Plenarprotokoll 17/97Bundestag18. März 201117. Wahlperiode

Protokoll der 97. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. März 2011. Im DIP sind 41 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/97 · Datenstand 18.03.2011

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Verhandelte Vorgänge

41 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 45298
Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 unterstützen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 33642
Kostenvorbehalt in § 13 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch streichen - Selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen gewährleisten
Antrag · Angenommen · Vorgang 33632
Für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Nationaler Aktionsplan als Leitlinie
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 34092
Alle Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern stoppen
EU-Vorlage · Vorgang 32101
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Beseitigung grenzübergreifender steuerlicher Hindernisse für die Bürgerinnen und Bürger der EU (inkl. 5037/11 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 769 endg.; Ratsdok. 5037/11
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 45319
zur Änderung des Artikels 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 45318
zum Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Rates zur Änderung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedsstaaten, deren Währung der Euro ist (Ratsdok. 17620/10 (EUCO 30/10), Anlage I)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 45317
Herstellung des Einvernehmens bezüglich der Ergänzung von Artikel 136 AEUV zur Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verantwortlich gestalten
Antrag · Angenommen · Vorgang 45316
zur Ergänzung von Artikel 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hinsichtlich der Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
Regierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 34179
Regierungserklärung zu den aktuellen Entwicklungen in Libyen (UN-Resolution)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 34091
Rheintalbahn - Finanzierung und anwohnerfreundlichen Ausbau sicherstellen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 34090
Schutz vor Schienenverkehrslärm im Rheintal und andernorts
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33891
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Halbzeitüberprüfung der europäischen Satellitennavigationsprogramme KOM(2011) 5 endg.; Ratsdok. 5530/11
Antrag · Angenommen · Vorgang 33619
Anwohnerfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 33613
Ausbau der Rheintalbahn als Modell für Bürgernähe, Lärm- und Landschaftsschutz
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33559
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Genehmigung des Übereinkommens über Hafenstaatmaßnahmen zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei KOM(2010) 792 endg.; Ratsdok. 5208/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33364
Empfehlung der Kommission an den Rat zur Änderung der Verhandlungsrichtlinien für ein Abkommen mit Kanada über die wirtschaftliche Integration, damit die Kommission ermächtigt wird, im Namen der Union über Investitionen zu verhandeln (Das Dokument ist vertraulich (VS-NfD) eingestuft und über das Europabüro für Zugangsberechtigte digital verfügbar) SEK(2010) 1577 endg.; Ratsdok. 18201/10
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 33350
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2010 zur Schaffung eines ständigen Krisenmechanismus zur Sicherung der Finanzstabilität im Euroraum EuB-EP 2118; P7_TA-PROV(2011)0491
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 33072
Rheintalbahn - Modellprojekt für anwohnerfreundlichen Schienenausbau
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32834
Empfehlung der Kommission an den Rat über die Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Übereinkommen zur Ausdehnung des Geltungsbereichs des Übereinkommens über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen (Interbus-Übereinkommen) auf die grenzüberschreitende Personenbeförderung im Linienverkehr (Das Dokument und der Berichtsbogen sind vertraulich (VS-NfD) eingestuft und über das Europabüro für Zugangsberechtigte digital verfügbar) SEK(2010) 1446 endg.; Ratsdok. 17412/10
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 32816
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2010 zur sozialen Verantwortung von Unternehmen in internationalen Handelsabkommen (2009/2201(INI)) EuB-EP 2105; P7_TA-PROV(2010)0446
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 32815
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2010 zur internationalen Handelspolitik im Zuge der Herausforderungen des Klimawandels (2010/2103(INI)) EuB-EP 2104; P7_TA-PROV(2010)0445
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 32814
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2010 zu Menschenrechten, Sozial- und Umweltnormen in internationalen Handelsabkommen (2009/2219(INI)) EuB-EP 2098; P7_TA-PROV(2010)0434
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32800
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Stellungnahme der Kommission zum Antrag Albaniens auf Beitritt zur Europäischen Union KOM(2010) 680 endg.; Ratsdok. 16906/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32194
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union (inkl. 5053/11 ADD 1 bis 5053/11 ADD 26) KOM(2010) 774 endg.; Ratsdok. 5053/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32100
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Die Verfahren für die Kontrolle der Tätigkeiten von Europol durch das Europäische Parlament unter Beteiligung der nationalen Parlamente KOM(2010) 776 endg.; Ratsdok. 5659/11
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 31699
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2010 zu der Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise: Empfehlungen in Bezug auf zu ergreifende Maßnahmen und Initiativen (Zwischenbericht) EuB-EP 2089; P7_TA-PROV(2010)0376
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31139
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010 bis 2020 - Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa KOM(2010) 636 endg.; Ratsdok. 16489/10
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31108
122. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 27. März bis 1. April 2010 in Bangkok/Thailand
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 30911
Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch offene Planung beseitigen
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 30666
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 28. September bis 2. Oktober 2009 in Straßburg
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 30529
Rohstoffstrategie der Bundesregierung - Sicherung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung Deutschlands mit nicht-energetischen mineralischen Rohstoffen
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30192
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Tätigkeiten des Europäischen Forschungsrates und die Verwirklichung der im spezifischen Programm "Ideen" festgesetzten Ziele im Jahr 2009 KOM(2010) 458 endg.; Ratsdok. 13486/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30013
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regelung des Zugangs zum öffentlich-staatlichen Dienst, der von dem weltweiten Satellitennavigationssystem bereitgestellt wird, das aus dem Programm Galileo hervorgegangen ist KOM(2010) 550 endg.; Ratsdok. 14701/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29998
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Aktionsplan für Anwendungen des Globalen Satellitennavigationssystems (GNSS) (inkl. 11137/10 ADD 1 und 11137/10 ADD 2) (ADD 2 in Englisch) KOM(2010) 308 endg.; Ratsdok. 11137/10
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 28067
Bürgerfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn auf der Basis des Prognosehorizonts 2025 planen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 28032
Gemeinsamen Standpunkt der EU für Waffenausfuhren auch bei Rüstungsexporten an EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder konsequent umsetzen
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26112
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Vereinfachung der Durchführung von Forschungsrahmenprogrammen KOM(2010) 187 endg.; Ratsdok. 9348/10
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 25717
Elfter Bericht der Bundesregierung über den Stand der Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen im Zusammenhang mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 25157
Rüstungsexportberichte zeitnah zum Jahresabrüstungsbericht vorlegen
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24487
Mitteilung der Kommission Eine europäische Agenda für Sicherheitsforschung und Innovation - eine erste Bilanz der Kommission über die wichtigsten Ergebnisse und Empfehlungen des Europäischen Forums für Sicherheitsforschung und Innovation (ESRIF) KOM(2009) 691 endg.; Ratsdok. 5265/10

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