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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
12 Treffer
Suche: "Umwelthaftungsgesetz" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 11/226 · 20.09.1990
Protokoll der 226. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages…Auch im Namen des Kollegen Dieter-Julius Cronenberg erkläre ich gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Umwelthaftungsgesetz: Die Anhörung zum Umwelthaftungsgesetz hat erhebliche Zweifel an der Praktikabilität dieses Gesetzes ergeben…
Plenarprotokoll 11/152 · 22.06.1989
Protokoll der 152. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages…Erste Beratung des von der Fraktion DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Umweltschadenrechts (Umwelthaftungsgesetz/ Umweltschadensfondsgesetz) (Drucksache 11/4247) Häfner GRÜNE 11504 A Dr. Hüsch CDU/CSU 11506 D Bachmaier…
Plenarprotokoll 11/173 · 08.11.1989
Protokoll der 173. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages…Mai 1989 Eckwerte für ein Umwelthaftungsgesetz und den Diskussionsentwurf eines solchen Gesetzes zur Kenntnis genommen. Es hat den Bundesminister der Justiz beauftragt, auf dieser Grundlage in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesminister für…
Plenarprotokoll 14/170 · 17.05.2001
Protokoll der 170. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…In der christdemokratischen Regierungszeit wurde dementsprechend auf nationaler Ebene das Umwelthaftungsgesetz – UmweltHG – verabschiedet. Nun werden durch das von der Kommission vorgelegte Weißbuch verschiedene Möglichkeiten unterbreitet, europaweit ein homogenes Umwelthaftungsrecht zu schaffen. Schon…
Plenarprotokoll 12/217 · 11.03.1994
Protokoll der 217. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages…Mit diesem Gesetz wird neben dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung und dem Umwelthaftungsgesetz ein weiterer Baustein für ein künftiges allgemeines Umweltgesetzbuch in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen. Dietmar Schütz (SPD): Ich begrüße es…
Plenarprotokoll 16/86 · 09.03.2007
Protokoll der 86. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Wer haftet für Umweltschäden? – Für Umweltschäden haften momentan nach dem Umwelthaftungsgesetz Betreiber von Anlagen. Umweltschäden, die durch berufliche Tätigkeiten verursacht werden, etwa von Landwirten, werden bisher keiner Haftungsregelung unterworfen. Die Kosten dafür…
Plenarprotokoll 11/234 · 31.10.1990
Protokoll der 234. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages…Angesichts der stetig wachsenden Umweltschäden in unserem Land und übrigens erst recht in den neu hinzugekommenen Bundesländern ist das Umwelthaftungsgesetz mit Sicherheit eine der wichtigsten Aufgaben überhaupt, die der Gesetzgeber gegenwärtig anzupacken…
Plenarprotokoll 11/103 · 27.10.1988
Protokoll der 103. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages…einem individualbezogenen Umwelthaftungsgesetz, das den Nachweis von Umweltschäden und die Ermittlung des Verursachers erleichtert, sowie einem Umweltschadensfondsgesetz für die Fälle der summierten Immissionen oder Umwelteinwirkungen. Dieser Entschädigungsfonds, der sich in erster Linie…
Plenarprotokoll 11/202 · 15.03.1990
Protokoll der 202. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages…Das Umwelthaftungsgesetz, das wichtige ökonomische Impulse zu mehr Verantwortung beim Bet rieb von Anlagen auslöst, ist auf den Weg gebracht. Unsere Sicherheitskultur umfaßt somit die Sicherheit von Produktionsanlagen ebenso wie den verantwortungsbewußten…
Plenarprotokoll 14/146 · 25.01.2001
Protokoll der 146. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…das Gesetz über den Widerruf von Haustürgeschäften und ähnlichen Geschäften, an das Produkthaftungsgesetz und das Umwelthaftungsgesetz. Ich glaube, dies sind Gesetze, die auch mit Blick auf den vorsorgenden Verbraucherschutz zu verstehen sind…
Plenarprotokoll 13/95 · 14.03.1996
Protokoll der 95. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages…Kritik am Umwelthaftungsgesetz, Kritik am Umweltinformationsgesetz, Kritik wegen noch immer fehlender Rechtsverordnungen zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Die liegen doch vor, Herr Matschie!) Kritik in bezug auf den Verkehrsbereich…
Plenarprotokoll 14/230 · 18.04.2002
Protokoll der 230. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…Eine Reihe von Beweiserleichterungen, wie eine dem Umwelthaftungsgesetz nachgebildete Kausalitätsvermutung, trägt der besonders schwierigen Beweissituation des geschädigten Anwenders Rechnung. Jetzt ist ausreichend, dass der Geschädigte im Einzelfall die Schadensgeeignetheit des Arzneimittels darlegt…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.