Plenarprotokoll 17/104Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 104. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. April 2011. Im DIP sind 67 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/104 · Datenstand 13.04.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 104. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/104, 13. April 2011, Datenstand 13.04.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/417.
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Verhandelte Vorgänge
67 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 35012
Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringliche Frage 5 auf Drucksache 17/5468 Thema: Aufnahme von vom UNHCR anerkannten Flüchtlingen aus Libyen in DeutschlandBefragung der Bundesregierung · Vorgang 35011
Themen: Deutsches Stabilitätsprogramm 2011; sonstige FragenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34996
Aufnahme weiterer von in Malta ankommenden Flüchtlingen und Aussetzung von RückschiebungenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34994
Aufnahme von sich in Libyen befindenden FlüchtlingenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34992
Kenntnis der Bundesregierung von der Reise des ehemaligen Staatsministers Bernd Schmidbauer nach LibyenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34991
Rückforderungen des Bundes betreffend Riester-ZulagenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34990
Auswirkungen des Zahlungsstopps der Atomkraftwerksbetreiber auf die Leistungsfähigkeit des Energie- und KlimafondsDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34989
Zahlungen der Atomkraftwerksbetreiber an den Fonds für erneuerbare EnergienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34962
Ergebnisse von Initiativen für den Mittelstand und Maßnahmen zur Unterstützung innovativer GründungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34961
Förderungskriterien und Finanzierung von KompetenzagenturenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34960
US-amerikanische Tötungspraktiken in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34959
Erarbeitung einer Strategie zur Eindämmung von Spekulationen mit AgrarrohstoffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34958
Derzeit eingeplante Mittel für Toxikologieforschung in der Anwendung von Nanopartikeln im Bereich des Bundesinstituts für RisikobewertungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34957
Anzahl der Sachverständigen für den Stresstest der deutschen AtomkraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34955
Konsequenzen aus den im sächsischen Vogtland aufgetretenen Fällen von Botulismus bei RindernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34954
Ursache des Absturzes eines US-amerikanischen Kampfflugzeuges am 1. April 2011 in der Nähe von Laufeld und Beteiligung von Bundesbehörden an der Untersuchung der AbsturzursacheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34953
Beurteilung der Ergebnisse der jüngsten Klimaverhandlungen in Bangkok und Rolle der Atomenergie beim weltweiten KlimaschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34951
Änderung beim Katastrophenschutz vor dem Hintergrund der Nuklearkatastrophe in FukushimaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34950
Gewährleistung der Stromversorgung für den "Zug der Erinnerung" auf allen BahnhöfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34949
Projekte zur Förderung aus dem "NER-300"-ProgrammMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34948
Vorschläge für Beteiligungsmöglichkeiten der Bundesländer zur Sicherung der ärztlichen Versorgung, insbesondere im ländlichen RaumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34947
Kondolenzschreiben für die am 1. April 2011 in Afghanistan getöteten UN-MitarbeiterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34945
Etwaige Folgen der Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung zur UN-Sicherheitsresolution 1973 zu Libyen für die Wahl in den UN-MenschenrechtsratMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34944
Informationpflicht der Bundesregierung gegenüber dem Deutschen Bundestag in Bezug auf die Militäroperation EUFOR Libya; weitere Begleitung der Beratungen über LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34943
Öffnung des protokollarischen Dienstes der Bundeswehr für FrauenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34942
Entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe für die Elfenbeinküste; Unterstützung für die AnrainerstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34940
Förderung der Energieeinsparung über Gebäudesanierung sowie bereits bestehende Steuererleichterungen im EinkommensteuergesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34939
Unterstützungsleistungen der Europäischen Union an die Regierung Alassane OuattaraMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34937
Mittelabfluss für Forschungsbauten an Hochschulen seit der FöderalismusreformMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34936
Maßstäbe für die BVVG bei der Veräußerung pachtfreier bundeseigener landwirtschaftlicher Nutzflächen in den neuen LändernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34935
Subventionen für Atomenergie; Sicherheitsstandards für Kernkraftwerke in EuropaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34931
Beteiligung an der Militärmission EUFOR Libya; Zusammenarbeit mit der EU-Grenzschutzorganisation FrontexMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34929
Aufnahme neuer Fördermaßnahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34928
Konsequenzen der Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei für die weitere ChinapolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34927
Weigerung der Volksrepublik China auf Erteilung eines Visums für Tilman SpenglerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34925
Erwartete Rückzahlung der gewährten Finanzhilfen für die Hypo Real Estate-Bank (HRE); Höhe der Vergütungen und Boni für die Führungskräfte der HRE-AbwicklungsanstaltMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34924
Deutsche Bemühungen auf der Tagung des Rates Justiz und Inneres für eine grundgesetzkonforme Verwendung von FluggastdatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34923
Überprüfung von Organisationen bei der Bewilligung von Zuwendungen auf Extremismusverdacht seitens des BMIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34919
Auswirkungen der Ereignisse um die Eröffnung der Ausstellung "Die Kunst der Aufklärung" in China auf die diplomatischen BeziehungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34918
Tätigkeit ehemaliger Angehöriger der NVA bzw. der "Bewaffneten Organe der DDR" als SöldnerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34917
Stand des Ausschreibungsverfahrens für den Nachfolgebau des Forschungsschiffs "Sonne" sowie weitere Forschungsschiff-Strategie des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34916
Fortführung der "Pharma-Initiative für Deutschland"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34915
Forschung und Entwicklung an der Lithium-Ionen-BatterieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34914
Einführung des neuen Zulassungsverfahrens zum Wintersemester 2011/12Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34913
Absicherung des Brandschutzes auf dem Gebiet der Kyritz-Ruppiner Heide nach Abzug der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34910
Verfahren seitens der Reaktor-Sicherheitskommission für die Sicherheitsprüfungen bei KernkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34908
Gemessene Umweltschäden beim in der Eifel abgestürzten US-KampfflugzeugMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34907
Beantragte Förderung der Deutschen Bahn zum Neubau des City-Tunnels Leipzig im Rahmen des Operationellen Programms Verkehr EFRE Bund 2007 - 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34906
Finanzierung des KfW-Programms zur energetischen Stadtsanierung; Erreichbarkeit der KlimazieleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34905
Kontakte zwischen dem interkulturellen Einsatzberater der Bundeswehr mit der blauen Moschee im afghanischen Massar-e-Sharif vor den gewalttätigen DemonstrationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34903
An Bord befindliche Übungsmunition des in der Eifel abgestürzten US-KampfflugzeugsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34902
Verbesserung der Haltungsbedingungen von Pelztieren in gewerblichen PelztierfarmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34901
Stand des Verordnungsentwurfs mit bundeseinheitlichen Vorgaben für die artgerechte Haltung von MastkaninchenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34900
Geschützte Meeresgebiete, geplante Ausdehnung und Auswirkungen auf die FischereiwirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34898
Förderung von Aquakulturanlagen, insbesondere der nachhaltigen AquakulturMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34896
Zuständige Behörde für die rückwirkende Beantragung von Leistungen aus dem sogenannten Bildungspaket sowie Information der LeistungsberechtigtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34893
Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34892
Handlungsbedarf durch den Rückgang der Unternehmensgründungen im Jahr 2010 gegenüber 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34891
Änderung der Spielverordnung aufgrund des neuen Glücksspielstaatsvertrags