Volltext-Suche.
Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
36 Treffer
Suche: "Justiz und Verbraucherschutz" · sortiert nach Relevanz (BM25)…Wir haben uns auch für den Bereich Justiz und Verbraucherschutz eine ganze Menge vorgenommen. Und vieles von dem, was wir uns vorgenommen haben, ist schon auf den Weg gebracht, teilweise auch schon…
…Sehr geehrtes Präsidium! Guten Morgen, meine Damen und Herren! Heute debattieren wir über den Einzelplan 07, Justiz und Verbraucherschutz. Und wie ich bereits im Haushaltsausschuss gesagt habe, ist dieses Ministerium nur ein…
…Wenn in den Beratungen über den Einzelplan für Justiz und Verbraucherschutz das Innenministerium so breit gelobt wird, (Dr. Tobias Lindner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann zeigt das, dass der Haushalt nicht verstanden…
…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Tribünen! Auch im Bereich Justiz- und Verbraucherschutz spricht dieser Haushalt eine klare sozialdemokratische Sprache. Wir bauen die Rechte der Verbraucher…
…Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit einem Volumen von 952 Millionen Euro ist der Haushalt für Justiz und Verbraucherschutz verhältnismäßig klein. Auf ihn entfallen nicht einmal 0,25 Prozent…
…Vielen Dank für die Frage. – Die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz unternimmt zurzeit eine Evaluation des Sexualstrafrechtes, und infolge dieser Evaluation werden wir uns auch über diese Frage enger austauschen. Wir haben…
…Aus dem Einzelplan Justiz und Verbraucherschutz werden zum Beispiel die Bundesgerichte finanziert. Herr Minister, wir waren am vergangenen Freitag beim Bundesverwaltungsgericht, als dort die Amtseinführung seines neuen Präsidenten und seines neuen Vizepräsidenten…
…Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einzelplan 07, Justiz und Verbraucherschutz. Sprechen wir mal über den Verbraucherschutz. Unser Verbraucherbild ist geprägt vom eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Verbraucher als aktivem Teilnehmer am…
…Am Ende der Beratung steht jetzt, dass der Etat für Justiz und Verbraucherschutz um etwa 5,3 Millionen Euro anwächst und damit insgesamt bei 957 Millionen Euro liegt. Nach wie vor ist…
…Auswärtiges Amt, Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Anlage 16 Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Günter Krings auf die Frage der Abgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE) (Drucksache 18/10595, Frage 21): Was sind…
…Der Text für den NAP befindet sich derzeit in der Abstimmung zwischen den beteiligten Ressorts, dem federführenden Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, dem…
…Sehr geehrte Präsidentin! Werte Abgeordnete! Werter Souverän! Jetzt betrachten wir den Einzelplan 07 – Justiz und Verbraucherschutz –, ein Etat von rund 1,163 Milliarden Euro. Als AfD sehen wir darin nicht wie ein…
…Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin Hubig! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Haushalt des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz, und trotzdem müssen wir gleich zu Beginn…
…Und die Menschinnen!) gerade im Bereich Justiz und Verbraucherschutz. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Vielen Dank. Vizepräsident Thomas Oppermann: Vielen Dank. – Nächster Redner ist für die FDP…
…Das muss für Verbraucherinnen und Verbraucher künftig genauso zusammenhängen, wie das bei Justiz und Verbraucherschutz heute schon der Fall ist. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU…
…Ich danke den Ministerien für Wirtschaft und Arbeit, Justiz und Verbraucherschutz für die nun gefundenen Regelungen, die den Schutz des Verbrauchers im Telekommunikationsmarkt eindeutig stärken. Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf geht…
…Unsere Gesetze aus dem Bereich Justiz und Verbraucherschutz sind oft sehr trocken. Das kann ich Ihnen möglicherweise an dieser Stelle auch nicht ersparen. Ich werde versuchen, das Ganze nachher ein bisschen aufzulockern…
…Bedanken darf ich mich an dieser Stelle beim Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Frau Ministerin Barley, herzlichen Dank für die Erstellung dieses Gesetzentwurfes! Lassen Sie uns gemeinsam diesen wichtigen Gesetzentwurf gründlich, aber…
…Darf ich die Kolleginnen und Kollegen, die sich an der Aussprache zu Justiz und Verbraucherschutz beteiligen werden, bitten, die Plätze einzunehmen? – Dann können wir jetzt beginnen. Als erstem Redner erteile ich das…
…Der Haushalt, der einmal im Jahr behandelt wird, gerade der Haushalt für Justiz und Verbraucherschutz, ist so wichtig, dass wir heute nicht zum Anwaltstag fahren. – Stimmen Sie mir zu, dass die Vorsitzende…
…Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Dr. Katarina Barley. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Dr. Katarina Barley, Bundesministerin…
…Ich will mich an der Stelle ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einerseits des Bundesfinanzministeriums, andererseits aber auch des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz bedanken. Als Berichterstatter haben wir in den…
…Das Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz beobachtet die Rechtsentwicklung in diesem Bereich sehr sorgfältig, sieht derzeit auf nationaler Ebene allerdings keinen Handlungsbedarf. Dies gilt neben dem Vertragsrecht auch für das außervertragliche Haftungsrecht…
…Statistisch werden in den 90 Minuten, die wir jetzt über Justiz und Verbraucherschutz sprechen, über 20 Wohnungseinbrüche verübt. Dies ist keine Bilanz, bei der wir uns entspannt zurücklehnen können. Ja, wir haben…
…Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Frau Lambrecht. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und…
…Mit dem diesjährigen Haushalt haben wir als SPD für den Bereich Justiz und Verbraucherschutz wichtige Ziele durchgesetzt. Die CDU/CSU wird das mittragen. Ein kleines Einzelbeispiel möchte ich dazu erläutern. Ich freue…
…Nach Angaben des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz sind in Deutschland circa 60 Unternehmen betroffen. Die betroffenen Unternehmen müssen einen jährlichen Zahlungsbericht erstellen. Darin sind Zahlungen ab 100 000 Euro aufzuführen, die…
…Ein umfassender und detaillierter Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und Verbraucherschutz liegt vor. Aufgrund des Widerstands unseres Koalitionspartners konnte dieser aber nicht einmal als Vorlage ins Kabinett gebracht werden. All unsere Bemühungen…
…Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute steht nicht nur ein neuer Bundesjustizminister vor Ihnen, sondern zum ersten Mal liegt auch die Verantwortung für Justiz und Verbraucherschutz in…
…Ich bin sehr zuversichtlich, dass das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz noch in diesem Jahr einen – wie üblich – sehr anständigen Gesetzentwurf vorlegen wird. (Katja Keul [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hört, hört! – Zurufe…
…Unseren Antrag verstehen wir als Ergänzung und – aufgepasst! – damit als Unterstützung des Vorhabens des Bundesministers für Justiz und Verbraucherschutz, eine Expertenrunde zur Vorbereitung der Strafrechtsreform der Paragrafen zu Mord und Totschlag einzurichten…
…Die weiteren technischen Details des Datenverkehrs kann das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz in einer Rechtsverordnung regeln, für die wir ihm mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine Ermächtigungsgrundlage schaffen. Da der Gesetzentwurf viele…
…Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und Verbraucherschutz: Ihnen liegt heute der Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Umsetzung der Grundbuchamtsreform in Baden-Württemberg vor. In Baden-Württemberg werden mit der Grundbuchamtsreform landesrechtliche…
…Bundesregierung im Rahmen einer Rechtsverordnung –erstmals am 1. Januar 2016 –durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz festgelegt. Durch diesen regelmäßigen Anpassungszyklus stellen wir sicher, dass nachteilige Folgen für Familien durch eine…
…Ich gebe dem Senator für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Berlin, Thomas Heilmann, das Wort. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Thomas Heilmann, Senator (Berlin): Vielen Dank, Frau…
…Spätestens als 2011 die wahrscheinlich kürzeste Amtszeit eines Senators endete – die zwölftägige Amtszeit des Berliner CDU-Senators für Justiz und Verbraucherschutz –, ist das Problem, das sich hinter diesen Begriffen verbirgt, deutschlandweit bekannt…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4637 Sitzungen, 2005 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.