Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Überwiesen.

Antrag — Völkerrecht konsequent einhalten - Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffs…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Völkerrecht konsequent einhalten - Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffs… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
17.03.2026	Bundestag	Antrag	Drs. 21/4761	—
19.03.2026	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 21/65, S. 7933–7939	Überweisung

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Völkerrecht konsequent einhalten - Militärische Infrastruktur auf deutschem Boden nicht für Angriffskriege nutzen

Verlauf

Aus den Protokollen

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