Plenarprotokoll 18/193Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 193. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 29. September 2016. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/193 · Datenstand 29.09.2016
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 193. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/193, 29. September 2016, Datenstand 29.09.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/841.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75091
Kein Lobbyismus im KlassenzimmerGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76162
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen VermögensabschöpfungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77116
Telekomanteile veräußern - In Breitbandausbau investierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77088
Partizipation und Selbstbestimmung älterer Menschen stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77085
Exportverbot für hochradioaktive AbfälleAntrag · Angenommen · Vorgang 77053
Innovativer Staat - Potenziale einer digitalen Verwaltung nutzen und elektronische Verwaltungsdienstleistungen ausbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75357
Stillstand beim E-Government beheben - Für einen innovativen Staat und eine moderne VerwaltungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75394
Mietpreisbremse wirkungsvoll ausgestaltenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74013
Gesetz zur Neuregelung des BundesarchivrechtsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77083
Dragoner-Areal dem Land Berlin zum Kauf anbietenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76293
Sechstes Gesetz zur Änderung des FernstraßenausbaugesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76288
Gesetz zu dem Abkommen vom 9. Juli 2014 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Georgien über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, des Terrorismus und anderer Straftaten von erheblicher BedeutungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76263
... Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in StrafsachenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76235
Erstes Gesetz zur Änderung des LuftsicherheitsgesetzesRechtsverordnung · Vorgang 76451
Fünfte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-VerordnungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76266
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2017 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2017)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74563
Gesetz zur Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und zur Änderung weiterer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74147
Gesetz zur Änderung der Artikel 8 und 39 des Übereinkommens vom 8. November 1968 über den StraßenverkehrGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74019
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz - EMVG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 72163
Zweites Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-GesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 68559
Gesetz zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des BundesverfassungsgerichtsAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 77205
Begrüßung der Realschule WeißenburgAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 77200
Begrüßung von Soldatinnen und Soldaten des Einsatzgruppenversorgers "Bonn", Heimathafen WilhelmshafenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 77174
Verabschiedung des Abg Peer Steinbrück (SPD) aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 77172
Begrüßung einer Delegation von Mitgliedern des slowenischen ParlamentsAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 77170
Würdigung des Präsidenten a. D. des Staates Israel, Shimon PeresAktuelle Stunde · Vorgang 77164
Ergebnisse zur Reform der ErbschaftsteuerAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77163
In der UN-Vollversammlung für Atomwaffenverbot stimmenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 77107
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im MittelmeerEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 77098
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im MittelmeerEntschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 77084
Entschließungsantrag zum 19. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und BildungspolitikPetition · Angenommen · Vorgang 76879
Sammelübersicht 363 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 76878
Sammelübersicht 362 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 76877
Sammelübersicht 361 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 76876
Sammelübersicht 360 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 76875
Sammelübersicht 359 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 76874
Sammelübersicht 358 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 76873
Sammelübersicht 357 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Angenommen · Vorgang 76757
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im MittelmeerRechtsverordnung · Vorgang 76748
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren LastenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75066
Mieterinnen und Mieter besser schützen - Zweite Mietrechtsnovelle vorlegenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 73155
19. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und BildungspolitikGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 73134
Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung kleinerer und mittlerer Unternehmen (KMU-Forschungsförderungsgesetz)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 72391
Befristungen im öffentlichen Dienst stoppenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 71634
Zusatzbeiträge abschaffen - Parität wiederherstellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 66037
Privatisierung von Bundesliegenschaften stoppen - Liegenschaftspolitik des Bundes nachhaltig reformierenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 63299
Digitale Verwaltung 2020 Regierungsprogramm 18. Legislaturperiode