Plenarprotokoll 15/143Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 143. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. November 2004. Im DIP sind 40 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/143 · Datenstand 26.11.2004
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 143. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/143, 26. November 2004, Datenstand 26.11.2004. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/972.
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Verhandelte Vorgänge
40 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97091
Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts (G-SIG: 15019447)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97609
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) (G-SIG: 15019483)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 96896
... Gesetz zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes (G-SIG: 15019389)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 99183
Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz (G-SIG: 15019512)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 99182
Gesetz zur Berücksichtigung der Kindererziehung im Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung (Kinder-Berücksichtigungsgesetz - KiBG) (G-SIG: 15019508)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97174
Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts (G-SIG: 15019360)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97092
Haushaltsbegleitgesetz 2005 (Haushaltsbegleitgesetz 2005 - HBeglG 2005) (G-SIG: 15019463)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97001
Siebentes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes (7. SGGÄndG) (G-SIG: 15019412)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 94746
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Stärkung der Economic Governance und Klärung der Umsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts (Ratsdok. 12197/04; KOM (2004) 581 endg.) (G-SIG: 15900475)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 94345
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Ratsdok. 10331/04; KOM (2004) 391 endg.) (G-SIG: 15900434)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 94146
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) (G-SIG: 15001303)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 93012
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts (G-SIG: 15001231)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 91908
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2005 hier: Epl 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (G-SIG: 15001302)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90731
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein (Neufassung) (Ratsdok. 15820/03; KOM (2003) 621 endg.) (G-SIG: 15900326)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 90345
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2005 hier: Epl 30 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (G-SIG: 15001301)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 89954
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2005 hier: Epl 60 - Allgemeine Finanzverwaltung (G-SIG: 15001256)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 89702
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2005 hier: Epl 12 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesen (G-SIG: 15001253)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88202
Bericht der Bundesregierung über die künftige Gestaltung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"; hier: Rahmenplan 2005 bis 2008 (G-SIG: 15001147)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88170
Bericht der Bundesregierung zur Situation des deutschen Güterkraftverkehrsgewerbes im europäischen Wettbewerb (G-SIG: 15001098)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 88024
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2005 hier: Epl 10 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (G-SIG: 15001255)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 87937
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2005 hier: Epl 10 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (G-SIG: 15001254)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 87025
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2005 hier: Epl 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (G-SIG: 15001252)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86960
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2004 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1513 Titel 636 23 - Erstattung von einigungsbedingten Leistungen an die Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten - (G-SIG: 15001145)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86731
Umweltgutachten 2004 des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen Umweltpolitische Handlungsfähigkeit sichern (G-SIG: 15001094)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86721
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2004 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 15 13 Titel 636 85 - Zuschüsse zu den Beiträgen zur Rentenversicherung der in Werkstätten beschäftigten behinderten Menschen - (G-SIG: 15001144)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86716
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr und Übersicht über das Rettungswesen 2002 und 2003 - Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr 2002/2003 - (G-SIG: 15001068)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 86700
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts (G-SIG: 15001230)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86675
Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für den Zeitraum 2004 bis 2007 (G-SIG: 15001011)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86647
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Ergebnissen des Europäischen Rates vom 25. und 26. März 2004 (G-SIG: 15000995)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86605
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2004 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1403 Titel 525 41 - Aus- und Fortbildung (G-SIG: 15001106)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86510
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Fortschritten Rumäniens auf dem Weg zum Beitritt (G-SIG: 15000964)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86505
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Fortschritten Bulgariens auf dem Weg zum Beitritt (G-SIG: 15000963)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86504
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem umfassenden Monitoring-Bericht der Kommission über den Stand der Beitrittsvorbereitungen der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei (G-SIG: 15000962)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86503
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den im Jahr 2003 erzielten Fortschritten bei der Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) (Artikel 2 und 39 EUV) (G-SIG: 15000961)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86502
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 25. und 26. März 2004 (G-SIG: 15000960)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 86404
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Haushaltsgesetzes 2005 hier: Epl 08 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (G-SIG: 15001251)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85974
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2001 und 2002 (G-SIG: 15000949)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 84999
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) (G-SIG: 15001248)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 84946
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) (G-SIG: 15001247)