Plenarprotokoll 19/94Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 94. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 10. April 2019. Im DIP sind 70 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/94 · Datenstand 11.04.2019
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 94. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/94, 10. April 2019, Datenstand 11.04.2019. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4810.
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Verhandelte Vorgänge
70 im DIP verknüpftAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 246431
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der FDP auf Herbeirufung des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat, Horst SeehoferAktuelle Stunde · Vorgang 246430
Wohnraummiete in DeutschlandBefragung der Bundesregierung · Vorgang 246429
Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela MerkelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246088
Freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft zur unternehmerischen DigitalverantwortungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246087
Form des aus Russland gelieferten hochangereicherten Urans für den Forschungsreaktor FRM IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246086
Prüfung ungewöhnlich niedriger Angebote bei Ausschreibungen des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246085
Bau öffentlicher Ladesäulen für Elektrofahrzeuge seit 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246083
Konflikte in Kommunen im Zusammenhang mit dem NetzausbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246082
Gastransit durch die Ukraine nach Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246080
Barrierefreie Hotels in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246077
Nutzung von Landstrom zur Stromversorgung von Schiffen und HäfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246076
Informationsaustausch mit österreichischen Sicherheitsbehörden in Bezug auf rechtsextreme VereinigungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246074
Bezug von Wohngeld durch Rentner und Pensionäre in den Jahren 2015 bis 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246072
Begleitung der technologischen Entwicklung in der Automobilindustrie durch die BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246071
Möglicher Stopp von Rüstungsexporten nach AlgerienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246070
Gelistete Baustoffe in der Datenbank ÖkobaudatMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246067
Exportkreditgarantien für die Lieferung von Fregatten an ÄgyptenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246066
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Grundsteuer CMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246065
Hintergründe einer Zoll-Razzia in Berlin-Prenzlauer Berg am 30. März 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246064
Lohnanpassung bei Aushilfskräften in der Land- und Forstwirtschaft im Rahmen der Pauschalierung von LohnsteuerabzügenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246062
Position der Bundesregierung zur BetriebsstättendefinitionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246061
Bürgerzuschriften an das Bundeskanzleramt seit 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246059
Beteiligung der Bundesministerin Anja Karliczek am "Klimakabinett"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246058
Erhöhung der Entwicklungsgelder für die am wenigsten entwickelten LänderMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246057
Nachhaltige Investitionsfinanzierung im kommunalen BereichMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246056
Radiologische Belastung von Mensch und Umwelt durch nuklearmedizinisch bedingte AbleitungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246055
Bevölkerungsanstieg als eine mögliche Ursache für die Nichterreichung der CO2-EmissionszieleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246054
Beteiligungen an der Fahrradhelmkampagne des BMVIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246053
Durchführung von Fahrzeug-Zulassungsverfahren im InternetMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246052
Erlaubnis zur Mitnahme von Elektrokleinstfahrzeugen bei Tochterfirmen der Deutschen Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246051
Lkw im Bestand der DB Schenker AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246050
Bahnprojekte im Rahmen des Aachener VertragesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246049
Planung von Schienenausbauprojekten in Baden-WürttembergMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246047
Verkehrszulassung von ElektrokleinstfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246045
Berechtigung zum Führen eines Fahrzeugs mit Schaltgetriebe nach Absolvierung der Führerscheinprüfung mit einem ElektrofahrzeugMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246040
Novellierung der Fahrschüler-AusbildungsordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246037
Lieferungen von angereichertem Uran bzw. Nukleartechnologie im Rahmen des geplanten Baus von Kernkraftwerken in Saudi-ArabienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246036
Ausschreibungsverfahren für den Anbau von medizinisch genutztem CannabisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246034
Stärkung des öffentlichen GesundheitsdienstesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246032
Verletzung des Waffenembargos gegen Eritrea durch die Vereinigten Arabischen EmirateMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246031
Konsequenzen aus der Schließung der Lehrstühle für Physikalische und Rehabilitative Medizin an deutschen UniversitätenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246030
Genehmigungen der US-Regierung für die Ausfuhr von Nuklear-Technik nach Saudi-ArabienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246028
Verwendung von Mitteln im Rahmen der Umsetzung des sogenannten Gute-Kita-GesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246026
Polizeigewalt gegen Demonstranten im SudanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246023
Vertreibung von Palästinensern aus OstjerusalemMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246017
Vertreibung von Palästinensern aus Ostjerusalem durch die israelische RegierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246016
Veröffentlichung der Studie "Kindeswohl und Umgangsrecht"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246014
Bestimmungen zum Tragen von Schutzkleidung nach Anwendung von Pflanzenschutzmitteln im WeinbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246013
Auswirkungen der EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen auf die deutsch-polnischen BeziehungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246012
EU-konforme Verschärfung der DüngeverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246010
Jährliche Ausbringungsmenge von Stickstoff als Düngemittel und pflanzliche VerwertungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246009
Einhaltung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten durch UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246008
Vorlage eines Regierungsentwurfs zur Änderung der DüngeverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246006
Humanitäre Hilfe für VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246005
Mögliche Strafzahlungen bei weiteren Verletzungen der NitratrichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246004
Ziele für die NATO-Strategieagenda ab 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 246002
Nutzung europäischer Militärbasen für völkerrechtswidrige Drohneneinsätze durch die USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245997
Verhinderung des völkerrechtswidrigen Einsatzes von US-Drohnen vom Stützpunkt RamsteinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245995
Datenschutzrechtliche Risiken bei der Nutzung digitaler SprachassistentenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245993
EU-Staaten mit einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Herstellerindustrie zur Zucker-, Fett- und Salzreduktion in LebensmittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245991
Treffen zum Thema Schießlärm am US-Stützpunkt GrafenwöhrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245990
Funde von Kriegswaffen in Privatbesitz seit 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245989
Umrüstung von Lkw im Bestand des BMVg mit AbbiegeassistenzsystemenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245988
Abschiebung von Gefährdern trotz laufender Ermittlungsverfahren seit 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245986
Anspruch auf Bezug von Leistungen während einer Berufsausbildung durch die geplante Novelle des AsylbewerberleistungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245985
Abschiebung eines vietnamesischen RegimekritikersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245983
Stand zum EU-Umverteilungsmechanismus für FlüchtlingeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245980
Förderung von Projekten im Verantwortungsbereich des BMI in Sachsen-Anhalt seit 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245975
"Zwangsverpartnerung" von Leistungsempfängern im Rahmen der geplanten Novelle des AsylbewerberleistungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 245972
Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit aufgrund eines Beitritts zu ausländischen Streitkräften seit dem Jahr 2000
Über Plenarprotokolle
Plenarprotokolle sind die wörtliche Niederschrift einer Plenarsitzung, erstellt vom Stenografischen Dienst. Der Volltext liegt als PDF beim Bundestag; Bundespuls verlinkt darauf, sobald er im DIP veröffentlicht ist.