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Plenarprotokoll 10/35 · 21.11.1983

…Der hat erstmals von der „sogenannten Friedensbewegung" gesprochen und zur Begründung wörtlich erklärt — ich zitiere —: Ich sage „sogenannte Friedensbewegung", weil ich denjenigen, die sich zu dieser Friedensbewegung zählen, den Willen zum Frieden…

Plenarprotokoll 10/36 · 22.11.1983

…Hier ist viel über die Friedensbewegung geredet worden. Es gibt zwei Möglichkeiten, habe ich gemerkt, sich mit dieser Friedensbewegung auseinanderzusetzen. Die eine ist die der Geißlers, und die andere ist die, die…

Plenarprotokoll 10/12 · 10.06.1983

…Aktionskonferenz der Friedensbewegung"; Kritik der Linksextremisten am orthodox-kommunistischen Einfluß auf die Friedensbewegung MdlAnfr 112, 113 03.06.83 Drs 10/106 Fellner CDU/CSU SchrAntw PStSekr Spranger BMI . . . 687* B Anlage…

Plenarprotokoll 10/16 · 23.06.1983

…Für mich gilt der Satz, daß ich dazu nicht eine eigene Friedensbewegung brauche. Ich unterstelle, daß alle Menschen guten Willens in unserem Vaterland Mitglieder einer großen Friedensbewegung sind. (Lebhafter Beifall bei der…

Plenarprotokoll 10/88 · 04.10.1984

…Nicht die ganze Union, aber Teile der Union versuchen, die Friedensbewegung als fragwürdig hinzustellen, weil am Rande der Friedensbewegung einzelne auch gewaltsame Aktionen versuchen. (Lachen bei der CDU/CSU — Zurufe von der…

Plenarprotokoll 09/135 · 08.12.1982

…8333A, C Unterwanderung der Friedensbewegung durch die DKP MdlAnfr 30 03.12.82 Drs 09/2226 Dr. Laufs CDU/CSU Antw PStSekr Spranger BMI 8333C, 8334 A, B, C, D, 8335A ZusFr…

Plenarprotokoll 11/3 · 12.03.1987

…Dazu hat die Friedensbewegung auf vielfältige Weise entscheidend beigetragen. Ich räume im übrigen gerne ein, daß auch die Friedensbewegung mit einer so weitreichenden Vorleistungspolitik der Sowjetunion nicht gerechnet hatte. Wir stimmen der…

Plenarprotokoll 09/124 · 27.10.1982

…Innerhalb der Friedensbewegung bilden die orthodoxen Kommunisten zwar zahlenmäßig nur eine Minderheit, da sie aber über klare Zielvorstellungen, eine geschlossene Organisation und ausreichende finanzielle Mittel verfügen, ging ihre Bedeutung in der Bewegung…

Plenarprotokoll 10/34 · 11.11.1983

…Auch die Bundeswehr ist ein Teil dieser Friedensbewegung, ein sehr wichtiger Teil dieser Friedensbewegung. (Beifall bei der CDU/CSU) Es wirft im übrigen ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unserer politischen Diskussion…

Plenarprotokoll 10/4 · 04.05.1983

…Sprecher der Friedensbewegung haben immer wieder unterstrichen und betont, daß sie am friedlichen Verlauf ihrer Kundgebungen und Demonstrationen interessiert sind. Die pauschale Diffamierung der Friedensbewegung durch Politiker vor allen Dingen der Regierungskoalition…

Plenarprotokoll 10/23 · 16.09.1983

…Jetzt wieder eine sehr ernste Frage an die Friedensbewegung. Viele aus der Friedensbewegung wollen unserem Volk einreden, Gefahr drohe von der Nachrüstung. Ich frage Sie: Warum sollen reine Verteidigungswaffen in der Hand…

Plenarprotokoll 09/108 · 24.06.1982

…Wenn ich „wir" sage, meine ich die Regierung, das Parlament im Ganzen, alle Parteien, die öffentliche Meinung und nicht zuletzt die Friedensbewegung. Die Friedensbewegung kann ihre Ernsthaftigkeit dadurch unterstreichen, daß sie nun…

Plenarprotokoll 09/57 · 09.10.1981

…Die SPD setzt auf die Friedensbewegung. Herr Brandt, heute muß ich Sie fragen: Auf welche Friedensbewegung setzen Sie? (Beifall bei der CDU/CSU — Zurufe von der SPD) Herr Bundeskanzler — — Vizepräsident Windelen: Herr…

Plenarprotokoll 09/38 · 26.05.1981

…Die Zustimmung zu dieser Erklärung ist im Interesse der Friedensbewegung in der Bundesrepublik Deutschland. Diese sozialliberale Koalition ist seit 1969 Ausdruck der Ziele in der Mehrheit der Friedensbewegung und des Wunsches nach…

Plenarprotokoll 10/59 · 15.03.1984

…November 1983 hervor, daß mit der „Hinwendung" zur „Friedensbewegung" der „unselige Beschluß der SPD", der die Zusammenarbeit zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten untersage, „faktisch außer Kraft gesetzt" sei; solches Zusammenwirken könne zu einer…

Plenarprotokoll 12/101 · 22.07.1992

…Plötzlich gibt die Friedensbewegung dazu gestern eine Presseerklärung heraus. Die Tausenden von Toten und Millionen von Flüchtlingen waren es der Friedensbewegung nicht wert, wieder Kerzen in die Fenster zu stellen! (Lebhafter Beifall…

Plenarprotokoll 10/20 · 09.09.1983

…Herr Bundesminister können Sie zustimmen, daß die Friedensbewegung, die im Bereich der DDR agiert, mit ihrer Aktion in Ost-Berlin gezeigt hat, daß die Friedensbewegung eine einheitliche Friedensbewegung ist und daß Ihr…

Plenarprotokoll 10/48 · 20.01.1984

…Wir haben in der Friedensbewegung darauf verschiedene Antworten zu geben versucht und diese zu einem Konzept weiterentwickelt. (Berger [CDU/CSU]: Die waren aber alle falsch!) Zu diesem Konzept gehört in der Tat…

Plenarprotokoll 10/28 · 13.10.1983

…Ich habe hier schon bei früherer Gelegenheit zum Ausdruck gebracht, daß ich die Friedensbewegung nicht für antiamerikanisch halte. Wie käme ich auf so einen Gedanken. Denn eine Friedensbewegung gibt es auch in…

Plenarprotokoll 10/31 · 27.10.1983

…Herr Staatssekretär, da von seiten der Deutschen Friedensgesellschaft — Vereinigte Kriegsdienstgegner behauptet wurde, das Faltblatt verleumde die Friedensbewegung, möchte ich fragen: Welche der in dem erwähnten Faltblatt des BMI dargestellten Steuerungen, Einflußnahmen oder…

Plenarprotokoll 13/65 · 27.10.1995

…Gerhard Zwerenz [PDS]) waren dort, weil wir zu der Tradition der Friedensbewegung stehen, die von diesem Platz, dem Hofgarten, 1981 und auch danach weltweit Signale gegen die atomare Aufrüstung, gegen die Militarisierung…

Plenarprotokoll 10/75 · 08.06.1984

…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mein besonderer Gruß gilt in diesem Augenblick der holländischen Friedensbewegung. Denn sie hat für die erste gute Nachricht seit dem 23. November 1983 gesorgt, als sich…

Plenarprotokoll 12/6 · 31.01.1991

…Mir hat auch nicht a lles gefallen, was in den letzten Wochen von Anhängern der Friedensbewegung gesagt oder geschrieben worden ist. Auch die Frage, warum wir alle — nicht nur die Friedensbewegung — nicht…

Plenarprotokoll 10/13 · 15.06.1983

…Ich finde, diese Auseinandersetzung um die Bergpredigt ist etwas, was die Diskussion auch in der Friedensbewegung und darüber hinaus — ich sage: in der sogenannten Friedensbewegung, weil, so hoffe ich, wir alle in…

Plenarprotokoll 09/118 · 01.10.1982

…Man streichelte die sogenannte Friedensbewegung, die sich klar gegen Ihre Politik richtete. Die Debatte hier vor der Herzerkrankung des Kanzlers war doch gespenstisch: Der erste Redner der Sozialdemokraten war deren Vorsitzender, und…

Plenarprotokoll 11/236 · 22.11.1990

…Wie wäre es mit einem Dank an die Friedensbewegung?) Die Bundesregierung hat deshalb von Anfang an als Teil ihrer besonderen Verantwortung für den Frieden in Europa angesehen, die Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte…

Plenarprotokoll 13/74 · 30.11.1995

…Die Friedensbewegung hat nichts zur Lösung der Probleme beigetragen. Die Friedensbewegung hat abgedankt, weil sie gezeigt hat, daß sie nur dann für etwas demonstriert , wenn es gegen die USA geht. Hier wäre…

Plenarprotokoll 09/133 · 02.12.1982

…8241* D Anlage 21 Zusammensetzung und Funktion des Weltfriedensrats sowie dessen Einwirkung auf die Friedensbewegung MdlAnfr 89, 90 26.11.82 Drs 09/2184 Dr. Miltner CDU/CSU SchrAntw PStSekr Spranger BMI…

Plenarprotokoll 10/81 · 12.09.1984

…Wir unterstützen die Friedensbewegung, wo es möglich ist, ohne daß SPD und eigenständige Friedensbewegung ihre eigenen Vorstellungen aufgeben. (Dr. Schäuble [CDU/CSU]: Sie geben doch Kredite!) Wir werden uns aber auch kritisch…

Plenarprotokoll 10/92 · 19.10.1984

…Oktober 1984 von ihm behauptete Zahl von 150 Gewaltaktionen, die während der diesjährigen Herbstmanöver durch Anhänger der Friedensbewegung begangen worden sein sollen, anhand von stichhaltigen Fakten zu belegen und dem Parlament in…

Plenarprotokoll 11/22 · 02.09.1987

…Wäre es wohl zu den entsprechenden Erklärungen des Bundeskanzlers ohne den Druck der Friedensbewegung und zu dieser Sondersitzung ohne die Initiative der Opposition gekommen? Zweitens. Die Erklärung selbst und die durch sie…

Plenarprotokoll 16/171 · 25.06.2008

…Deshalb glaubt Ihnen von der Friedensbewegung niemand, dass Sie ehrlich für den Abzug dieser Waffen eintreten. Einzig die Partei Die Linke und die Friedensbewegung sind glaubhaft in ihrer Forderung nach Verzicht auf…

Plenarprotokoll 10/110 · 12.12.1984

…November 1984; Rechtsverletzungen durch die Friedensbewegung während der NATO-Herbstmanöver MdlAnfr 15, 16 07.12.84 Drs 10/2587 Kalisch CDU/CSU SchrAntw PStSekr Spranger BMI . . . 8240* A Anlage 6 Beteiligung linksextremistischer…

Plenarprotokoll 11/16 · 04.06.1987

…Das heißt mit Brandmauer!) Ich bin ganz sicher, daß, wenn mein Freund Hans - Jochen Vogel neben anderen auf der Kundgebung der Friedensbewegung am 13. Juni 1987 sprechen wird, dann dies dort — von…

Plenarprotokoll 09/70 · 03.12.1981

…Diese Politik ist die unmittelbare Antwort sowohl auf die militärischen Ungleichgewichte in Europa als auch auf die jetzt deutlicher gewordenen Strömungen eines neutralistischen deutschen Nationalismus, wie er in der sogenannten Friedensbewegung zum…

Plenarprotokoll 10/132 · 18.04.1985

…Wir haben nach dem Studium jener ersten Rede Präsident Reagans nicht gemeint, der Präsident sei dabei, der europäischen Friedensbewegung beizutreten mit der Bezeichnung der jetzt geltenden strategischen Doktrin als unmoralisch. Aber wir…

Plenarprotokoll 10/29 · 14.10.1983

…Beifall, Bei fall!) Ziehen Sie, meine Damen und Herren auf der Linken, keine falschen Schlüsse aus irgendwelchen Schlichtbefragungen! Die Friedensbewegung — das sind alle Deutschen. Freilich, über den besten Weg zur Erhaltung und…

Plenarprotokoll 09/62 · 29.10.1981

…Durch diese Offenheit unserer Gesellschaft, meine Damen und Herren, Herr Kollege Würzbach, ist natürlich auch die Friedensbewegung ein zu berücksichtigendes Element unserer Sicherheitspolitik. Die Friedensbewegung ist ein eindrucksvoller Beweis, wie tief der…

Plenarprotokoll 10/83 · 14.09.1984

…Aber was ist der Jäger 90 anderes als ein bloßes Nachfolgeprojekt für den berüchtigten MRCA Tornado? Es lohnt sich, dieselbe Frage und dieselbe Kritik aus der Sicht der Friedensbewegung vorzutragen. Eine Gruppe…

Plenarprotokoll 10/228 · 10.09.1986

…Das weiß nicht nur die Frau in der Friedensbewegung, das weiß auch der Soldat in der Bundeswehr; die Umfragen, die Sie geheimhalten, zeigen das. (Dr. Ehmke [Bonn] [SPD]: Sehr wahr!) Das wissen…

Plenarprotokoll 11/49 · 10.12.1987

…Frau Wieczorek-Zeul [SPD]) Das ist eine große Leistung der Friedensbewegung für die Zukunft, die oft nicht begriffen wird, übrigens auch in der Friedensbewegung selbst nicht. Sie werden feststellen, das selbst bei…

Plenarprotokoll 10/118 · 25.01.1985

…Ebenso hat die regionale Friedensbewegung, was in den USA, Herr Hauser, durchaus als Geste registriert worden ist, den Verletzten und Angehörigen entsprechende Wünsche überbracht. Zu dem Entsetzen aber über die Gefahren, die…

Plenarprotokoll 14/202 · 16.11.2001

…Wir sind die Partei, die auch aus der Friedensbewegung entstanden ist. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Es ist ein langer, ein schwieriger Weg, den wir seitdem…

Plenarprotokoll 09/138 · 14.12.1982

…Obwohl sie der Friedensbewegung — von Teilen, die vorher schon drin waren, einmal abgesehen — mit hängender Zunge hinterherläuft, ist der Wandel durch Annäherung an diese Friedensbewegung noch nicht so weit gediehen, daß damit…

Plenarprotokoll 10/5 · 05.05.1983

…Wir haben vor zwei Wochen einen Kongreß von 700 Personen gehabt, die sich Friedensbewegung nennen, bei denen aber orthodoxe Kommunisten, aber auch Gruppen der neuen Linken zu mehr als drei Vierteln die…

Plenarprotokoll 09/64 · 12.11.1981

…Apel über eine finanzielle Unterstützung der Friedensbewegung aus Moskau MdlAnfr 37 06.11.81 Drs 09/984 Breuer CDU/CSU Antw PStSekr Dr. Penner BMVg . . 3702 C, D, 3703 A ZusFr Breuer…

Plenarprotokoll 10/42 · 06.12.1983

…Die Friedensbewegung und ihre für den Herbst erwarteten Demonstrationen waren es, die die besondere Zuwendung des Bundesinnenministers durch öffentliche Angriffe fanden. Gewiß, es hat in Organisationen und Kreisen, die die Friedensbewegung mit…

Plenarprotokoll 10/40 · 01.12.1983

…Teilt die Bundesregierung die Auffassung von Senator Grolle, daß es abwegig sei, immer dann willkürlich Indizien für eine Volksfront-Politik zu konstruieren, wenn Menschen unterschiedlicher Überzeugung im Rahmen der Friedensbewegung miteinander in…

Plenarprotokoll 10/6 · 06.05.1983

…Mir ist noch aufgefallen, Herr Bundeskanzler, daß das Wort „Friedensbewegung" in Ihrer Regierungserklärung nicht vorkam. Das heißt, es fehlte ein Element von einer Bedeutung, die man natürlich nicht beziffern kann. Es fehlte…

Plenarprotokoll 11/14 · 22.05.1987

…Was tragen sie zur Kriegsverhütung bei? Hier liegt genau der Punkt, an dem die Friedensbewegung, an dem wir GRÜNEN in der Nachrüstungsdebatte Widerspruch angemeldet haben. Denn wir können und wollen nicht von…