Plenarprotokoll 17/21Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 21. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. Februar 2010. Im DIP sind 67 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/21 · Datenstand 09.02.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 21. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/21, 09. Februar 2010, Datenstand 09.02.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/316.
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Verhandelte Vorgänge
67 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21088
Bericht zur Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und ForschungGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 23781
Gesetz zum Verbot der Verdachtskündigung und der Erweiterung der Kündigungsvoraussetzungen bei BagatelldeliktenAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 23827
Was folgt aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen bei Hartz IV?Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23773
Engpässe bei zwei Impfstoffen für Kinder und GegemaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23720
Zeitpunkt und Form der Ausschreibung für die Pilotprojekte gegen Linksextremismus und IslamismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23719
Vorlage der Ergebnisse der ersten und zweiten Stufe der DRG-BegleitforschungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23718
Löschung rechtsextremer und volksverhetzender Websites bei ausländischen Hosts durch das BKAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23717
Aussetzung des ZugangserschwerungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23716
Einsatz von Spezialeinheiten der US-Armee bzw. -Geheimdienste in den deutschen Zuständigkeitsbereichen in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23715
Verstärkung der Polizeiausbildung in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23713
Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung zur Schärfung des gesellschaftlichen Bewusstseins für Menschen mit BehinderungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23712
Fiskalische und marktliche Wirkungen verschiedener Vorschläge zur Sanierung der HREMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23711
Beitrag des BMJ zur Analyse der Finanzkrise in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23710
Einfachgesetzliche Entfristung der zugelassenen kommunalen Träger im SGB II trotz verfassungspolitischer Bedenken; Verfassungsänderung zur Absicherung der gemeinsamen Arbeit von Bundesagentur für Arbeit und Kommunen in den Arbeitsgemeinschaften des SGB IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23709
Einsatz der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus auch zur Bekämpfung des Linksextremismus und IslamismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23708
Umsetzung des 30-prozentigen CO2-Reduktionsziels innerhalb der EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23707
Gewährleistung des Beitrags der europäischen Landwirtschaft zur Reduktion von Kohlendioxid und somit zur Erreichung des Klimaziels und Erhalt der BiodiversitätMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23706
Abzug der in Deutschland verbliebenen AtomwaffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23705
Reaktion auf die Erklärung des iranischen Präsidenten zur Urananreicherung sowie Vorschläge der Bundesregierung zur Lösung des iranischen AtomprogrammsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23704
Neugeschaffene Stellen in den Bundesministerien seit der letzten BundestagswahlMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23703
Wahrnehmung der Kontrollpflichten durch die Vertreter der Bundesregierung im Aufsichtsrat der Deutschen BahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23702
Zahlung der Zusatzbeiträge der Krankenkassen bei ALG-II-BezugMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23701
Radioaktive Abfälle bei der Kernfusion und Zuordnung der Kernfusion zu den erneuerbaren EnergienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23700
Geeignete Messgeräte für den Einsatz als Nacktscanner/Bodyscanner auf Flughäfen und anfallende KostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23699
Änderungen im Haushalt 2010 zur Einhaltung der Zusagen für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und TuberkuloseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23698
Umfang der Kontingente für Werkverträge zwischen polnischen Arbeitgebern und in Deutschland ansässigen Unternehmen seit 1990 und Entwicklung für 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23697
Auswirkungen der geplanten Änderungen im Außensteuergesetz und bei der Berechnung der Gewerbesteuer für Finanzdienstleister auf die Steuereinnahmen der GemeindenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23696
Maßnahmen zur Entlastung der Städte und Gemeinden in der FinanzkriseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23695
Unbesetzt gebliebene Studienplätze in Fächern mit lokalem Numerus clausus und Wirkung der Internet-StudienplatzbörseMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 23694
Umfang der Förderung für die Erforschung der Kernfusion und PhotovoltaikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23693
Energieversorgung durch KernfusionskraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23692
Abschiebung syrischer Asylbewerber noch vor Aktualisierung der Lagebewertung in Syrien durch das Auswärtige AmtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23691
Position der Bundesregierung bezüglich EU-Repräsentanz bei der Regierungsübernahme durch Porifirio Lobo Sosa in HondurasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23690
Ausrüstung des Kraftwerkes Jänschwalde mit einer CO2-Abscheidungsanlage und Inkrafttreten eines CCS-GesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23689
Religionslehrer- und Imamausbildung an Universitäten in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23663
Weitere Förderung des Programms AQUA durch den Europäischen Sozialfonds bzw. durch BundesmittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23662
Interessenkonflikte von PricewaterhouseCoopers bei der Beratung des BMVBSMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23661
Verhinderung der illegalen Einfuhr radioaktiven Materials aus dem AuslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23660
Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Rückübertragung der zwischen 1945 und 1949 in Ostdeutschland enteigneten Grundstücke und UmsetzungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23658
Einsatz der AWACS-Flugzeuge in Afghanistan; erneute Entscheidung des Bundestags über eine Erhöhung der Soldatenzahl für das Afghanistan-MandatMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23657
Verantwortbarkeit des ISAF-Einsatzes von Soldaten im Rahmen des veränderten Afghanistan-Mandats wegen fehlender Ausbildung für das neue KonzeptMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23655
Deckung des steigenden Bedarfs an barrierefreien Wohnungen; Neuauflage des KfW-Förderprogramms für altersgerechten WohnungsumbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23654
Gesetzliche Regelung der Barrierefreiheit in den Bereichen Verkehr, Bau, Wohnungswesen und KommunikationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23653
In Betracht kommende Träger für Projekte gegen Linksextremismus und Islamismus sowie vorhandener Bedarf im Bereich LinksextremismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23651
Anträge auf Beförderung von Mischoxid-Brennelementen ab dem 1. Januar 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23650
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-RegelsätzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23648
Mindestlohn im PflegebereichMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23646
Überbrückungsregelung für das überzahlte Arbeitslosengeld IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23645
Neueinteilung der Soldaten im Rahmen des veränderten Afghanistan-Mandats, insbesondere Vorbereitung der Quick Reaction Force auf die neuen AusbildungsaufgabenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23644
Fördermaßnahmen für den tertiären Bildungssektor in Afghanistan sowie dortige Unterstützung des DAADMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23643
Konkretisierung der von Staatsministerin Böhmer favorisierten vereinfachten Regelung des Optionszwangs im StaatsangehörigkeitsrechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23641
Gewährleistung der Mindestlöhne für Beschäftige bei Unternehmen mit ausländischem FirmensitzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23640
Über Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus geförderte Projekte mit extremistischen CharakterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23639
Ausdehnung des Bundesprogramms "Förderung von Beratungsnetzwerken" auf die generelle ExtremismusbekämpfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23637
Angeforderte Luftangriffe durch die Bundeswehr im Rahmen ihres Einsatzes in Afghanistan sowie verantwortliche StelleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23636
Unterstützung für den 13. Europäischen PolizeikongressMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23634
Wiederzulassung von Leerverkäufen sowie Handhabung in den G-20-StaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23633
Konsequenzen aus den massiven Problemen bei der StudienplatzbesetzungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23632
Stand der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in den BundesländernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23630
EU-Beitrittsperspektive für die UkraineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23629
Bewertung der Koordination der EU-Katastrophenhilfe für HaitiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23628
Auswahlkriterien für die Besetzung der Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes