Was ist Drucksache 17/4427?

Antrag der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Verfassungswidrigen Zustand beenden

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der SPD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Für erledigt erklärt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Recht.

Antrag — Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Verfassungswidrigen Zustand beenden

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Verfassungswidrigen Zustand beenden · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
18.01.2011	Bundestag	Antrag	Drs. 17/4427	—
20.01.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/84, S. 9442–9452	Überweisung
30.11.2011	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/8001	—
01.12.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/146, S. 17451–17459	Erklärung der Vorlage für erledigt

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Verfassungswidrigen Zustand beenden

Verlauf

Aus den Protokollen