Plenarprotokoll 18/152Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 152. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. Januar 2016. Im DIP sind 49 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/152 · Datenstand 28.01.2016
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 152. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/152, 28. Januar 2016, Datenstand 28.01.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/792.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
49 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 71864
Gesetz zur Änderung der ZivilprozessordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 71939
Jahreswohlstandsbericht einführenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 71244
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte ErzeugnisseAntrag · Abgelehnt · Vorgang 71696
Für bezahlbare Mietwohnungen - Modernisierungsumlage reduzieren, Luxusmodernisierungen einschränkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 71138
Für ein Rahmenprogramm für Klima- und KlimafolgenforschungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 67563
Mietspiegel - Sozial gerecht und mietpreisdämpfend erstellenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 70183
Gesetz zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 des Strafgesetzbuches und zur Änderung anderer VorschriftenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 70817
Bericht der Bundesregierung über ÖPP-Projekte im BetriebGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 71253
Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse (Abschlussprüfungsreformgesetz - AReG)Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 71947
Jahreswirtschaftsbericht 2016 der BundesregierungBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 70429
Jahresgutachten 2015/2016 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 70184
Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen RechtsschutzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 71140
Keine Behinderung des Windenergieausbaus durch RadaranlagenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 70188
Erstes Gesetz zur Änderung des Mess- und EichgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 70174
Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen ShishasGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68821
Gesetz zur Änderung des HochschulstatistikgesetzesAntrag · Angenommen · Vorgang 71875
UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung - 2030-Agenda konsequent umsetzenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68518
... Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes zur Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts in der SeeschifffahrtBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 72113
Wahl des Abg Dr. Matthias Bartke (SPD) zum stellvertretenden Mitglied des Wahlprüfungsausschusses als Nachfolger für die Abg Dr. Katarina BarleyBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 72112
Wahl des Abg Jörn Wunderlich (DIE LINKE) als Mitglied in den Beirat beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR gemäß § 39 Abs. 1 des Stasi-Unterlagen-GesetzesVereinbarte Debatte · Vorgang 72016
Vereinbarte Debatte zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2016Regierungserklärung · Vorgang 72012
Zukunftsfähigkeit sichern - Die Chancen des digitalen Wandels nutzenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 71991
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/91/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmten Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Hinblick auf die Aufgaben der Verwahrstelle, die Vergütungspolitik und SanktionenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 71928
Entschließungsantrag zum ... Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes zur Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts in der SeeschifffahrtEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 71925
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014) und 2227 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2013, 25. Juni 2014 und 29. Juni 2015Antrag · Angenommen · Vorgang 71924
Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer SchienennetzeAntrag · Angenommen · Vorgang 71923
Menschen- und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn realisierenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 71821
Einstufung Algeriens und Marokkos als sichere HerkunftsstaatenPetition · Angenommen · Vorgang 71663
Sammelübersicht 276 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 71661
Sammelübersicht 275 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 71660
Sammelübersicht 274 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 71659
Sammelübersicht 273 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 71658
Sammelübersicht 272 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 70700
Finanzierung eines bürgerfreundlichen und umweltgerechten Ausbaus der Rheintalbahn jetzt sicherstellenRechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Vorgang 70085
Fünfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VerordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69232
Erziehungsleistung von Adoptiveltern würdigen - Mütterrente anerkennenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 67372
Herkunft von Konfliktrohstoffen konsequent offenlegenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64855
Ja zur Meinungsfreiheit, nein zur Folter - Menschenrechte in Saudi-Arabien schützen, Raif Badawi freilassenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64847
Raif Badawi sofort freilassen - Völkerrechtswidrige Strafen in Saudi-Arabien abschaffen