Plenarprotokoll 16/83Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 83. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 02. März 2007. Im DIP sind 56 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/83 · Datenstand 02.03.2007
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 83. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/83, 02. März 2007, Datenstand 02.03.2007. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/28.
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Verhandelte Vorgänge
56 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 6486
Afrika auf dem Weg zu Demokratie und nachhaltiger Entwicklung unterstützen (G-SIG: 16011749)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 6177
Schutz des Welterbes im Konflikt um die Waldschlösschenbrücke in den Vordergrund stellen (G-SIG: 16011731)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 9193
Zweites Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft (G-SIG: 16019400)Antrag · Angenommen · Vorgang 6263
Für eine Politik der gleichberechtigten Partnerschaft mit den afrikanischen Ländern (G-SIG: 16011734)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 6395
Für eine Afrikapolitik im Interesse der afrikanischen Bevölkerungsmehrheit (G-SIG: 16011730)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 803
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Situation der Roma-Frauen in der Europäischen Union (G-SIG: 16000663)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 765
Entschließung des Europäischen Parlaments über die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen EU-USA (G-SIG: 16000661)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 763
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Lage der europäischen Wirtschaft: Vorbereitender Bericht über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik für 2006 (G-SIG: 16000559)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 761
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den demografischen Herausforderungen und der Solidarität zwischen den Generationen (G-SIG: 16000504)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 754
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Standortverlagerungen im Zusammenhang mit der regionalen Entwicklung (G-SIG: 16000494)Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 7471
Gesetz zur Sicherung der Oppositionsrechte (Änderung des Artikels 93 Abs. 1 des Grundgesetzes) (G-SIG: 16019050)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 726
Entschließung des Europäischen Parlaments über die Zukunft der Strategie von Lissabon im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter (G-SIG: 16000450)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 7006
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Fahrplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern (2006 bis 2010) (Ratsdok. 7034/06; KOM (2006) 92 endg.) (G-SIG: 16900161)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6973
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Weiterentwicklung der nachhaltigen Ressourcennutzung: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling (Ratsdok. 5047/06; KOM (2005) 666 endg.) (G-SIG: 16900107)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6968
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle (Ratsdok. 5050/06; KOM (2005) 667 endg.) (G-SIG: 16900102)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6792
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Verbot des Inverkehrbringens sowie der Ein- und Ausfuhr von Katzen- und Hundefellen sowie von Produkten, die solche Felle enthalten, in die bzw. aus der Gemeinschaft (Ratsdok. 15674/06; KOM (2006) 684 endg.) (G-SIG: 16900295)Geschäftsordnung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 6525
Stärkung der Minderheitenrechte im Deutschen Bundestag (G-SIG: 16011601)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 6264
Energiepreiskontrolle sicherstellen (G-SIG: 16010988)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 6189
Bundespolitik soll im Streit um die Waldschlösschenbrücke vermitteln (G-SIG: 16010985)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 5600
Die zukünftige Energieversorgung sozial und ökologisch gestalten (G-SIG: 16010441)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 5547
Lebendige Demokratie in Zeiten der Großen Koalition (G-SIG: 16010240)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 5361
Ordnungspolitischer Kompass für die deutsche Energiepolitik (G-SIG: 16010237)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 5290
Unternehmen statt Unterlassen - Vorfahrt für den Mittelstand (G-SIG: 16010208)Antrag · Angenommen · Vorgang 5274
Neue Impulse für den Mittelstand (G-SIG: 16010207)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 4712
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Ratsdok. 11724/06; KOM (2006) 382 endg.) (G-SIG: 16900238)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 4608
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Überprüfung des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Ratsdok. 11190/06; KOM (2006) 334 endg.) (G-SIG: 16900231)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 364
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Förderung und zum Schutz der Grundrechte: die Rolle der nationalen und der europäischen Institutionen, einschließlich der Agentur für Grundrechte (G-SIG: 16000178)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2745
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen (Neufassung) (Ratsdok. 8839/04; KOM (2004) 279 endg.) (G-SIG: 16900184)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2743
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Errichtung eines Kohäsionsfonds (Ratsdok. 11637/04; KOM (2004) 494 endg.) (G-SIG: 16900177)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 2494
Bundeskartellamt stärken - Ausgewogene Wettbewerbsaufsicht auf den Energiemärkten (G-SIG: 16010678)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2436
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit für alle - eine Rahmenstrategie" (Ratsdok. 9884/05; KOM (2005) 224 endg.) (G-SIG: 16900063)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1847
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens bestimmter quecksilberhaltiger Messinstrumente (Ratsdok. 6693/06; KOM (2006) 69 endg.) (G-SIG: 16900154)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 181
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen und Armut in der Europäischen Union (G-SIG: 16000064)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1532
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen in der internationalen Politik (G-SIG: 16001016)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1435
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien (G-SIG: 16001012)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1426
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Genehmigung der Änderung des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an den Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten im Namen der Europäischen Gemeinschaft (G-SIG: 16001010)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1325
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von Perfluorooctansulfonaten (Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates) (Ratsdok. 15552/05; KOM (2005) 618 endg.) (G-SIG: 16900049)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1251
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Zuwanderung von Frauen: Rolle und Stellung der Migrantinnen in der Europäischen Union (2006/2010(INI)) (G-SIG: 16000976)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1178
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Indien (G-SIG: 16000929)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1170
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Initiativen für geeignete Maßnahmen, mit denen die Einbeziehung der europäischen Dimension in die Lehrpläne gefördert werden soll (G-SIG: 16000923)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1133
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Aussetzung der Verhandlungen über die Entwicklungsagenda von Doha (DDA) (G-SIG: 16000814)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1084
Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaft (Modernisierter Zollkodex) (Ratsdok. 15380/05; KOM (2005) 608 endg.) (G-SIG: 16900047)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1042
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (G-SIG: 16000808)