Was ist Drucksache 17/8452?

Gesetzgebung der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zum Fakultativprotokoll zum internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Recht.

Gesetzgebung — Gesetz zum Fakultativprotokoll zum internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kult…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zum Fakultativprotokoll zum internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kult… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
24.01.2012	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 17/8452	—
09.02.2012	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/158, S. 18876–18877	Überweisung
07.05.2012	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/9528	—
10.05.2012	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/178, S. 21239–21244	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz zum Fakultativprotokoll zum internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Verlauf

Aus den Protokollen