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Plenarprotokoll 04/62 · 06.03.1963

…Es handelt sich darum, eine Altlast abzulösen. Ich möchte bitten, eine Altlast von einer Gemeinlast zu unterscheiden. Unter einer Gemeinlast würden wir eine Belastung verstehen, die laufend weitergeht und unabsehbare Folgen hat…

Plenarprotokoll 05/78 · 08.12.1966

…Es handelt sich darum, eine Altlast abzulösen. Ich möchte bitten, eine Altlast von einer Gemeinlast zu unterscheiden. Unter einer Gemeinlast würden wir eine Belastung verstehen, die laufend weitergeht und unabsehbare Folgen hat…

Plenarprotokoll 14/78 · 15.12.1999

…Aber es geht nicht nur um Altlast, sondern auch um alte Geschichten, die allerdings noch nicht das Licht der Öffentlichkeit so recht erblickt haben. Am 17. Februar 1998 lagen alle Rückantworten der…

Plenarprotokoll 05/247 · 03.07.1969

…Das größte Problem dabei ist die Altlast. Es sollte auch einmal gesagt werden, daß die Altlast nicht von vornherein als lästige Last und als ein unüberbrückbares Element, um überhaupt weiterzukommen, angesehen werden…

Plenarprotokoll 10/127 · 15.03.1985

…Wir waren es — damit komme ich zur Beantwortung der Frage —, die ein Gutachten zur Altlast gefordert haben, weil wir immer bereit gewesen sind — und das auch immer klargestellt haben —, im Bereich der…

Plenarprotokoll 10/217 · 16.05.1986

…Wenn der Auftrag erfüllt ist, die Altlast festgestellt ist, dann stellen wir uns auch hin und verteidigen die Höhe der Altlast im Rahmen der Unfallversicherung. (Beifall bei der SPD — Eigen (CDU/CSU…

Plenarprotokoll 14/103 · 12.05.2000

…AMG-Novelle verabschieden, dann ist kein Jubeltag; denn mit diesem Gesetz schultern wir eine Altlast der Regierung Kohl. Es ist kein Jubeltag, weil es sich um ein Reparaturgesetz handelt, mit dem 14…

Plenarprotokoll 13/181 · 12.06.1997

…Genauso wie eine jahrelange falsche Haushalts- und Finanzpolitik dieser Bundesregierung Realkapital aufgezehrt und Schuldenberge aufgetürmt hat, so wirtschaftet sie das Naturkapital herunter und häuft Altlast auf Altlast für künftige Generationen. Doch ungestraft…

Plenarprotokoll 10/51 · 27.01.1984

…Krizsan [GRÜNE]) Das eine Problem ist also das der Altlast. Ich nehme an, daß wir darüber in der nächsten Woche in größerer Ruhe und Ausführlichkeit reden können. Wir haben ja bezüglich der…

Plenarprotokoll 12/125 · 27.11.1992

…Der geringste Teil der jetzt von Herrn Waigel aus dem Hut gezogenen Rechnung über diese 400 Milliarden DM kann als DDR-Altlast bezeichnet werden. Sie wissen das, meine Damen und Herren. Die…

Plenarprotokoll 10/221 · 18.06.1986

…Die Umwelt- und Gesundheitsgefährdungen durch die größte Frankfurter Altlast, den Monte Scherbelino, hat er ebenso leugnen und, als das nicht mehr ging, herunterspielen lassen wie die Verunreinigungen durch Industriechemikalien und krebserzeugende Chlorungsprodukte…

Plenarprotokoll 05/182 · 25.06.1968

…Wenn das nicht möglich ist, gibt es eine sehr schöne Altlast an Überschüssen. Dann kann man sich wenigstens bei der Finanzierung und der Beseitigung dieser Altlast auf das Veranlassungs- und Verursachungsprinzip besinnen…

Plenarprotokoll 09/54 · 30.09.1981

…Das ändert allerdings nichts daran, daß die Altlast möglicherweise im Verhältnis steigt, weil die Zahl nachwachsender junger Menschen geringer wird. Dies ist aber kein Problem allein der Landwirtschaft, sondern ein großes Anliegen…

Plenarprotokoll 14/37 · 04.05.1999

…Die Altlast in diesem Bereich müssen wir – wie die Altlast im Bereich des Hochschulbaus – übernehmen. In diesem Bereich haben Sie den Ländern über Jahre hinweg eine Vorfinanzierung zugemutet, wodurch riesige Lasten angehäuft…

Plenarprotokoll 10/130 · 29.03.1985

…Wir haben heute eine generationsschwere Altlast an Versäumnissen in der Umweltpolitik, an bedenkenlosem Konsum von Natur und Rohstoffen, an Gleichgültigkeit und Schlamperei wettzumachen. (Schwenninger [GRÜNE]: Klingt gut bis jetzt!) Mindestens eine ganze…

Plenarprotokoll 14/153 · 16.02.2001

…Wir stehen jetzt in Regierungsverantwortung und übernehmen die Aufgabe, mit Ihrer Altlast umzugehen. (Dr. Peter Paziorek [CDU/CSU]: Ich habe doch Gorleben zitiert!) Das tun wir sehr ernsthaft. Diese Bundesregierung muss die…

Plenarprotokoll 08/116 · 15.11.1978

…Ich denke hier an den landwirtschaftlichen Bereich, wo die gesamte Altlast über Bundeszuschüs - se geregelt wird. Ich vermute zwar, daß Sie etwas im Hinblick auf diesen Bereich gefragt haben, er erscheint aber…

Plenarprotokoll 11/52 · 14.01.1988

…Die Kosten der Untersuchung allein der ersten Fläche betragen 45 000 DM, der zweiten Fläche 72 000 DM und der Altlast chemische Fabrik 300 000 DM. Wir haben Kenntnis, daß alleine die…

Plenarprotokoll 08/155 · 18.05.1979

…12422*D Anlage 5 Aufkommen aus der sogenannten Bergbau- Altlast sowie Änderung der Abgaben MdlAnfr A37 11.05.79 Drs 08/2839 Dr. Meyer zu Bentrup CDU/CSU MdlAnfr A38 11.05…

Plenarprotokoll 17/141 · 22.11.2011

…Bitte nehmen Sie das zur Kenntnis, und erklären Sie hier nicht, dass das eine Altlast der DDR sei. Sie haben das erst zu einer Altlast werden lassen. Es war vorgesehen, das zu…

Plenarprotokoll 10/197 · 19.02.1986

…Kann es uns gleichgültig sein, was mit der Altlast, die vor unseren Augen in Schönberg entsteht, in 20 oder 30 Jahren geschieht? Welche Möglichkeiten haben wir dann gegenzuhalten, wenn die Fehler dort…

Plenarprotokoll 12/52 · 30.10.1991

…Bei einer Abschätzung der stratosphärischen FCKW-Altlast müssen aber neben der langen Lebensdauer der FCKW und Halone weitere entscheidende Faktoren Berücksichtigung finden. So erfolgt der Verbrauch ozonschichtschädigender Stoffe häufig nicht im selben…

Plenarprotokoll 09/109 · 25.06.1982

…Dabei waren sich die Mitglieder aus den Ländern darüber einig, daß die Frage der sogenannten Altlast nach dem bisherigen, von der Konferenz der Innenminister festgelegten Schlüssel eine gesonderte Frage ist und unter…

Plenarprotokoll 10/28 · 13.10.1983

…In der Entschließung fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, die Abdeckung strukturwandelbedingter Defizite — sogenannte Altlast — in der Unfallversicherung anzustreben. Wo bleibt denn das Gutachten, das von der alten Regierung in Auftrag gegeben…

Plenarprotokoll 17/85 · 21.01.2011

…Die Probleme der Berliner S-Bahn sind eindeutig – das können Sie nicht wegschummeln – eine Altlast der SPD-Minister und von Herrn Mehdorn. Das ist eine Tatsache, und diese Altlast muss jetzt bereinigt…

Plenarprotokoll 12/97 · 17.06.1992

…Die Wissenschaft und die Geschichte werden Ihnen nicht verzeihen, daß Sie nicht begreifen, daß es wohl eine Altlast der SED gibt, daß es aber bereits eine Neulast der CDU/CSU und F…

Plenarprotokoll 12/95 · 04.06.1992

…Und wenn Sie von 40 Jahren Altlast reden, so ist das ein Wort, das Ihnen langsam im Mund verfault. (Zuruf von der CDU/CSU: Aber die Altlast bleibt! — Weitere Zurufe von der…

Plenarprotokoll 14/54 · 15.09.1999

…Dabei handelte es sich um eine Altlast. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, der Bundestag hat mit unserer Hilfe bereits das DNA…

Plenarprotokoll 10/91 · 18.10.1984

…Wir haben uns immer dazu bekannt, daß wir die Altlast aus der Unfallversicherung übernehmen werden. Wir haben in der alten Koalition die Erstellung eines entsprechenden Gutachtens beantragt. Daß das dann beinahe ein…

Plenarprotokoll 12/178 · 29.09.1993

…Ich glaube, daß die neuen Bundesländer hier einen großen Vorteil haben und deswegen auch das eine oder andere an Nachteil, an Altlast, in Kauf nehmen müssen. Wir haben diese auch im Westen…

Plenarprotokoll 12/75 · 12.02.1992

…Wir haben es mit einer Altlast ganz besonderer Art zu tun. Hier spielt ein Verzögerungseffekt von etwa zehn Jahren eine Rolle. Der Vorredner von der CDU hat eben zu Recht darauf hingewiesen…

Plenarprotokoll 11/81 · 20.05.1988

…Wir haben heute schon eine Altlast von 2 Millionen Tonnen davon, und das, obwohl inzwischen, wie gesagt, eindeutig erwiesen ist, daß eine absolute Gesundheitsgefährdung davon ausgeht — vor allen Dingen für die, die…

Plenarprotokoll 13/90 · 01.03.1996

…Oktober 1990 hat die Bundesrepublik freiwillig die Altlast des Uranabbaus quasi als Reparationsleistung des Zweiten Weltkriegs übernommen. Ähnlich wie bei der Wiedervereinigung wurden keine langen Planspiele angestellt, sondern es wurden auch im…

Plenarprotokoll 16/14 · 26.01.2006

…Das ist eine Altlast der rot-grünen Regierung (Ulrike Höfken [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Das ist der Bundestag gewesen!) – nein, das ist die Altlast der rot-grünen Regierung –, die mit dem…

Plenarprotokoll 13/168 · 16.04.1997

…Denn das Ge richt sagt eindeutig, daß es auf Grund der Altlast, die der Bet rieb zusätzlich zu bewältigen hat, nicht zu einem Bankrott kommen darf. Es darf also nicht zu einer…

Plenarprotokoll 11/86 · 22.06.1988

…Welche Technologie zum Einsatz kommt, hängt von Art und Umfang jeder einzelnen Altlast ab. Prognosen über den erforderlichen Zeitraum für die Bewältigung der Altlastenproblematik sind wegen der noch nicht abgeschlossenen Erfassung und…

Plenarprotokoll 14/71 · 23.11.1999

…600 Milliarden DM Investitionen in die neuen Bundesländer, netto, 500 Milliarden DM Honecker-Altlast: Auslandsschulden usw. Das sind 1,1 Billionen DM oder 1100 Milliarden DM. Dann rechne ich noch die alte…

Plenarprotokoll 15/14 · 05.12.2002

…Dass das Datum nicht stimmt!) dass ich immer sauber unterschieden habe zwischen dem, was wir 2003 gemacht und an Beitragserhöhungen verhindert hätten, und dem, was wir als Altlast von Ihnen übernommen hätten…

Plenarprotokoll 15/42 · 07.05.2003

…Endlich einmal eine Altlast, die die CDU nicht zu verantworten hat!) Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Das Wort hat jetzt die Kollegin Dr. Marlies Volkmer von der SPD-Fraktion. Dr. Marlies Volkmer…

Plenarprotokoll 14/84 · 27.01.2000

…Machen Sie doch mal!) Der Antrag, den wir heute beschließen, beseitigt eine Altlast, bringt einen Fortschritt, ist aber gleichzeitig eine Aufforderung zum schnellen Handeln. Schönen Dank. (Beifall bei der SPD und dem…

Plenarprotokoll 15/150 · 19.01.2005

…Hierbei handelt es sich um eine Altlast. Das Problem lässt sich nicht schnell lösen, außer man sagt, bestimmte Fische dürften nicht in den Handel kommen. Wir vertreten da eine schärfere Position als…

Plenarprotokoll 13/85 · 07.02.1996

…Morsleben ist - das können Sie auch nicht durch polemische Zwischenrufe wegwischen - kein geeignetes Endlager, egal für welche Abfallkategorie auch immer; Morsleben ist vielmehr eine Altlast, die dringend sanierungsbedürftig ist. Der von der…

Plenarprotokoll 14/197 · 07.11.2001

…Allerdings gibt es nach wie vor durch Luftverunreinigung hoch belastete Standorte sowie solche, bei denen die Einträge aus der Vergangenheit noch auf absehbare Zeit eine kritische Altlast darstellen. Dabei geben vor allem…

Plenarprotokoll 13/152 · 17.01.1997

…Als Sanierung gelten sowohl Dekontamination wie Sicherung der Altlast. Auch dies ermöglicht, die billigere Va riante der Sanierung durchzuführen. Ist das Gesetz überhaupt umsetzbar? Eine Reihe von Regelungen enthält unbestimmte Rechtsbegriffe und…

Plenarprotokoll 08/205 · 06.03.1980

…Dieser Entwurf ist nun in wesentlichen Punkten verändert, aber in der grundsätzlichen Systematik ist die unterschiedliche Behandlung von Neu- und Altlast beibehalten worden. Herr Kollege Hanz, ich frage mich: Was soll denn…

Plenarprotokoll 14/29 · 24.03.1999

…Jetzt kommt er mit seiner Altlast!) Hansgeorg Hauser (Rednitzhembach) (CDU/CSU): Frau Staatssekretärin, im Rahmen der beabsichtigten Unternehmensteuerreform ist immer die Rede davon, daß man bei der jetzt verabschiedeten Steuerreform eine ganze…

Plenarprotokoll 13/25 · 10.03.1995

…allerdings nicht sein; denn auch in dieser Debatte geht es eigentlich um die Beseitigung einer Altlast der Bundesregierung, nämlich um die Veränderung eines in der vergangenen Legislaturperiode beschlossenen Gesetzes. Vor fast genau…

Plenarprotokoll 11/234 · 31.10.1990

…Ich denke schon, daß das ein ganz erheblicher Beitrag der deutschen Bevölkerung zur Sanierung dieser sozialistischen Altlast ist. Im übrigen wäre es vielleicht ein konstruktiver Vorschlag oder auch eine Anregung, einmal zu…

Plenarprotokoll 12/23 · 25.04.1991

…Sozialdemokratische Altlast, eine miserable Altlast, auch hier! (Zurufe von der CDU/CSU: Sehr wahr! — Lachen bei der SPD) In einem haushaltspolitischen Punkt war das Verfassungsgericht völlig eindeutig — es ließe sich vom Systematischen…

Plenarprotokoll 11/147 · 02.06.1989

…Man fred Carstens' Märchenstunde!) Wir haben durchgerechnet, daß man im Jahre 1989 aus dieser Altlast noch 26,8 Milliarden DM aus dem Bundeshaushalt zu zahlen hat. Wenn man das verrechnete, dann hätten…