Plenarprotokoll 18/88Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 88. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Februar 2015. Im DIP sind 38 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/88 · Datenstand 26.02.2015
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 88. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/88, 26. Februar 2015, Datenstand 26.02.2015. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/717.
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Verhandelte Vorgänge
38 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64212
Pflege-TÜV hat versagt - Jetzt echte Transparenz schaffen: Pflegenoten aussetzen und Ergebnisqualität voranbringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 63532
Die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung menschenrechtskonform gestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 65342
50 Jahre Europäische Sozialcharta - Deutschlands Verpflichtungen einhalten und die Sozialcharta weiterentwickelnAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64219
Private Sicherheitsfirmen umfassend regulieren und zertifizierenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 63253
Gesetz zur abschließenden Beendigung der verfassungswidrigen Diskriminierung eingetragener LebenspartnerschaftenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 63866
Verbindliches Mitwirkungsrecht für Kommunen bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und Verordnungen sowie im GesetzgebungsverfahrenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64404
Gesetz zur Neufassung der Anhänge F und G zum Übereinkommen vom 9. Mai 1980 über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64401
Gesetz zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von BundesfernstraßenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64387
Zweites Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes und des Versicherungssteuergesetzes (Zweites Verkehrsteueränderungsgesetz - 2.VerkehrStÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64007
Gesetz zu dem Beschluss des Rates vom 26. Mai 2014 über das Eigenmittelsystem der Europäischen UnionGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 63401
Drittes Gesetz zur Änderung des BundesfernstraßenmautgesetzesBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 64268
Eine Agenda für den Wandel zu nachhaltiger Entwicklung weltweit - Die deutsche Position für die Verhandlungen über die Post 2015-Agenda für nachhaltige EntwicklungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 65364
Armut und soziale Ungleichheit weltweit überwinden, natürliche Grundlagen bewahrenAntrag · Angenommen · Vorgang 65351
UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung global gestalten - Post 2015-Agenda auf den Weg bringenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64405
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 11. April 2014 über die Beteiligung der Republik Kroatien am Europäischen WirtschaftsraumGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 64403
Gesetz zu dem Abkommen vom 19. September 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik der Philippinen über Soziale SicherheitGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 63400
Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 63399
Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz - BwAttraktStG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 65034
Elektromobilität entschlossen fördern - Chance für eine zukunftsfähige Mobilität nutzenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 65479
Nachruf auf den ehemaligen Abg und Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Dr. h. c. Heinrich Windelen (verstorben am 16.02.2015)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 65478
Wahl der Abg Jens Spahn (CDU/CSU) und Bärbel Bas (SPD) als Mitglieder in den Stiftungsrat der Stiftung Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte PersonenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 65477
Wahl des Abg Matern von Marschall (CDU/CSU) als Nachfolger für den verstorbenen Abg Dr. Andreas Schockenhoff zum ordentlichen Mitglied in den Verwaltungsrat des Deutsch-Französischen JugendwerkesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 65476
Wahl des Abg Fritz Güntzler (CDU/CSU) in das Finanzmarktgremium als Nachfolger der Abg Antje TillmannAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 65475
Begrüßung des Staatssekretärs des polnischen Arbeits- und Sozialministeriums, Herrn Bucior, und seiner DelegationEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 65400
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz - BwAttraktStG)Wahlprüfungsverfahren · Abgeschlossen · Vorgang 65135
Zweite Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl zum 8. Europäischen Parlament am 25. Mai 2014Petition · Angenommen · Vorgang 65049
Sammelübersicht 150 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 65048
Sammelübersicht 149 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64570
Bildungsverantwortung gemeinsam wahrnehmen - Konsequenzen aus dem Bildungsbericht ziehenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 64230
Aufhebung des Betätigungsverbots für die Arbeiterpartei Kurdistans PKK und Streichung der PKK von der EU-TerrorlisteAntrag · Angenommen · Vorgang 64173
Bildung in Deutschland gemeinsam voranbringen, Lehren aus dem nationalen Bildungsbericht 2014 ziehen, Chancen der Inklusion nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 63865
Bildung schafft Teilhabe und Chancengleichheit - Empfehlungen des Nationalen Bildungsberichts 2014 zügig umsetzenAntrag · Angenommen · Vorgang 63846
Regionale Wirtschaftspolitik - Die richtigen Weichen für die Zukunft stellenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 62505
Anerkennung der an den ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen begangenen Verbrechen als nationalsozialistisches Unrecht und Gewährung eines symbolischen finanziellen Anerkennungsbetrages für diese Opfergruppe