Plenarprotokoll 16/190Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 190. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 27. November 2008. Im DIP sind 28 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/190 · Datenstand 11.03.2025
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 190. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/190, 27. November 2008, Datenstand 11.03.2025. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/236.
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Verhandelte Vorgänge
28 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 16024
Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz - KHRG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15640
Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 14200
Gesetz zur Modernisierung des VergaberechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15411
Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen VertriebsformenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 16736
Humanitäre Entschädigungslösung für mit HCV infizierte Hämophilieerkrankte schaffenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15643
Gesetz zu den Änderungen vom 28. April und 5. Mai 2008 des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds (IWF)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15354
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 14246
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren WettbewerbAntrag · Abgelehnt · Vorgang 16977
Neuer Schwung für die Klimaverhandlungen - Poznan zum Erfolg machenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 11761
Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts (Erbschaftsteuerreformgesetz - ErbStRG)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 9758
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes (HGrGÄndG)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 15356
Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 17010
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts (Erbschaftsteuerreformgesetz - ErbStRG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 17007
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts (Erbschaftsteuerreformgesetz - ErbStRG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 16758
Bahnchef Mehdorn ablösen - Bundesverkehrsminister Tiefensee entlassen - Börsengang der Deutschen Bahn AG endgültig absagenPetition · Angenommen · Vorgang 16718
Sammelübersicht 484 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16717
Sammelübersicht 483 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16716
Sammelübersicht 482 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16715
Sammelübersicht 481 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16714
Sammelübersicht 480 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16713
Sammelübersicht 479 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16712
Sammelübersicht 478 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16711
Sammelübersicht 477 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16710
Sammelübersicht 476 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16709
Sammelübersicht 475 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 16708
Sammelübersicht 474 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 15617
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Energiespeicher - Stand und Perspektiven Sachstandsbericht zum Monitoring "Nachhaltige Energieversorgung"Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 10755
Das Instrument der Wahlbeobachtungen durch die OSZE darf nicht geschwächt werden - ODIHR muss handlungsfähig und unabhängig bleiben