Schriftliche FrageBeantwortet21. Wahlperiode
Vorwürfe zu Misshandlungen bei der Abschiebung bestimmter Personen
Originaltext der Frage(n): Hat die Bundesregierung Kenntnisse zu den Vorwürfen von körperlicher Misshandlung, psychischer und sexualisierter Gewalt während der Inhaftierung und Abschiebung der 16 Personen, und wenn ja, welche, und welche konkrete konsularische Unterstützung hat das Auswärtige Amt den Betroffenen nach…
Quelle: DIP, Vorgang 333408 · Datenstand 08.07.2026
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Deutscher Bundestag: Vorwürfe zu Misshandlungen bei der Abschiebung bestimmter Personen. DIP-Vorgang 333408, Datenstand 08.07.2026. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/333408.
Aus den Protokollen
Alle Treffer im VolltextDie jüngsten Wortprotokolle, in denen „Abschiebung“ vorkommt.
…Davon sind rund 42 000 unmittelbar ausreisepflichtig; bei denen liegt also weder ein tatsächlicher noch ein rechtlicher Grund vor, der eine Abschiebung verhindern würde. Trotzdem wurden im ersten Quartal 2025 lediglich 6…
Plenarprotokoll 21/9 · 4. Juni 2025 · Zur Sitzung
…Wir werden mit einer Reihe an Neuerungen künftig effektiv verhindern, dass Personen untertauchen und damit ihre Abschiebung vereiteln. Wir werden zweitens die Identitätsfeststellung erleichtern; denn ein weiteres Hindernis für die Abschiebung ist…
Plenarprotokoll 20/147 · 18. Januar 2024 · Zur Sitzung
…Und wenn jemand dieser Aufforderung nicht nachkommt, dann muss der Staat irgendwann seine Entscheidung umsetzen, er muss sie vollziehen, er muss sie vollstrecken, und dann muss eben die Abschiebung erfolgen. Die Abschiebung…
Plenarprotokoll 20/141 · 30. November 2023 · Zur Sitzung