Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Gruppe Bündnis 90/Die Grünen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Bundestag, Innere Sicherheit.

Antrag — Aufhebung des Verbots öffentlicher Versammlungen im Regierungsviertel während der Debatte über das A…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Aufhebung des Verbots öffentlicher Versammlungen im Regierungsviertel während der Debatte über das A… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
10.03.1993	Bundestag	Antrag	Drs. 12/4529	—
29.04.1993	Bundestag	Geschäftsordnungsantrag auf Aufsetzung auf die TO	Plenarprotokoll 12/155, S. 13174–13176	Antrag auf Aufsetzung auf die Tagesordnung - Ablehnung
26.05.1993	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/160, S. 13499–13502	Ablehnung Drs 12/4529

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Aufhebung des Verbots öffentlicher Versammlungen im Regierungsviertel während der Debatte über das Asylrecht (G-SIG: 12011329)

Verlauf

Aus den Protokollen

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