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Plenarprotokoll 13/220 · 13.02.1998

…Eckhart Pick Alfred Hartenbach Detlef Kleinert (Hannover) c) - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschl and (Drittes Finanzmarktförderungsgesetz) - Drucksache 13/8933…

Plenarprotokoll 13/136 · 08.11.1996

…Ich erinnere unter anderem an das Erste und Zweite Finanzmarktförderungsgesetz, an das Gesetz zur Kleinen Aktiengesellschaft, aber auch an die erste und zweite Stufe der Unternehmensteuerreform im Steueränderungsgesetz 1992 und im Standortsicherungsgesetz…

Plenarprotokoll 12/234 · 17.06.1994

…Fell Hermann Rind b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den Wertpapierhandel und zur Änderung börsenrechtlicher und wertpapierrechtlicher Vorschriften (Zweites Finanzmarktförderungsgesetz) — Drucksache 12/6679 — (Erste…

Plenarprotokoll 11/191 · 25.01.1990

…Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Wir beraten heute unter der Überschrift Finanzmarktförderungsgesetz die Abschaffung von drei Steuern und eine Verbesserung der Regelungen für die Investmentbranche. Zusammengenommen ist dieses Finanzmarktförderungsgesetz ein gelungenes…

Plenarprotokoll 14/200 · 14.11.2001

…Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland, Viertes Finanzmarktförderungsgesetz 19625 A Hans Eichel, Bundesminister BMF . . . . . . . . 19625 B Otto Bernhardt CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . 19626 A Hans Eichel, Bundesminister BMF . . . . . . . . 19626 B Leo…

Plenarprotokoll 14/228 · 22.03.2002

…Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) (Drucksachen 14/8017, 14/8600, 14/8601) 22650 C Nina Hauer SPD…

Plenarprotokoll 14/217 · 20.02.2002

…November 2001 beschlossene Vierte Finanzmarktförderungsgesetz, das noch vor der Sommerpause in Kraft treten soll. Mit diesem Gesetz beabsichtigt die Bundesregierung, den Anlegerschutz zu stärken und die Handlungsmöglichkeiten der am Kapitalmarkt Beteiligten zu…

Plenarprotokoll 15/43 · 08.05.2003

…Viertes Finanzmarktförderungsgesetz. Dieses Gesetz hat die rotgrüne Regierung auf den Weg gebracht und wurde, soweit ich das richtig verstanden habe, von Ihnen nicht groß torpediert. Aber dieses Vierte Finanzmarktförderungsgesetz ist – das müssen…

Plenarprotokoll 14/237 · 17.05.2002

…77 des Grundgesetzes zu dem Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) (Drucksachen 14/8017, 14/8600, 14/8601, 14/8958, 14/9096) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23655 D Tagesordnungspunkt 21: a) – Zweite und…

Plenarprotokoll 13/229 · 22.04.1998

…Wir haben diese - Herr Kollege Schwanhold, Sie stellen ja besonders auf Existenzgründungen und Wagniskapital ab - im Dritten Finanzmarktförderungsgesetz mit einem Bündel von Maßnahmen umgesetzt, die darauf abzielen, daß in Deutschland eine p…

Plenarprotokoll 13/221 · 04.03.1998

…Deshalb haben wir in den Förderkatalog nicht nur direkte Beteiligungen einbezogen, sondern eine ganze Reihe von Maßnahmen, die wir in den letzten Monaten zum Beispiel im Rahmen der Diskussion zum Thema Finanzmarktförderungsgesetz…

Plenarprotokoll 14/191 · 10.10.2001

…Der zweite Teil, den wir im Vierten Finanzmarktförderungsgesetz vorgesehen haben – übrigens schon vor den Anschlägen in den Vereinigten Staaten; diesen Punkt, haben wir unabhängig davon zur Bekämpfung der Geldwäsche für notwendig gehalten…

Plenarprotokoll 13/222 · 05.03.1998

…Meine Damen und Herren, wir haben in der letzten Sitzungswoche gemeinsam das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz verabschiedet. Wir waren uns einig - und zwar alle -, daß die darin enthaltenen Maßnahmen notwendig sind, um den Finanzplatz…

Plenarprotokoll 13/217 · 06.02.1998

…Diese positiven Entwicklungen werden durch die Änderungen des Insolvenzrechts und das Finanzmarktförderungsgesetz unterstützt. Der Unterschied zwischen Koalition und Opposition liegt in diesem Bereich eher in Nuancen: Die Opposition setzt mehr auf staatliche…

Plenarprotokoll 13/203 · 13.11.1997

…Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Drittes Finanzmarktförderungsgesetz) (Drucksache 13/8933) . . . . 18306 B b) Erste Beratung des…

Plenarprotokoll 12/242 · 07.09.1994

…Entschließung des Bundesrates zum Gesetz über den Wertpapierhandel und zur Änderung börsenrechtlicher und wertpapierrechtlicher Vorschriften (Zweites Finanzmarktförderungsgesetz): 1. Der Bundesrat stellt mit Befriedigung fest, daß es im Zweiten Finanzmarktförderungsgesetz gelungen ist, die…

Plenarprotokoll 13/195 · 02.10.1997

…Wir haben ohnehin eine viel zu hohe Regulierungsdichte im Bereich des Kapitalmarktes, die erfreulicherweise mit dem vorliegenden Dritten Finanzmarktförderungsgesetz gelockert werden soll. Wir müssen die Förderung von Unternehmensbeteiligungsgesellschaften und die Deregulierung bei…

Plenarprotokoll 12/231 · 27.05.1994

…Ich nenne als Beispiele das Zweite Finanzmarktförderungsgesetz, die Novellierung des Versicherungsaufsichtsgesetzes und die KWG-Novelle. Gerade mit diesen Gesetzen werden nicht nur Insiderregelungen erheblich verschärft und konkretisiert, sondern wird verstärkt der Forderung…

Plenarprotokoll 13/155 · 31.01.1997

…zu verbessern. So gibt es Programme zur Technologieförderung gerade im mittelständischen Bereich. Mit dem 3. Finanzmarktförderungsgesetz ist ein Maßnahmenpaket in Vorbereitung, das den Zugang zur Börse und damit zu mehr Wagniskapital erleichtern…

Plenarprotokoll 13/225 · 27.03.1998

…Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Drittes Finanzmarktförderungsgesetz) Der Bundesrat begrüßt die vom Deutschen Bundestag verabschiedete Regelung des § 7 a Börsengesetz, die unter anderem vorsieht, daß der…

Plenarprotokoll 14/196 · 19.10.2001

…Oktober 2000 vorgelegte Programm von Finanzminister Eichel zur Bekämpfung von Missbräuchen im Rahmen von internationalen Finanzströmen im Zusammenhang mit dem geplanten Vierten Finanzmarktförderungsgesetz. Hier soll es Veränderungen geben. Wir wissen, dass Geldwäsche…

Plenarprotokoll 16/125 · 14.11.2007

…Durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz von 1998 wurden die Geschäftsmöglichkeiten für Investmentfonds erweitert. Zum einen wurden neue Fondstypen wie zum Beispiel Dachfonds und Aktienindexfonds eingeführt, zum anderen wurden die Handlungsspielräume der Fonds zur…

Plenarprotokoll 15/6 · 31.10.2002

…Sie hatten in der letzten Legislaturperiode die Chance, beispielsweise beim Vierten Finanzmarktförderungsgesetz den Anlegerschutz zu verbessern. Wir haben es angeregt und beantragt. Sie haben das nicht gemacht. Bei der so genannten Riester…

Plenarprotokoll 12/194 · 26.11.1993

…Ingrid Matthäus- Maier [SPD]) Das Finanzmarktförderungsgesetz ist ein weiterer Weg, um den Finanzplatz Deutschland zu stärken. Ich nenne ebenfalls das Gentechnikgesetz. Mit der Bahn- und Postreform sind wir auf dem richtigen Weg…

Plenarprotokoll 13/201 · 31.10.1997

…Hierzu gehören das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz, das in der Beratung ist, und das Kapitalaufnahmeerleichterungsgesetz - es wird im Rechtsausschuß beraten -, das den international operierenden Großunternehmen die Anpas sung ihrer Konzernbilanzen an internationale Standards erlaubt…

Plenarprotokoll 17/173 · 30.03.2012

…Es gab ein Terrorismusbekämpfungsgesetz, ein Finanzmarktförderungsgesetz, ein GKV-Modernisierungsgesetz, ein Gesetz zur Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes, ein Steueränderungsgesetz, ein Telekommunikationsgesetz, ein EU- Passagierdatenabkommen und ein Gesetz zur Neuregelung von Luftsicherheitsaufgaben. All das sind…

Plenarprotokoll 15/41 · 11.04.2003

…Mit dem Vierten Finanzmarktförderungsgesetz haben wir Regelungen zur Bekämpfung der Geldwäsche geschaffen, die zum Zwecke der Finanzierung des Terrorismus eingesetzt worden ist. In Deutschland sind mittlerweile eine Vielzahl von Konten gesperrt worden…

Plenarprotokoll 13/157 · 20.02.1997

…Hier wird etwas getan über die neu zugeschnittenen Förderprogramme und vor allem mit dem Dritten Finanzmarktförderungsgesetz, das noch im ersten Halbjahr 1997 vorgelegt wird. Wir wollen darüber hinaus dem Wettbewerbsprinzip durch eine…

Plenarprotokoll 14/45 · 17.06.1999

…der letzten Legislaturperiode mit dem 3. Finanzmarktförderungsgesetz bereits einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung getan und hoffen, daß in dieser Legislaturperiode das 4. Finanzmarktförderungsgesetz – wie in einer Entschließung des Finanzausschusses in…

Plenarprotokoll 14/87 · 17.02.2000

…Deswegen ist es dringend geboten, dass wir im Vierten Finanzmarktförderungsgesetz oder in einem speziellen Übernahmegesetz verbindliche Regeln festlegen, die sich an dem EU- Richtlinienentwurf und dem freiwilligen Übernahmekodex der Kommission orientieren und…

Plenarprotokoll 12/208 · 03.02.1994

…Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den Wertpapierhandel und zur Änderung börsenrechtlicher und wertpapierrechtlicher Vorschriften (Zweites Finanzmarktförderungsgesetz) (Drucksache 12/6679) b) Erste…

Plenarprotokoll 15/111 · 27.05.2004

…Die Bundesregierung hat hier durch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz bereits wertvolle Vorarbeiten geleistet. Die Marktmissbrauchsrichtlinie ist bis zum 12. Oktober 2004 in nationales Recht umzusetzen. Das werden wir auch machen. Damit werden wir…

Plenarprotokoll 14/212 · 24.01.2002

…20960 C b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) (Drucksache 14/8017) . . . . . . . . . . . . . 20960 D c) Erste Beratung des von der…

Plenarprotokoll 13/76 · 06.12.1995

…Es dürfte sich empfehlen, eine solche Regelung in das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz einzustellen. Anlage 29 Antwort des Parl. Staatssekretärs Rainer Funke auf die Fragen des Abgeordneten Thomas Krüger (SPD) (Drucksache 13/3180 Fragen…

Plenarprotokoll 14/44 · 16.06.1999

…Zur Infrastruktur im weitesten Sinne gehört auch, durch ein viertes Finanzmarktförderungsgesetz den Finanzplatz Bundesrepublik Deutschland nach vorne zu bringen. Dort haben wir auch für den Arbeitsmarkt Chancen, die wir zukünftig nutzen müssen…

Plenarprotokoll 13/239 · 29.05.1998

…der Finanzplatz Deutschland einen Schritt weitergekommen, nachdem wir vor wenigen Wochen hier einvernehmlich das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz verabschiedet haben. Meine Fraktion unterstützt deshalb beide Gesetzentwürfe. Mit der Umsetzung der Richtlinien zur Einlagensicherung und…

Plenarprotokoll 13/167 · 21.03.1997

…Das alles ist nur chaostheo retisch zu begreifen!) In diesem Konvergenzprogramm sind Steuerreform, Rentenreform, Gesundheitsreform, Finanzmarktförderungsgesetz und vieles mehr enthalten. All das haben die Finanzminister einhellig als den richtigen Weg bezeichnet. (Kristin…

Plenarprotokoll 14/122 · 29.09.2000

…Dem internationalen Anpassungsdruck, dem dieser unterliegt, hat bereits die vorhergehende Bundesregierung in vorausschauender Weise Rechnung getragen durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz und nicht zuletzt das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich, das…

Plenarprotokoll 14/230 · 18.04.2002

…Schon das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz hat auf die Transparenz der Finanzströme abgezielt. Mit dem jetzt vorliegenden Entwurf intensivieren wir die Transparenz. Wir tun das, indem wir die an Finanztransaktionen beteiligten Unternehmen und Personen…

Plenarprotokoll 15/69 · 23.10.2003

…Ob es das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz, ob es die Schaffung der BaFin war, ob es – um ein aktuelles Beispiel zu nennen, das wir gestern im Ausschuss beraten haben – das Investmentmodernisierungsgesetz war, mit dessen…

Plenarprotokoll 14/242 · 13.06.2002

…Januar 2002 in Kraft getreten ist, und dem Vierten Finanzmarktförderungsgesetz die Finanzkontrollen verschärft. In diesem Zusammenhang sei nur an das Kontenscreening erinnert, das weit reichende Einblickmöglichkeiten in die Konten der Bürger ermöglicht…

Plenarprotokoll 14/240 · 07.06.2002

…einen Antrag gemäß Artikel 77 Absatz 2 Grundgesetz nicht zu stellen: – Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftliche Rentenbank – Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland (Viertes Finanzmarktförderungsgesetz) – Gesetz zur…

Plenarprotokoll 16/80 · 02.02.2007

…Die Börsenumsatzsteuer, die ihren Ursprung, wie gesagt, im vorvergangenen Jahrhundert hat, wurde nicht zuletzt nach klaren Einlassungen der damaligen unionsgeführten Bundesregierung 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. Die Begründungen für diesen Schritt sind…

Plenarprotokoll 13/189 · 11.09.1997

…Sie haben, glaube ich, beim zweiten und dritten Finanzmarktförderungsgesetz zugestimmt. Das können Sie nicht einfach unter den Tisch fallen lassen und so tun, als sei für die Verbesserung der Rahmenbedingungen des Risikokapitals…

Plenarprotokoll 13/213 · 15.01.1998

…Ich erinnere an das kurz vor dem Abschluß stehende Dritte Finanzmarktförderungsgesetz. Viel mehr ist zu dem Antrag eigentlich nicht zu sagen. Er paßt zu den Grünen, weil er nach mehr Staat ruft…

Plenarprotokoll 11/200 · 08.03.1990

…Zweites Gesetz zur Änderung des Milchaufgabevergütungsgesetzes Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Finanzmärkte (Finanzmarktförderungsgesetz) Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" Gesetz zur Stärkung des Schutzes des geistigen…

Plenarprotokoll 13/178 · 05.06.1997

…Unternehmen kommen wird. Weitere Initiativen der Koalition zur Belebung der Finanzmärkte werden mit dem 3. Finanzmarktförderungsgesetz in den nächsten Monaten folgen. Im übrigen ist bei der Anhörung gestern der Entwurf des 3…

Plenarprotokoll 14/189 · 26.09.2001

…Sie werden die Gelegenheit haben, uns zuzustimmen, wenn wir EDV-gestützte Recherchesysteme in den Banken vorschreiben, wie das im Vierten Finanzmarktförderungsgesetz vorgesehen ist, damit man sehr schnell untypische Vorgänge auf einzelnen Konten…

Plenarprotokoll 14/215 · 31.01.2002

…Wir haben ziemlich große Kraftanstrengungen unternommen, um dem Neuen Markt mit dem Vierten Finanzmarktförderungsgesetz und dem Analystenkodex wieder zu einem neuen Image zu verhelfen. Ich jedenfalls hoffe, dass es jetzt wieder aufwärts…

Plenarprotokoll 14/224 · 14.03.2002

…Wir brauchen eine einheitliche Regelung analog zum Schuldrecht auch beim Finanzmarktförderungsgesetz. Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Frau Bundesministerin, die Redezeit für die Regierungserklärung ist abgelaufen. (Friedrich Merz [CDU/CSU]: Auch das ist…