Was ist Drucksache 17/633?

Mündliche Frage der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet17. Wahlperiode

Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes

Originaltext der Frage(n): Wie gedenkt die Bundesregierung im Falle des Inkrafttretens des Zugangserschwerungsgesetzes, die im Koalitionsvertrag beabsichtigte Aussetzung des Gesetzes für ein Jahr ohne zeitliche Verzögerung sicherzustellen?

Quelle: DIP, Drucksache 17/633 · Datenstand 18.07.2024

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  04.02.2010Drs. 17/633PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  09.02.2010Plenarprotokoll 17/21, S. 1882PDF ↗

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

04.02.2010	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 17/633	—
09.02.2010	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 17/21, S. 1882	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Verlauf

Aus den Protokollen