDU/CSU) (verstorben am 03.11.93) (G-SIG: 12001762)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 142069
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Bekämpfung des Mißbrauchs und zur Bereinigung des Steuerrechts (G-SIG: 12001760)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 142064
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Bekämpfung des Mißbrauchs und zur Bereinigung des Steuerrechts (G-SIG: 12001755)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 142063
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Bekämpfung des Mißbrauchs und zur Bereinigung des Steuerrechts (G-SIG: 12001754)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142059
Sammelübersicht 126 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12001750)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142056
Übersicht 11 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 12001747)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142052
Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Lage der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (G-SIG: 12001743)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142009
Haushaltsführung 1993 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 2302 Titel 836 02 - Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland am Kapital der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) - (G-SIG: 12001699)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139559
Arbeit des Deutschen Wetterdienstes und des Geo-Physikalischen Beratungsdienstes der Bundeswehr im internationalen Vergleich (G-SIG: 12045266)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139558
Zahl der Beschäftigten und der Arbeitslosen zwischen 55 und 59 Jahren in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12045264)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139556
Erkenntnisse über Öl- und Erdgasvorkommen in Somalia (G-SIG: 12045262)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139555
Leistungen für Angestellte und Beamte bei einem Umzug nach Berlin (G-SIG: 12045261)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139554
Vergünstigungen für umzugswillige Beamte; Vermeidung solcher Kosten bei zeitlicher Streckung des Umzugs nach Berlin (G-SIG: 12045260)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139553
Auswertung der zentralen Stasi-Abhörkartei (G-SIG: 12045259)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139552
Familienzusammenführung für Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien; Ausbildungsmöglichkeiten für die Kinder und Jugendlichen (G-SIG: 12045258)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139551
Aufnahmequote für Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge; Verhinderung der Überforderung der neuen Bundesländer (G-SIG: 12045257)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139544
Einladung chinesischer Politiker zu einem Deutschlandbesuch durch den Bundeskanzler anläßlich seines Aufenthalts in China (G-SIG: 12045250)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 139539
Kosten für die Herausgabe des "Journals für Deutschland" als Werbematerial der Regierungskoalition (G-SIG: 12045245)