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Plenarprotokoll 14/166 · 09.05.2001

…Da das dort verbleibende Verteidigungsbezirkskommando und das Kreiswehrersatzamt die Kaserne nicht auslasten können, wird auch geprüft, das Kreiswehrersatzamt in seiner jetzigen Liegenschaft zu belassen und das Verteidigungsbezirkskommando in das Gebäude der ehemaligen…

Plenarprotokoll 04/157 · 21.01.1965

…Ist die Bundesregierung bereit, das Kreiswehrersatzamt Straubing mit Rücksicht auf dienstliche Erfordernisse, die Arbeitsmarktlage und im besonderen die Grenzlandsituation in Straubing zu belassen? Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt…

Plenarprotokoll 07/107 · 12.06.1974

…Juni 1974 Inwieweit ist die Bundesregierung bereit, sich dafür einzusetzen, daß das Kreiswehrersatzamt nach bewährter Weise in der Stadt Neuwied verbleibt, oder welche Gründe stehen dem entgegen? Zu Ihrer Frage hinsichtlich der…

Plenarprotokoll 04/71 · 29.03.1963

…Wird das jetzige Kreiswehrersatzamt Aschaffenburg mit dem vorübergehenden Sitz in Gemünden bestehenbleiben, wenn in Aschaffenburg ein Kreiswehrersatzamt errichtet wird? Besteht die Möglichkeit, den Angestellten des Kreiswehrersatzamtes, die jetzt noch von Aschaffenburg nach…

Plenarprotokoll 08/140 · 07.03.1979

…Ist es auf die Einführung der elektronischen Datenverarbeitung zurückzuführen oder welche anderen Gründe sind dafür maßgeblich, daß das Kreiswehrersatzamt Aschaffenburg für den Termin 2. April 1979 Wehrpflichtige aus Stadt und Landkreis Aschaffenburg…

Plenarprotokoll 12/8 · 20.02.1991

…Über welche konkreten Planungen hinsichtlich der Dienstpostenausstattung beim Kreiswehrersatzamt Schwelm verfügt die Bundesregierung, und wie wird die Bundesregierung sicherstellen, daß insbesondere die Stufenvertretungen des Personalrates hinsichtlich personeller Veränderungen, die für den Fortbestand…

Plenarprotokoll 07/111 · 21.06.1974

…Dem Bundesministerium der Verteidigung ist bekannt, daß das Kreiswehrersatzamt Neustadt/ Weinstraße derzeit unzureichend untergebracht ist. Leider sind die Bemühungen, für die Übergangszeit bis zur Fertigstellung des für das Kreiswehrersatzamt und zwei militärische…

Plenarprotokoll 05/137 · 29.11.1967

…Wieviel Wohnungen mußten bisher für das Kreiswehrersatzamt Fulda geräumt werden? Treffen Berichte zu, wonach das Kreiswehrersatzamt Fulda seinen Raumbedarf erneut durch die Räumung von Wohnungen zu decken beabsichtigt? 1. Das Kreiswehrersatzamt Fulda…

Plenarprotokoll 07/63 · 07.11.1973

…Hat der Prüfungsausschuß beim Kreiswehrersatzamt in Herford einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mit der Begründung abgelehnt, der Antragsteller trage zwar schlüssig vor, die Humanität verbiete ihm die Teilnahme an…

Plenarprotokoll 08/14 · 10.02.1977

…Lediglich ein Kreiswehrersatzamt hat in einigen Fällen die Einberufung vorsoglich angekündigt. Dieses Kreiswehrersatzamt hat aber den vorgesetzten Stellen über die rechtliche Problematik berichtet. Der Bundesminister der Verteidigung und der Bundesminister des Innern…

Plenarprotokoll 07/141 · 16.01.1975

…Danach sind vorgesehen: — für das Kreiswehrersatzamt Würzburg 100 Dienstposten — für das Kreiswehrersatzamt Gemünden 50 Dienstposten — für das Kreiswehrersatzamt Aschaffenburg 51 Dienstposten Die Wehrbereichsverwaltungen sind jedoch ermächtigt, im Rahmen des ihnen insgesamt zur…

Plenarprotokoll 05/231 · 08.05.1969

…Herr Kollege, zu der Mobilmachungsübung des Feldersatzbataillons 12 in Bad Mergentheim sind insgesamt 160 Reservisten einberufen worden, davon 151 vom Kreiswehrersatzamt Heilbronn. Nach meinen Ermittlungen ist lediglich bei diesem Amt von nur…

Plenarprotokoll 10/25 · 29.09.1983

…Und siehe da, besagtes Kreiswehrersatzamt erhielt eine Weisung — Nr. 2 sozusagen —: Nunmehr sollen noch rund 60 Härtefälle einberufen werden können. Die Betroffenen erhielten nunmehr ihren Einberufungsbescheid knapp eine Woche vor dem Einberufungstermin…

Plenarprotokoll 04/21 · 21.03.1962

…Verhalten des Hauptfeldwebels Boehme beim Kreiswehrersatzamt Mannheim Hopf, Staatssekretär . 770 B, D, 771 A Merten (SPD) .......... 77Ø C Dr. Kliesing (Honnef) (CDU/CSU) . 771 A Frage des Abg. Dr. Kohut: Reeder Onassis…

Plenarprotokoll 06/44 · 17.04.1970

…Voraussetzung ist jedoch daß eine geeignete Unterkunft für das Kreiswehrersatzamt in Montabaur geschaffen werden kann und für das derzeitig vom Kreiswehrersatzamt genutzte Gebäude in Neuwied eine anderweitige Verwendung gefunden wird. Anlage 43…

Plenarprotokoll 04/10 · 18.01.1962

…Werner Blunde, Angehöriger des Jahrgangs 1922, vom Kreiswehrersatzamt Heilbronn gegen seinen Willen und entgegen der Auskunft des Herrn Verteidigungsministers in der Fragestunde vom 6. Dezember 19&1 zu einer Wehrübung einberufen wurde…

Plenarprotokoll 08/30 · 27.05.1977

…Lesen Sie doch endlich ein - mal den Text!) wenn eine bloße Karte zum Kreiswehrersatzamt ausreicht, um sich vom Dienst in der Bundeswehr freizustellen, dann wird das von den jungen Leuten draußen so…

Plenarprotokoll 10/59 · 15.03.1984

…Gibt es für die Kreiswehrersatzämter und insbesondere für das Solinger Kreiswehrersatzamt Neuordnungspläne auf Grund eigener Überlegungen der Bundesregierung oder infolge von Empfehlungen des Bundesrechnungshofes? Ist die Bundesregierung mit mir der Auffassung, daß…

Plenarprotokoll 05/223 · 21.03.1969

…Dezember 1962 nunmehr annehmen, daß das bisher in Neuwied provisorisch untergebrachte Kreiswehrersatzamt Montabaur in der Stadt Montabaur untergebracht wird, nachdem dort große Räumlichkeiten durch Auflösung der Bezirksregierung frei geworden sind? Die Frage…

Plenarprotokoll 07/72 · 16.01.1974

…1 des Wehrpflichtgesetzes, weil sie die eingetretene Änderung ihrer Wohnung nicht innerhalb einer Woche dem zuständigen Kreiswehrersatzamt gemeldet haben, sind in den Jahren 1972 und 1973 bisher von den Wehrersatzbehörden ausgesprochen worden…

Plenarprotokoll 04/50 · 05.12.1962

…Wo wird das Kreiswehrersatzamt Montabaur, das bisher in Montabaur und Diez untergebracht war und jetzt provisorisch in Neuwied untergekommen ist, seinen endgültigen Sitz erhalten? Herr Bundesminister, bitte! Dr. von Merkatz, Bundesminister für…

Plenarprotokoll 09/51 · 16.09.1981

…2894* B Anlage 16 NS-Vergangenheit des langjährigen Vorsitzenden des Prüfungsausschusses für Kriegsdienstverweigerer beim Kreiswehrersatzamt Ravensburg MdlAnfr 60, 61 11.09.81 Drs 09/808 Conradi SPD SchrAntw PStSekr Dr. Penner BMVg…

Plenarprotokoll 09/57 · 09.10.1981

…3352* B Anlage 18 Existenz von Richtzahlen für Prüfungsverfahren des Prüfungsausschusses für Kriegsdienstverweigerer beim Kreiswehrersatzamt Würzburg MdlAnfr 62 02.10.81 Drs 09/860 Hansen SPD SchrAntw PStSekr Dr. Penner BMVg . . 3352…

Plenarprotokoll 15/137 · 10.11.2004

…Bei uns in Sachsen wird beispielsweise das Kreiswehrersatzamt Bautzen geschlossen werden. Wenn ich richtig informiert bin, sollen die künftigen Soldaten nicht nach Dresden oder Leipzig, sondern zum Beispiel nach Cottbus zur Musterung…

Plenarprotokoll 06/193 · 16.06.1972

…Trifft es zu, daß der Personalrat beim Kreiswehrersatzamt Heidelberg in der Frage der Zusammenlegung der Kreiswehrersatzämter Heidelberg — Mosbach — Mannheim bis heute überhaupt nicht gehört wurde, obwohl die offizielle Prüfung der Frage der…

Plenarprotokoll 07/196 · 23.10.1975

…Das Kreiswehrersatzamt St. Wendel ist zur Zeit in den Mietobjekten in St. Wendel, Urweiler Straße 4 und St. Annenstraße 5, untergebracht. Da die Mietunterkunft in ,der St. Annenstraße wegen Eigenbedarfs des Eigentümers…

Plenarprotokoll 16/114 · 19.09.2007

…Insofern hat das Kreiswehrersatzamt den zweiten, am 13. Juli 2007 gestellten, KDV-Antrag zu Recht an das Bundesamt für den Zivildienst weitergeleitet. Seine Anerkennung als KDV erfolgte mit Bescheid vom 8. August…

Plenarprotokoll 14/191 · 10.10.2001

…Mai 2001 habe ich Ihnen gesagt, dass Ihre Vorstellung, das Kreiswehrersatzamt Bayreuth in die Markgrafenkaserne zu verlegen, das Problem nicht löst. Denn schon jetzt ist die Bayreuther Markgrafenkaserne mit über 1 000…

Plenarprotokoll 08/155 · 18.05.1979

…Entspricht es dem organisatorischen Konzept der Bundeswehr, daß von einem Kreiswehrersatzamt Anfang April 1979 über 40 v. H. der Wehrpflichtigen in heimatferne Standorte einberufen wurden? Bitte schön, Herr Parlamentarischer Staatssekretär. Dr. von…

Plenarprotokoll 08/190 · 30.11.1979

…von Bülow BMVg 14999* D Anlage 22 Anerkennung von Kriegsdienstverweigerern in den Jahren 1976 bis 1978, insbesondere beim Kreiswehrersatzamt Würzburg MdlAnfr A64 23.11.79 Drs 08/3421 Lambinus SPD MdlAnfr A65…

Plenarprotokoll 05/154 · 09.02.1968

…Ist die Bundesregierung bereit, am Kreiswehrersatzamt Fulda genügend Parkplätze für Bedienstete und Besucher herrichten zu lassen, damit besonders an Musterungstagen der Parkraum für die Bewohner der angrenzenden Wohnblocks nicht beeinträchtigt wird und…

Plenarprotokoll 13/234 · 06.05.1998

…Das Kreiswehrersatzamt, das Sie angesprochen haben, verhält sich konform. Nur wenn Sie den Betrieb zufälligerweise kennen und wissen, daß im nächsten Jahr die Auftragslage ganz anders ist und deshalb vielleicht kein Auszubildender…

Plenarprotokoll 10/14 · 16.06.1983

…Aha!) Seine — Straußens — Daten wurden daher dem für die Musterung zuständigen Kreiswehrersatzamt erst übermittelt, nachdem sich der Fehler herausgestellt hatte. Der Sohn des bayerischen Ministerpräsidenten ist inzwischen als Wehrpflichtiger bei der Truppe…

Plenarprotokoll 13/26 · 15.03.1995

…Frau Kollegin Müller, nach meiner Information hat das Kreiswehrersatzamt am 7. März 1995 den Uk-Antrag zwar erneut zurückgewiesen. Aber die Universität Mannheim kann den Ausschuß zum Ausgleich von Meinungsverschiedenheiten erneut anrufen…

Plenarprotokoll 07/87 · 20.03.1974

…Die Mitteilung der Zustimmung an das Kreiswehrersatzamt oder das Bundesamt für Zivildienst ist kein gesetzliches Tatbestandsmerkmal für die Verpflichtung oder die Freistellung, sondern dient nur der Unterrichtung der Behörden über Verpflichtung und…

Plenarprotokoll 09/36 · 13.05.1981

…An die Stelle der für die Bewertung der Heimatnähe bisher maßgeblichen Entfernung zwischen Kreiswehrersatzamt und Truppenstandort sollen die Reisezeiten zwischen Standort und Heimatort des Wehrpflichtigen treten. Mit Ergebnissen ist voraussichtlich Ende 1983…

Plenarprotokoll 07/239 · 07.05.1976

…16776* D Anlage 44 Übernahme des freiwerdenden Verwaltungsgebäudes des Badischen Gemeindeversicherungsverbands in Karlsruhe für das Kreiswehrersatzamt an Stelle eines Neubaus SchrAnfr B46 30.04.76 Drs 07/5094 Dr. Häfele CDU/CSU…

Plenarprotokoll 07/178 · 12.06.1975

…Weinstraße entsprechend den früher durch die Bundesregierung gegebenen Zusagen spätestens im Jahr 1976 begonnen? Wie Ihnen bekannt ist, wird der geplante Neubau nicht nur das Kreiswehrersatzamt Neustadt aufnehmen, sondern es werden dort…

Plenarprotokoll 05/36 · 21.04.1966

…Herr Abgeordneter, ich habe dem Kreiswehrersatzamt keine Weisung erteilt, Zurückstellungen von Studenten der Rechtswissenschaft nach einem Studium von neun Semestern zu versagen. Die Rechtslage ist folgende. Grundsätzlich werden Wehrpflichtige auf Antrag nach…

Plenarprotokoll 08/56 · 11.11.1977

…Beabsichtigt die Bundesregierung nach wie vor, das Kreiswehrersatzamt Solingen aufzulösen und ein Musterungszentrum in Düsseldorf zu errichten, obwohl von den Städten des Bergischen Lands Vorschläge unterbreitet wurden, die für die Betroffenen eine…

Plenarprotokoll 10/55 · 22.02.1984

…Wörner, den Vorsitzenden der Prüfungskammer beim Kreiswehrersatzamt Wiesbaden, Köppel, telefonisch bei einem Anerkennungsverfahren für einen Kriegsdienstverweigerer durch den Hinweis, „Bundesminister Dr. Wörner schulde dem Vater des Antragstellers noch einen Gefallen", zu beeinflussen…

Plenarprotokoll 08/187 · 16.11.1979

…Wer dem Kreiswehrersatzamt anzeigt, daß er vor Aufnahme einer Berufstätigkeit oder einer Ausbildung Zivildienst leisten will, hat daher mit einer nennenswerten Wartezeit nicht zu rechnen. Bei Wehrpflichtigen, deren Einberufung vorerst nicht in…

Plenarprotokoll 02/157 · 04.07.1956

…Dort kann der Betreffende ja die Gründe wieder vorbringen, ebenso das Kreiswehrersatzamt, wenn sich auf seiner Seite die Gründe geändert haben. Er selber kann seine Gründe auch wieder vorbringen vor einem wirklich…

Plenarprotokoll 14/226 · 20.03.2002

…Es kann sein, dass in einem Kreiswehrersatzamt eine Auswahl getroffen worden ist, die wir nicht nachvollziehen können, was ich mir aber nicht vorstellen kann. Auch kann es passieren, dass ein Vorgesetzter solche…

Plenarprotokoll 16/201 · 28.01.2009

…a) das Kreiswehrersatzamt, b) die ehemalige Panzerkaserne, c) ein Neubau. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz führt derzeit eine Abstimmung über den möglichen Standort in Neuruppin herbei. Die BImA macht unter…

Plenarprotokoll 07/143 · 23.01.1975

…Im übrigen ist kein wesentlicher Unterschied in den Musterungsergebnissen bei einem normalen Kreiswehrersatzamt und Musterungszentrum zu erwarten, da in jedem Falle weisungsgemäß Fachärzte bei unklaren Fällen zu Rate gezogen werden. Es muß…

Plenarprotokoll 12/11 · 27.02.1991

…September 1990 —, wonach die sogenannten administrativen Wehrdienstausnahmen, wie sie durch die Regelungen geschaffen werden, fünfundzwanzigjährige Wehrpflichtige und solche, die für eine bestimmte Zeitdauer nichts mehr von ihrem zuständigen Kreiswehrersatzamt gehört haben, seien…

Plenarprotokoll 15/43 · 08.05.2003

…Es wäre sinnvoll, wenn zukünftig der Antragseingang ausschließlich beim Kreiswehrersatzamt angesiedelt wäre und die Möglichkeit, nach einer Fristverlängerung den Antrag direkt beim Bundesamt zu stellen, entfiele. Wir könnten hierdurch auf die Abs…

Plenarprotokoll 12/140 · 11.02.1993

…Das Konzept zur Neuorganisation der Territorialen Wehrverwaltung sieht vor, das Kreiswehrersatzamt Freiburg mit dem Kreiswehrersatzamt Lörrach in Lörrach zusammenzulegen. Hierfür reichen die z. Z. vorhandenen Raumkapazitäten in Lörrach nicht aus. Die Umbaukosten…

Plenarprotokoll 06/71 · 09.10.1970

…Ist es im Sinne der Bundesregierung, wenn das Kreiswehrersatzamt Mainz einen Wehrpflichtigen mitten aus einem viermonatigen Kursus an der Finanzschule Edenkoben heraus zum 1. Oktober einberuft, weil der Ausbildungsabschnitt noch nicht weitgehend…