Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle (Ratsdok. 5…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle (Ratsdok. 5… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
10.01.2006	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 4/06	—
27.01.2006	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 16/481	—
27.03.2006	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 4/1/06	—
04.04.2006	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 4/2/06	—
07.04.2006	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 821, S. 116–118	Stellungnahme
07.04.2006	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 4/06(B)	—
04.12.2006	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 4/3/06	—
15.12.2006	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 829, S. 400–401	Stellungnahme
15.12.2006	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 4/06(B)(2)	—
02.03.2007	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 16/83, S. 8439	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle (Ratsdok. 5050/06; KOM (2005) 667 endg.) (G-SIG: 16900102)

Verlauf

Aus den Protokollen

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