Plenarprotokoll 18/212Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 212. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 19. Januar 2017. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/212 · Datenstand 19.01.2017
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 212. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/212, 19. Januar 2017, Datenstand 19.01.2017. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/864.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76954
Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021 (Zensusvorbereitungsgesetz 2021 - ZensVorbG 2021)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77250
Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen WettbewerbsbeschränkungenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77682
Drittes Gesetz zur Änderung reiserechtlicher VorschriftenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 79348
US- und NATO-Stützpunkt Ramstein unverzüglich schließenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 78473
Gute und wohnortnahe ArzneimittelversorgungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 79346
Verbrauchertäuschungen beenden - Klare Lebensmittelkennzeichnung durchsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 79340
Diskriminierung bekämpfen - Verbandsklagerecht einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75356
10 Jahre nach dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes - Eine Reform ist überfälligAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 77117
Den Holzbau und das Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 79347
Renteneinheit verwirklichen - Lebensleistung anerkennenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 79341
Landwirtschaft braucht Zukunft - Gutes Essen braucht eine gute LandwirtschaftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 79326
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Aufnahme sozialer Grundrechte in das Grundgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77684
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/848 über InsolvenzverfahrenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77683
Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Internationalen Privat- und ZivilverfahrensrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77248
Drittes Gesetz zur Änderung des BinnenschifffahrtsaufgabengesetzesParlamentarische Sonderkommission · Abgeschlossen · Vorgang 75719
Kommission Lagerung hoch radioaktiver AbfallstoffeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76480
Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz - HHVG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76951
Gesetz zur Änderung des ZollverwaltungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76479
Gesetz zur Auflösung der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und zur Änderung weiterer Gesetze (Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz - BfBAG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76257
Zweites Gesetz zur Änderung des VereinsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74013
Gesetz zur Neuregelung des BundesarchivrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74012
Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer VorschriftenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 79360
Innenraumluft sauber halten - Partikelfreisetzung aus Laserdruckern beendenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 79324
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 74646
Keine Altersarmut von Ost-Krankenschwestern - Gerechte Renten für Beschäftigte im DDR-Gesundheits- und Sozialwesen schaffenAktuelle Stunde · Vorgang 79382
Außenpolitische Auswirkungen der US-Truppenverlegungen nach Osteuropa "Atlantic Resolve"Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 79379
Würdigung von Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Roman Herzog (verstorben am 10. Januar 2017)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 79378
Gedenkworte für die Opfer des Terroranschlages am Berliner BreitscheidplatzEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 79358
Entschließungsantrag zum 13. Sportbericht der BundesregierungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 79357
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung des BundesarchivrechtsEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 79355
Entschließungsantrag zum 13. Sportbericht der BundesregierungEntschließungsantrag BT · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 79354
Entschließungsantrag zum Zweiten Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen RäumeWahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 79342
Wahl einer Stellvertreterin des PräsidentenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 79328
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 des Filmförderungsgesetzes (FFG)Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 78283
Zweiter Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen RäumeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77083
Dragoner-Areal dem Land Berlin zum Kauf anbietenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 75278
... Gesetz zur Änderung des KraftfahrzeugsteuergesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 74640
Bäuerlicher Milchviehhaltung eine Zukunft geben - Milchmenge jetzt begrenzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 74211
Braunkohlesanierung durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH fortsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73915
Im Jahr 2016 die Berufsbildung fit für die Zukunft machenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73574
Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2017Antrag · Abgelehnt · Vorgang 73550
Gewässer vor Medikamentenrückständen schützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73170
Keine Kumpel zweiter Klasse - Rentenansprüche der Bergleute aus der DDR-Braunkohleveredlung wahrenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73151
Zukunftsfähige Hühnerhaltung - Kükentötung schnellstmöglich ein Ende setzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73148
Kleidung fair produzieren - EU-Richtlinie für Transparenz- und Sorgfaltspflichten in der Textilproduktion schaffenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 72571
Gesetz zur flexiblen Aufgabenübertragung in der JustizAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69817
Zugang zu Cannabis als Medizin umfassend gewährleistenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 66822
Transparenz schaffen - Tierhaltungskennzeichnung für Fleisch einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 65520
Sofortmaßnahmen für die Agrarwende - Für eine bäuerlich-ökologische Landwirtschaft und gutes EssenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64211
Gentechnik-Anbauverbote bundeseinheitlich und konsequent umsetzenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 64087
13. Sportbericht der Bundesregierung