Was ist Drucksache 21/6410?

Immunitätsangelegenheit der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Angenommen.

Immunitätsangelegenheit — Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Immunitätsangelegenheit — Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
11.06.2026	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 21/6410	—
11.06.2026	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 21/83, S. 10093	Annahme der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren