Plenarprotokoll 16/186Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 186. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 12. November 2008. Im DIP sind 66 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/186 · Datenstand 12.11.2008
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 186. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/186, 12. November 2008, Datenstand 12.11.2008. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/232.
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Verhandelte Vorgänge
66 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 16024
Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz - KHRG)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 16697
Gesetz zur Aufhebung des AsylbewerberleistungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15412
Erstes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von BetriebsmittelnGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15411
Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen VertriebsformenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 3552
Den Reichtum umverteilen - für eine sozial gerechte Reform der Erbschaftsbesteuerung (G-SIG: 16011326)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 11895
Keine Steuererhöhung bei der Erbschaftsteuer - Gesetzentwurf zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts zurückziehenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 12381
Mehr Demokratie und Öffentlichkeit für Europa - Regelmäßige Europa-Fragestunden im Plenum des Deutschen BundestagesGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 14891
Gesetz zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen (Korruptionsregister-Gesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15627
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der AußenwirtschaftsverordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 10750
Rückbesinnung auf die Soziale Marktwirtschaft - Die europäische Alternative zu Wirtschaftsprotektionismus und AusländerdiskriminierungAntrag · Angenommen · Vorgang 16757
Im Deutsch-Israelischen Jahr der Wissenschaft und Technologie 2008 neue Impulse für die Zusammenarbeit setzenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 16416
Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit BehinderungenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 16293
Achtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 14447
Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das BundeskriminalamtGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 10538
Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz - DNeuG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 16261
Handlungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit erhalten - Auf Senkung der Beitragssätze verzichtenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 16721
Historische Chance des VN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nutzenGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 2479
Gesetz zur Änderung des Bundesdisziplinargesetzes, des Bundesbeamtengesetzes und weiterer Gesetze (G-SIG: 16019218)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 16705
Verbot des Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) prüfenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 14318
Gesetz zur Änderung des BundesbesoldungsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 566
Für ein modernes Berufsbeamtentum (G-SIG: 16010050)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 16786
90. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechts in DeutschlandBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 16785
Wahl des Abg Paul Lehrieder (CDU/CSU) zum Schriftführer als Nachfolger für den Abg Albert Rupprecht (Weiden)Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16783
Freigesetzte Neutronenstrahlung bei Castortransporten; Erfordernis eines Minimierungsgebotes und Konsequenzen für SchutzmaßnahmenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16782
Erhöhte Freisetzung von Neutronenstrahlung bei den neuen Behältern für die Castortransporte sowie Konsequenzen für SchutzmaßnahmenVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 16755
Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2009Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 16750
Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen auf Drs 16/10834Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 16733
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Soziale Existenzsicherung nach dem AsylbewerberleistungsgesetzEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 16729
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz - DNeuG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 16727
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das BundeskriminalamtBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 16726
Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß § 10a des FinanzmarktstabilisierungsgesetzesAntrag · Angenommen · Vorgang 16707
Einsetzung eines Gremiums gemäß § 10a des FinanzmarktstabilisierungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16682
Begründung für die stille Einlage aus dem Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung bei der Commerzbank unter Verzicht auf StimmrechteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16681
Auflagen und Entgelte für Garantiezusagen für Finanzunternehmen mit Leistungen aus dem FinanzmarktstabilisierungsfondsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16680
Umfang der seit 2005 durchgeführten Ermittlungen von Standorten bei Mobilfunkendgeräten zu repressiven bzw. präventiven Zwecken durch Sicherheitsbehörden von Bund und LändernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16679
Maßnahmen der Bundesregierung zur Freilassung der im Iran festgehaltenen US-Staatsbürgerin Esha MomeniMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16677
Verkaufsverhandlungen über die Liegenschaften der ehemaligen Bundeswehrkrankenhäuser in Leipzig-Wiederitzsch und Amberg sowie zukünftige NutzungMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 16675
Geplante Ausdehnung der Vergütungsobergrenze von 500 000 Euro für Vorstände von Gesellschaften nach dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz auf die Deutsche Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16674
Absicherung der möglichen Verluste von DB AG-Beteiligungsgesellschaften aus deren Geschäften mit ausländischen FinanzderivatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16673
Umsetzung der auf dem Milchgipfel am 30. Juni 2008 versprochenen MengenreduzierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16672
Zeitplan für die Genehmigung des Biomasseforschungszentrums Leipzig sowie noch bestehende VorbehalteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16671
Rechtliche Grundlage für die Vorarbeiten zum Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung durch dänische VermesserMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16670
Schutz von Atomkraftwerken gegen Terroranschläge durch Flugzeuge u. a. durch VernebelungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16669
Anteil von Atomkraft und erneuerbaren Energien an der Stromversorgung in der "Vision 2030" des BMWiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16668
Gründe für die niedrigen Gebühren bei der öffentlichen Garantie für die Commerzbank sowie fehlende Auflagen in Bezug auf die Arbeitsplatzsicherung; mögliche Gefahr eines Dumping-Wettlaufes mit anderen Nationalstaaten bei den Stützungsbedingungen für BankenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16667
Förderkriterien im Rahmen der Biosicherheitsforschung sowie in der Förderperiode 2008 bis 2011 beantragte bzw. abgelehnte ProjekteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16666
Vorlage eines Gesetzentwurfs zum Rettungsdienst sowie strittige Fragen innerhalb der entsprechenden Arbeitsgruppe des BMGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16665
Verwendung von Ganzkörperscannern auf internationalen FlughäfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16664
Erfahrungen mit dem trägerübergreifenden Persönlichen Budget als RegelleistungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16663
Pläne der internationalen Gemeinschaft und der Bundesregierung zum Schutz der Bevölkerung im Ost-KongoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16662
Besteuerung von Gelände- und Kleinwagen vor dem Hintergrund der umweltpolitischen Ziele der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16660
Existenz einer Malus-Regelung bei der Deutschen Bahn und AnwendungskriterienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16659
Verzinsung der öffentlichen Kapitalspritze für die Commerzbank und Auflagen bezüglich ihres Kreditangebots an Firmen und PrivatpersonenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16658
Auswahlkriterien für die Zusammensetzung der Expertengruppe "Neue Finanzarchitektur" sowie geplante Konsultationen mit anderen FachleutenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16657
Zeitplan für den Betreiberwechsel des Forschungslagers AsseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16656
Erstmalige Kenntnis des BMBF über die Existenz kontaminierter Laugen im Forschungslager AsseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16655
Richtigstellung der Meldung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit bezüglich Rückständen von Pflanzenschutzmitteln in LebensmittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16654
Entwicklung des Holzpreises und Auswirkungen der Finanzkrise auf den Export von Holz in die USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16653
Bedeutung der Begriffe "Stabilisierungsoperation" und "asymmetrischer Konflikt" in Bezug auf AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16652
Stand des Gesamtvorhabens "Sachsen-Franken-Magistrale" und Lösung des aktuellen FinanzierungsengpassesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 16651
Anstieg der Vorstandsvergütungen der Deutschen Bahn AG im Verhältnis zum Anstieg der Gehaltsstrukturen der übrigen MitarbeiterGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 14645
Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das BundeskriminalamtGroße Anfrage · Beantwortet · Vorgang 11131
Soziale Existenzsicherung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz