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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
6 Treffer
Suche: "Infrastrukturabgabengesetz" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 18/226 · 24.03.2017
Protokoll der 226. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Tatsächlich – da muss man sich an den Fakten orientieren – stehen wir heute hier erneut und beschließen schon die erste Änderung am Infrastrukturabgabengesetz, bevor diese Maut überhaupt in Kraft gesetzt worden ist. (Oliver…
Plenarprotokoll 18/84 · 04.02.2015
Protokoll der 84. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…keinen der im Grundgesetz aufgeführten Zustimmungsbedürftigkeitstatbestände“ erfüllt – aus den Nummern 14 bis 17 der Empfehlungen der Ausschüsse zum Infrastrukturabgabengesetz (Bundesratsdrucksache 648/1/14), in denen diese die Zustimmungsbedürftigkeit des Gesetzes feststellen und…
Plenarprotokoll 18/75 · 17.12.2014
Protokoll der 75. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Staatssekretärin BMVI Anlage 15 Mündliche Frage 27 Herbert Behrens (DIE LINKE) Erstattung der Infrastrukturabgabe bei Nachweis einer Nichtnutzung des Kraftfahrzeuges auf Straßen gemäß Infrastrukturabgabengesetz Antwort Dorothee Bär, Parl. Staatssekretärin BMVI Anlage 16…
Plenarprotokoll 19/106 · 26.06.2019
Protokoll der 106. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Alles, was die Bundesregierung im Hinblick auf das Infrastrukturabgabengesetz vorgelegt hat, ist europarechtskonform. – Er empfiehlt dem EuGH, diesem Gesetz genau so zuzustimmen. Ab diesem Zeitpunkt spätestens gab es bei uns zu keinem…
Plenarprotokoll 20/130 · 18.10.2023
Protokoll der 130. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Im Zuge des Mautgesetzes wurde auch das Infrastrukturabgabengesetz – die sogenannte Scheuer-Maut – als Rechtsgrundlage abgeschafft, besser gesagt: Wir schaffen sie am Freitag ab. Deswegen wollte ich kurz nachfragen…
Plenarprotokoll 18/112 · 18.06.2015
Protokoll der 112. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Die Maut selbst soll durch ein Infrastrukturabgabengesetz eingeführt werden, das im Wesentlichen für Inländer und Ausländer gleichermaßen gilt. Durch ein weiteres Gesetz soll Fahrzeughaltern, die Kfz-Steuer zahlen, eine Steuerentlastung in gleicher…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.