Was ist Drucksache 16/8760?

Antrag der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Für eine effektive Umsetzung des Zusatzprotokolls zur VN-Anti-Folter-Konvention

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Außenpolitik und internationale Beziehungen.

Antrag — Für eine effektive Umsetzung des Zusatzprotokolls zur VN-Anti-Folter-Konvention

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Für eine effektive Umsetzung des Zusatzprotokolls zur VN-Anti-Folter-Konvention · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
09.04.2008	Bundestag	Antrag	Drs. 16/8760	—
25.04.2008	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 16/158, S. 16722–16723	Überweisung
03.06.2008	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/9411	—
05.06.2008	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 16/166, S. 17610–17617	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Für eine effektive Umsetzung des Zusatzprotokolls zur VN-Anti-Folter-Konvention

Verlauf

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