Plenarprotokoll 19/35Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 35. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. Juni 2018. Im DIP sind 86 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/35 · Datenstand 07.06.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 35. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/35, 06. Juni 2018, Datenstand 07.06.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4742.
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Verhandelte Vorgänge
86 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 235198
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)Schriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236729
V-Personen im Umfeld der Fussilet-Moschee in Berlin vor dem Anschlag auf den Breitscheidplatz im Dezember 2016Aktuelle Stunde · Vorgang 236341
Auf dem Weg zur Vollbeschäftigung - Beste Arbeitsmarktlage seit der Wiedervereinigung und Herausforderungen für die ZukunftBefragung der Bundesregierung · Vorgang 236340
Themen: G7-Gipfel in Charlevoix/Kanada am 8./9. Juni 2018; weitere FragenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236218
Schaffung eines zusätzlichen NATO-Verbandes unter deutscher FührungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236202
Kürzung von Entwicklungsgeldern für Staaten ohne bzw. mit unzureichender Kooperation bei der Rücknahme von FlüchtlingenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236201
Bewerbungen für ein nationales Referenzzentrum für genetische Untersuchungen bei Luchs und WolfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236200
Förderung von Projekten und Organisationen im Rahmen des Wolfsmonitorings seit 2004Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236199
Maßnahmen zur Feststellung des günstigen Erhaltungszustands für die Art "Wolf"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236198
Finanzielle Förderung von Tierhaltern bei den baulichen Stallanpassungen für mehr Tierwohl und bei Neubauten artgerechter TierställeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236197
Regelung zur Übertragung von Elektrizität zwischen Kernkraftwerken im Gesetzentwurf für eine 16. Atomgesetz-NovelleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236196
Maßnahmen zur Umsetzung des Verbots der betäubungslosen FerkelkastrationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236195
Beendigung der Urananreicherung und Brennelementefertigung in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236194
Rentenleistungen für ehemalige belgische Freiwillige der Waffen-SSMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236193
Lieferung von Kernbrennstoffen für belgische und französische AtomkraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236192
Pauschalbetrag zur Deckung der Kosten für Leistungen nach dem AsylbewerberleistungsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236191
Reduktion der Verschmutzung der Meere durch FischfanggeräteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236190
Maßnahmen zur Senkung des PlastikverbrauchsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236189
Aussage des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele zur MietpreissituationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236188
Sammelquote für nicht bepfandete Einweg-PET-Flaschen und GetränkekartonsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236187
Regelleistungsbedarfsgemeinschaften mit einer leistungsmindernden Anrechnung des KindergeldesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236186
Einführung einer Abgabe auf nicht wiederverwertete KunststoffeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236185
Verbot bestimmter Einweg-KunststoffprodukteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236184
Austausch mit Institutionen zur Fortschreibung der CO2-Regulierung von neuen Pkw und leichten NutzfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236183
Betriebliche Berufsausbildungsstellen seit 1991Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236182
CO2-Regulierung von neuen Pkw und leichten NutzfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236181
Einführung einer nach Schadstoffklassen differenzierten EU-Plakette für Umweltzonen zur Regelung von FahrverbotenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236180
Klagemöglichkeiten im Rahmen des MusterfeststellungsklageverfahrensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236179
Nettobahnsteiglängen in den Jahren 2011 und 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236178
Finanzieller Mehraufwand bei einer Erhöhung sämtlicher Bahnsteige auf 76 ZentimeterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236177
Aspekte der Verjährung des Anspruchs bei einer MusterfeststellungsklageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236176
Vorlage des Gesetzentwurfs zur MietpreisbremseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236175
Besuch des Bundesministers Heiko Maas in Israel im Jahr 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236173
Informationen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC in Bezug auf die Absicherung des Massekredits für Air BerlinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236171
Rechtskonformität eines möglichen Schiedsspruchs des ICSID zugunsten von VattenfallMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236147
Mögliche Annullierung eines ICSID-Schiedsspruchs zugunsten von VattenfallMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236146
EU-Verhandlungen zur Energieeffizienzrichtlinie und Erneuerbare-Energien-RichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236145
Entwicklung der Stromnetzsituation im sogenannten Netzausbaugebiet in den kommenden fünf JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236144
Verzögerung bei der Neuregelung der Onshore-Windkraftanlagen-AusschreibungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236143
Umsetzung der NetzausbauvorhabenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236142
Zeitraum zwischen der Übersetzung und Rechtsprüfung der Vertragstexte zum Handelsabkommen JEFTA und dem Beschluss im EU-MinisterratMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236141
Veröffentlichung der Mandatstexte für die Handelsabkommen mit Australien und NeuseelandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236140
Erleichterung der Einfuhr von US-Flüssiggas und Verhinderung weiterer US-Strafzölle auf deutsche und europäische ProdukteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236139
Auswirkungen US-amerikanischer Strafzölle auf deutsche AutomobilprodukteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236138
Möglicher Dammbruch beim durch die KfW mitfinanzierten Wasserwerk Hidroituango in KolumbienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236136
Evaluierung des Strategiepapiers zur Stärkung der Verteidigungsindustrie vom Juli 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236135
Übernahme von Anteilen des Übertragungsnetzbetreibers 50 Hertz durch den chinesischen Staatskonzern SGCCMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236134
Kontakte zwischen dem Waffenhersteller Heckler & Koch und dem ehemaligen Staatssekretär Ernst Burgbacher in den Jahren 2009 bis 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236133
Einflussnahme von Heckler & Koch auf Waffenlieferungen nach Mexiko durch Spenden an CDU und FDP im Jahr 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236132
Gespräche mit Unternehmen zur Erforschung der Auswirkungen von Fracking auf die UmweltMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236131
Zusammenarbeit mit Gasprom beim Projekt Nord Stream 2Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236130
Einbringung einer Resolution zur Lage in Ägypten im UN-MenschenrechtsratMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236128
Begehung des Internationalen Tags der Friedenssicherungskräfte der Vereinten NationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236127
Berichterstattungsverbot zum Gerichtsverfahren gegen Tommy Robinson in GroßbritannienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236126
Festnahme von Tommy Robinson in Großbritannien im Mai 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236125
Kriterien für die Visavergabe an gefährdete ReporterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236123
Visavergabe für Reporter aus Ländern mit Einschränkungen bei der PressefreiheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236121
Zusammenhang zwischen Krebsfällen und dem Einsatz von Munition mit abgereichertem Uran durch die NATO während des Jugoslawien-KriegesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236120
Ehemalige IS-Kämpfer mit deutscher Staatsangehörigkeit in syrischen FlüchtlingslagernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236118
Menschenrechtliche Aspekte bei Finanzierungsvorhaben in der EntwicklungszusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236117
Zuwendungen an das UN-Flüchtlingshilfswerk seit 1997Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236116
Anzahl der Beamten der Bundesministerien mit einer Beurlaubung zum Zweck einer privatwirtschaftlichen BeschäftigungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236115
Teilnahme der Bundesländer am Pilotprojekt für AnkER-ZentrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236114
Umgang mit besonders Schutzbedürftigen im Pilotprojekt für AnkER-ZentrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236113
Identitätstäuschung durch jesidische AsylsuchendeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236112
Geldwäscheverdachtsmeldungen durch Landesbanken im Rahmen des Verkaufs von Immobilien in München, Berlin und Frankfurt am MainMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236111
Abfluss sensibler Daten beim österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz und TerrorismusbekämpfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236109
Aufwendungen für die Informationsverbreitung und Übersetzung von Formularen für die Beantragung einer Entschädigung für sogenannte WolfskinderMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236108
Entschädigung sogenannter deutscher Wolfskinder für geleistete ZwangsarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236107
Mögliche Gefährdung deutscher Sicherheitsinteressen aufgrund von Arbeiten des chinesischen Unternehmens Huawei an deutschen KupferleitungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236104
Finanzielle und personelle Ausstattung der Stabstelle Radverkehr und Verkehrssicherheit im BMVIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236103
Umsetzung der steuerlichen Förderung der energetischen GebäudesanierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236101
Steuerliche Absetzung von Unterstützungsleistungen für Flüchtlinge seit 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236100
Bericht zur Verbesserung der Sichtbarkeit bzw. Detektion schwächerer VerkehrsteilnehmerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236099
Differenzierung mautpflichtiger LKW nach GewichtsklassenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236098
Überwachung des Telekommunikationsverkehrs durch den BNDMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236096
Vergabeverfahren zur Veräußerung der Geschäftsanteile an der Toll Collect GmbHMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 236095
Einladung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach BerlinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236094
Kenntnisnahme des Bundeskanzleramts von Softwaremanipulationen bei DieselfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236092
Import von Altkleidern nach RuandaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236090
In Deutschland zugelassene Dieselfahrzeuge mit Erfüllung der Abgasnorm Euro-6d-TEMPMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236089
Abstimmung über das Verhandlungsmandat für ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten im EU-MinisterratMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236088
Geschwindigkeitsdelikte und Ordnungswidrigkeiten ausländischer Kfz-Halter auf Bundesautobahnen und -straßenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236087
Aktualisierung des Elektronischen Medikationsplans beim Arzt bzw. Apotheker ab 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236086
Maßnahmen für Konzepte zur Rücknahmekooperation und zur FluchtursachenbekämpfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 236084
Akademisierung der Hebammenausbildung