Plenarprotokoll 12/226Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 226. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 29. April 1994. Im DIP sind 33 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/226 · Datenstand 29.04.1994
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 226. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/226, 29. April 1994, Datenstand 29.04.1994. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1989.
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Verhandelte Vorgänge
33 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 155289
Gesetz zur Sicherung des Einsatzes von Steinkohle in der Verstromung und zur Änderung des Atomgesetzes (G-SIG: 12020706)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 142881
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Sicherung des Einsatzes von Steinkohle in der Verstromung und zur Änderung des Atomgesetzes (G-SIG: 12002049)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157704
Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Verfahrens der gegenseitigen Information über nationale Maßnahmen, die vom Grundsatz des freien Warenverkehrs in der Gemeinschaft abweichen (Ratsdok. 4070/94; KOM (93) 670 endg.) (G-SIG: 12900859)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157703
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Statistiken des Warenverkehrs der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten mit Drittländern (Ratsdok. 11314/93; KOM (93) 476 endg.) (G-SIG: 12900857)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157640
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestanforderungen für die Ausbildung in Berufen im Seeverkehr (Ratsdok. 6938/93; KOM (93) 217 endg.) (G-SIG: 12900715)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157605
Geänderter Entwurf eines Vorschlags einer Verordnung (EWG) des Rates zur Errichtung eines Kohäsionsfonds (Ratsdok. 4436/93; KOM (92) 599 endg.) (G-SIG: 12900633)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157596
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur zweiten Änderung der Richtlinie 83/189/EWG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (Ratsdok. 10898/92; KOM (92) 491 endg.) (G-SIG: 12900615)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157551
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (Ratsdok. 7151/92; KOM (92) 11 endg.) (G-SIG: 12900513)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157517
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die gemeinschaftlichen Strukturpolitiken - Bilanz und Perspektiven (Ratsdok. 5479/92; KOM (92) 84 endg.) (G-SIG: 12900439)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 156795
Aufnahme der zugesagten Angaben über Ermittlungsverfahren im Bereich Spionageabwehr in den Verfassungsschutzbericht 1993 (G-SIG: 12056165)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 155441
Gesetz zur Beseitigung des Mißbrauchs der Geringfügigkeitsgrenze in der Sozialversicherung (G-SIG: 12020800)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 155281
Gesetz über die weitere Sicherung des Einsatzes von Steinkohle in der Elektrizitätswirtschaft und zur Einführung einer Energiesteuer (G-SIG: 12020696)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154373
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Durchführung der Verordnung zur Errichtung des Kohäsionsfonds (Ratsdok. 4333/94; KOM (93) 699 endg.) (G-SIG: 12900894)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154368
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Errichtung des Kohäsionsfonds (Ratsdok. 4333/94; KOM (93) 699 endg.) (G-SIG: 12900882)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154362
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Gasölkennzeichnung zu Steuerzwecken (Ratsdok. 4047/94; KOM (93) 352 endg.) (G-SIG: 12900870)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154354
Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates über die dritte Phase des Programms "Jugend für Europa" zur Förderung der Entwicklung des Jugendaustauschs und der Aktivitäten im Jugendbereich in der Gemeinschaft (Ratsdok. 10878/93; KOM (93) 523 endg.) (G-SIG: 12900852)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154267
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung der Begriffsbestimmungen für die Anwendung der in Artikel 104 und 104b Absatz 1 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft vorgesehenen Verbote (Ratsdok. 8264/93; KOM (93) 371 endg.) (G-SIG: 12900782)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154040
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Errichtung eines Kohäsions-Finanzinstruments (Ratsdok. 4436/93; KOM (92) 599 endg.) (G-SIG: 12900632)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153951
Entwurf einer Verordnung (EG) des Rates zur Errichtung eines Kohäsionsfonds (Ratsdok. 8567/92; KOM (92) 339 endg.) (G-SIG: 12900560)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153381
Teilnahme von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern an der Europawahl in Deutschland (G-SIG: 12012072)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153379
Beseitigung der Behinderung und Diskriminierung von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern bei der Europawahl (G-SIG: 12012070)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153333
Offensive für mehr Teilzeitarbeit (G-SIG: 12012024)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 151643
Sicherung der Zukunft der ostdeutschen Braunkohle (G-SIG: 12011534)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 151078
Jetzige Sicherung der langfristigen umweltgerechten Nutzung der heimischen Steinkohle (G-SIG: 12011519)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 151077
Programm Energiesparen/erneuerbare Energien (G-SIG: 12011518)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 143350
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Sicherung des Einsatzes von Steinkohle in der Verstromung und zur Änderung des Atomgesetzes (G-SIG: 12002063)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 143348
Entschließungsantrag zum Dritten Gesetz zur Änderung des Europawahlgesetzes (G-SIG: 12002061)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142799
Bericht der Bundesregierung zur Intensivierung des Dialogs zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Staat zu Forschung, Technologie und Innovation (G-SIG: 12001964)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142780
Tagung der Versammlung vom 29. November bis 2. Dezember 1993 in Paris (G-SIG: 12001942)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142233
Entschließung zur Beteiligung der Regionen am europäischen Aufbauwerk und zu ihrer Vertretung - der Ausschuß der Regionen (G-SIG: 12001838)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142224
39. Jahrestagung der Nordatlantischen Versammlung vom 8. bis 11. Oktober 1993 in Kopenhagen (G-SIG: 12001829)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 142194
Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit den Nachfolgestaaten der Sowjetunion und den mittel- und osteuropäischen Staaten in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur (G-SIG: 12001797)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 141477
Erster Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik - 1993 (G-SIG: 12001558)