Plenarprotokoll 12/143Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 143. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 04. März 1993. Im DIP sind 58 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/143 · Datenstand 04.03.1993
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 143. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/143, 04. März 1993, Datenstand 04.03.1993. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1957.
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Verhandelte Vorgänge
58 im DIP verknüpftAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 150290
EG-Fernsehrichtlinie - Schutz von Minderjährigen (G-SIG: 12011271)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 150265
Dauerhafte Zielerreichung (Nachhaltigkeit) in der Entwicklungszusammenarbeit (G-SIG: 12011247)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154337
Viertes Gesetz zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes (G-SIG: 12020354)Antrag · Angenommen · Vorgang 150273
Umstrukturierung des Fahrdienstes des Deutschen Bundestages nach Kriterien der Umweltverträglichkeit (G-SIG: 12011255)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 150246
Erarbeiten einer DM-Eröffnungsbilanz des Vermögens der DDR (G-SIG: 12011228)Rechtsverordnung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140846
Zustimmungsbedürftige Zweiundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Immissionswerte - 22. BImSchV) (G-SIG: 12001316)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154668
Gesetz zur Neuregelung der Leistungen an Asylbewerber (G-SIG: 12020486)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154596
Gesetz zur Änderung asylverfahrens-, ausländer- und staatsangehörigkeitsrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 12020485)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154503
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (G-SIG: 12020395)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154317
Gesetz zur Bereinigung von in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik zwischen den öffentlichen Haushalten und volkseigenen Unternehmen, Genossenschaften sowie Gewerbetreibenden begründeten Finanzbeziehungen (Finanzbereinigungsgesetz-DDR) (G-SIG: 12020337)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 140873
Entschließungsantrag zum Gesetz über das Inverkehrbringen und die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (G-SIG: 12001343)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 154442
Gesetz zur Aufhebung der Tarife im Güterverkehr (Tarifaufhebungsgesetz - TAufhG) (G-SIG: 12020422)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 155911
Anhebung des Einkommens der Hebammen in Ostdeutschland (G-SIG: 12054328)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 155908
Angebot an Ganztagsplätzen für Kinder in den einzelnen Bundesländern gemäß Art. 5 des Schwangeren- und Familienhilfegesetzes (G-SIG: 12054322)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 155907
Anerkennung von Asylanträgen von Flüchtlingen aus Bulgarien, Ghana, Indien, Rumänien und der Türkei durch Länder der EG (G-SIG: 12054320)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 155905
Bereitstellung von Kindergartenplätzen in den einzelnen Bundesländern gemäß Art.5 des Schwangeren- und Familienhilfegesetzes (G-SIG: 12054316)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 155902
Befassung der EG-Kommission mit dem vorliegenden Brandschutzgutachten zum Kernkraftwerk Tschernobyl (G-SIG: 12054310)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 155901
Einsatz des Bundesgrenzschutzes auf politischen Aschermittwochsveranstaltungen; Festnahme von Demonstranten auf der CSU-Veranstaltung in Passau (G-SIG: 12054308)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 155897
Einführung einer Gefährdungshaftung zu Lasten der Klärschlammabgeber und Komposthersteller (G-SIG: 12054300)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 155894
Einsatz "physikalischer Wasserbehandlungsgeräte" gegen die Bildung von Kalk und Rost; Gesundheitsgefährdung (G-SIG: 12054294)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153898
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 79/112/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür (Ratsdok. 7001/92; KOM (91) 536 endg.) (G-SIG: 12900518)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150383
Rücknahme-Aktion für Lampenölbehälter ohne kindersicheren Verschluß; Vorschreibung solcher Verschlüsse auch für andere gesundheitsgefährliche Produkte (G-SIG: 12054329)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 150306
Zur Nötigung von Abgeordneten und Blockade der Verfassungsdiskussion (G-SIG: 12011287)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150219
Einsatz des Bundesgrenzschutzes bei Parteiveranstaltungen (G-SIG: 12054327)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150217
Überprüfung der PDS durch den Verfassungsschutz (G-SIG: 12054317)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150215
Gesundheitsschäden durch das Passiv-Rauchen (G-SIG: 12054323)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150209
Versenkung von zwei nukleargetriebenen Schiffen der ehemaligen Sowjetunion in der Ostsee; Gefahren für Mensch und Umwelt (G-SIG: 12054309)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150207
Kürzung der Mittel für AB-Maßnahmen und für die berufliche Qualifizierung von Arbeitslosen im Bereich Herne (G-SIG: 12054315)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150205
Schleppende Rentenberechnungen für den Altersjahrgang 1932 in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12054305)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150201
Erhalt der Alleen an Landes- und Bundesstraßen in den neuen Ländern (G-SIG: 12054301)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150193
Verabschiedung des Entwurfs der Novelle zur Wärmeschutzverordnung im Bundeskabinett (G-SIG: 12054293)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 150191
Ablehnung der Verabschiedung des Entwurfs zur Novellierung der Wärmeschutzverordnung durch BMin Carl-Dieter Spranger (BMZ) (G-SIG: 12054299)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 149537
Beratungsstelle "Technikfolgenabschätzung" beim Deutschen Bundestag (G-SIG: 12011071)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140907
Wahl der Abg Dr. Renate Hellwig (CDU/CSU), Abg Dorle Marx (SPD) sowie Abg Angelika Barbe (SPD) als stellvertretende Mitglieder der Gemeinsamen Verfassungskommission für die ausgeschiedenen Abg Heribert Scharrenbroich, Abg Dr. Christoph Zöpel sowie Abg Reinhard Weis (Stendal) (G-SIG: 12001378)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140906
Wahl des Abg Michael Glos (CDU/CSU) als ordentliches Mitglied in den Gemeinsamen Ausschuß für den ausgeschiedenen Abg Dr. Wolfgang Bötsch (G-SIG: 12001377)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 140905
Entschließungsantrag zum Gesetz über das Inverkehrbringen und die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (G-SIG: 12001376)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140903
Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56a der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Technikfolgenabschätzung (TA) hier: Raumtransportsystem SÄNGER (G-SIG: 12001374)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140899
Sammelübersicht 90 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12001370)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140898
Sammelübersicht 89 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12001369)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140796
Haushaltsführung 1992 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 1112 Titel 681 01 - Arbeitslosenhilfe - (G-SIG: 12001235)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140794
Haushaltsführung 1992 Weitere überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0502 Titel 686 30 - Beitrag an die Vereinten Nationen - (G-SIG: 12001233)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140792
Haushaltsführung 1992 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0602 - Allgemeine Bewilligungen - (apl.) Titel 684 15 - Einmalige Zuwendung an eine zentrale Organisation zur Unterstützung von Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawien, die die Bundesrepublik Deutschland vorübergehend aus humanitären Gründen aufgenommen hat - (G-SIG: 12001231)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140791
Haushaltsführung 1992 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 1113 Titel 681 02 - Aufwendungen des Bundes für die gesetzliche Unfallversicherung - (G-SIG: 12001230)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140790
Haushaltsführung 1992 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0902 Titel 683 91 - Zahlungen aus der Wechselkurssicherung beim Airbusprogramm - (G-SIG: 12001229)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140359
Haushaltsführung 1992 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 1102 Titel 682 01 - Erstattung von Fahrgeldausfällen - (G-SIG: 12001139)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140335
Haushaltsführung 1992 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 656 58 - Zuschüsse zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (Produktionsaufgaberente) (G-SIG: 12001115)