Plenarprotokoll 20/202Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 202. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 04. Dezember 2024. Im DIP sind 55 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/202 · Datenstand 11.12.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 202. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/202, 04. Dezember 2024, Datenstand 11.12.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5687.
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Verhandelte Vorgänge
55 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318178
Kosten der Staatssekretärswechsel im BMBFAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 318297
Verabschiedung des Abg Markus Kurth (B90/GR) aus dem Deutschen BundestagAktuelle Stunde · Vorgang 318284
Lage der Wirtschaft in DeutschlandBefragung der Bundesregierung · Vorgang 318283
Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundeskanzlers, Olaf ScholzGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 318218
Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge und zur Einführung eines Altersvorsorgedepots (Altersvorsorgedepotgesetz)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318181
Zwischenunterbringung der Bundesstiftung BauakademieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318180
Einbindung der Bundesländer bei der Erstellung der Baukulturellen Leitlinien des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318179
Bedarf im sozialen Wohnungsbau bis 2028Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318177
Personen mit BAföG-Schulden bzw. Schulden bei der Kreditanstalt für WiederaufbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318176
Nachfrage bei der neuen Studienstarthilfe im Rahmen des BundesausbildungsförderungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318175
Baugrunduntersuchungen und Planungsleistungen für den Bauwerksentwurf der geplanten zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und KarlsruheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318174
Errichtung von Schnellladesäulen für Elektro-Lastkraftwagen im Jahr 2025Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318173
Planungsstand des Bauvorhabens zur Erweiterung der A 52 auf sechs Fahrstreifen zwischen Mönchengladbach und NeersenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318172
Maßnahmen gegen den Anstieg sexuell-übertragbarer KrankheitenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318171
Wissenschaftliche Unabhängigkeit des RKI unter BundesaufsichtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318170
Schadensverdachtsmeldungen bzgl. einzelner Chargen von COVID-19-ImpfstoffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318169
Beauftragung von Leistungen im Zusammenhang mit einer möglichen Übernahme des Betriebs und der Betreuung des Gefechtsübungszentrums des Heeres durch die HIL GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318168
Betrieb des Gefechtsübungszentrums des Heeres ab 2026Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318167
Lebensmittelversorgung der Bevölkerung in Ballungszentren im KriegsfallMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318166
Entwicklung des Erfüllungsaufwands für Unternehmen seit 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318165
Fortführung des Betriebs des Zentrums für Legistik über 2024 hinausMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318164
Anerkennung der Natur als Rechtssubjekt durch das Landgericht ErfurtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318163
Verhalten tunesischer Sicherheitskräfte gegenüber MigrantenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318162
Verlängerung der Ausnahmeregelungen für russische Halbzeuge im Rahmen des zwölften EU-SanktionspaketsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318161
Handlungsbedarf im Hinblick auf die Durchführung des NATO-Truppenstatuts bei der Strafverfolgung ausländischer SoldatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318160
Teilnehmer von Bundesinstitutionen und mit Bundesgeldern geförderten Organisationen an der Klimakonferenz in BakuMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318159
Nutzung von Stellen der Personalreserve des Auswärtigen DienstesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318158
Vorgehen bei Meldungen von Beleidigungen an das BKA durch die "Meldestelle REspect!"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318157
Vorgehen bei Nichtmeldung strafbarer Inhalte im Internet an das BKA durch KooperationspartnerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318156
Auswirkungen der Grenzkontrollen auf der Stadtbrücke in Frankfurt (Oder) und auf der A12 auf den Verkehr und die lokale WirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318155
Durchschnittliche Asylverfahrensdauer im Jahr 2024Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 318154
Sicherstellung von Waffen, Munition und Sprengstoffen im Rahmen der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs seit 2022Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 318153
Mitglieder von rechtsextremistischen Burschenschaften mit waffen- bzw. sprengstoffrechtlichen ErlaubnissenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318152
Einsatzbereitschaft des Mobilen Betreuungsmoduls 5000Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318151
Unfälle und Angriffe im Bereich kritischer Infrastruktur in den letzten 10 JahrenMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 318150
Steuermindereinnahmen durch AfA-Regelungen für WohngebäudeMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 318149
Neu errichtete Wohneinheiten unter Inanspruchnahme der steuerlichen Absetzung für Abnutzung für neu errichtete WohngebäudeMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 318148
Umsetzung der Koalitionsziele in Bezug auf die Bund-Länder-KommunalfinanzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318147
Zugang zum E-Mail-Postfach von Olaf Scholz aus seiner Zeit als BundesfinanzministerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318146
Förderung des Unternehmens Rock-Tech LithiumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318145
Gespräche zwischen Bundesminister Dr. Robert Habeck mit ausländischen Repräsentanten im Rahmen möglicher EnergielieferungenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 318144
Post-Shipment-Kontrollen bei RüstungsexportenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318143
Novelle der FernwärmeverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318142
Erfolgsbilanz des KulturpassesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318141
Erfolge der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration in der aktuellen LegislaturperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318140
Kosten für die Bürgerdialoge des BundeskanzlersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318139
Finalisierung von Projekten der Bundesregierung bis zum Ende der WahlperiodeMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 318138
Kanzlerkandidatur von Olaf ScholzMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 318137
Gründe gegen eine frühere Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf ScholzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 318136
Verantwortung von Bundeskanzler Olaf Scholz für das Scheitern der Ampel-KoalitionAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 316582
Kompetenzzentrum Leichte Sprache und Gebärdensprache jetzt richtig einrichtenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 316295
Moratorium für den Rückbau abgeschalteter KernkraftwerkeAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 316288
Wohlstand statt Verzicht - Neuanfang wagen mit Kernenergie - Verlässliche, kostengünstige und umweltverträgliche Energieversorgung für alleGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 312304
Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher VorschriftenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 311335
Beitritt zur europäischen Nuklearallianz